Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn Wenn er scheitert, scheitert auch Merz Kommentar von Anna Lehmann Kanzleramtschef Thorsten Frei soll auf Jens Spahn als Fraktionschef folgen. Damit räumt Merz Probleme aus dem Weg – und schafft neue. 22.7.2026
Wahl zum UN-Sicherheitsrat Tiefschlag für Merz Kommentar von Anna Lehmann Deutschlands Niederlage bei den Vereinten Nationen zeigt: Die Bundesregierung muss daran arbeiten, die eigene Glaubwürdigkeit wieder herzustellen. 3.6.2026
Kanzler beim Deutschen Gewerkschaftsbund Spalter Merz Kommentar von Anna Lehmann Der Kanzler hat offenbar kein Interesse an Kompromiss und Integration. Wenn er noch Erfolg haben will, muss er den Neoliberalen in sich bändigen. 12.5.2026
Bundeshaushalt und Gesundheitsreform Noch kleinere Schritte als Merkel Kommentar von Anna Lehmann Die Koalition beschließt eine Finanzreform der Krankenkassen und Eckpunkte für den Haushalt. Eine große Reform ist das aber nicht. 29.4.2026
Kommentar von Anna Lehmann zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz Triumph für die einen, Nahtod für die anderen Von Anna Lehmann Ausgabe vom 23.3.2026, Seite 1, seite 1 Download (PDF)
Gerangel um das Rentenpaket Reißt euch zusammen! Kommentar von Anna Lehmann Am Freitag stimmt die Koalition über die Rente ab. Die Junge Union sollte sich zusammenreißen – für Stabilität und Zukunft. 3.12.2025
Steuerdebatte zwischen SPD und Union Keine Denkverbote Kommentar von Anna Lehmann Die Koalition ringt um die Finanzierung des Sozialstaates. Dass die SPD Steuererhöhungen für Vermögende ins Spiel bringt, ist absolut folgerichtig. 1.9.2025
Koalitionsklausur in Unterfranken Mehr Langeweile, bitte! Kommentar von Anna Lehmann Die Koalition sollte sich am Machbaren orientieren, statt große Töne zu spucken. Mehr Konstruktivität täte allen momentan ganz gut. 28.8.2025
Generaldebatte im Bundestag Getrieben von den Rechtsextremen Kommentar von Anna Lehmann Ohne die AfD wird es schwer, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Aber mit der AfD will es auch niemand. 9.7.2025
Sinnsuche beim SPD-Parteitag Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür Kommentar von Anna Lehmann Bärbel Bas und Lars Klingbeil stehen vor der Herausforderung, die SPD wieder zu versöhnen und inhaltliche Leerstellen zu füllen. Kann ihnen das gelingen? 29.6.2025
Spahns Maskenaffäre Erfolgreich versenkt Kommentar von Anna Lehmann Der SPD fehlt es an Mumm, um Ermittlungen gegen Jens Spahns Maskenbestellungen einzuleiten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten. 26.6.2025
Friedrich Merz' Kanzlerwahl Bauchklatscher mit Ansage Kommentar von Anna Lehmann Nach der bitteren Niederlage am Morgen ist die Kanzlerwahl für Merz im zweiten Durchgang gerade noch mal gut gegangen – aber zu welchem Preis? 6.5.2025
Neue SPD-Minister*innen-Riege Radikales Austauschprogramm Kommentar von Anna Lehmann Parteichef Lars Klingbeil schmeißt fast das gesamte alte SPD-Personal raus. Die schwierigste Aufgabe liegt aber noch vor ihm – seine Doppelrolle. 5.5.2025
Der Koalitionsvertrag ist fertig Muss halt Kommentar von Anna Lehmann Die neue große Koalition ist eine reine Pflichtkoalition. Vieles, was SPD und Union nun ankündigen, liest sich halbgar und vage. 9.4.2025
Debatte im Bundestag Merz braucht Nachhilfe – von Merkel Kommentar von Anna Lehmann Friedrich Merz will schnellstmöglich die Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur sichern. Viel Verhandlungstalent zeigt er dabei nicht. 13.3.2025
Unionsvorstoß für Sondervermögen Ohne eine Reform der Schuldenbremse geht es nicht Kommentar von Anna Lehmann Statt nach Lösungen sucht die Union nach Sondervermögen. Es ist ein durchsichtiges Manöver, das keine nachhaltige Lösung bringen wird. 3.3.2025
TV-Duell zwischen Scholz und Merz Feels like Groko Kommentar von Anna Lehmann Das Fernsehduell zwischen dem amtierenden Kanzler und dem, der es werden will, brachte keine Punkte für den einen oder anderen. Es bleibt spannend. 10.2.2025
Parteiprogramme für die Bundestagswahl Die Groko ist noch nicht gesetzt Kommentar von Anna Lehmann Die Grünen bewegen sich auf die Sozialdemokraten zu – und setzen einen Gegenpol zum konservativ-marktgläubigen Lager. Das macht Lust auf Wahlkampf. 18.12.2024
Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik Friedenskanzler? Wäre schön gewesen! Kommentar von Anna Lehmann Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck. 2.12.2024
Schuldenbremsen-Dogma bröckelt Auch Merz braucht Geld Kommentar von Anna Lehmann Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt. 14.11.2024