Artikel mit ‘Abschiebung’

Rassismus und Antisemitismus

Wo bleibt die Zuversicht?

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

In Krisenzeiten hilft der Blick in den neuen Asterix-Comic, der positives Denken propagiert, auch nicht mehr. Hetze, wie von der CDU, genauso wenig.

29.10.2023

Das Bild zeigt die Container für Geflüchtete im Hangar 1 des Flughafen Tempelhofs.

Unterbringung von Geflüchteten in Berlin

Beengte Verhältnisse

Die Bedingungen sind nicht ideal, aber besser als ein Feldbett: Im Flughafen Tempelhof ist eine neue Großunterkunft für Geflüchtete eröffnet worden.

Von Rainer Rutz

27.10.2023

Ein Blick durch ein Türguckloch in eine karge Zelle, in der Sonnenlicht durch ein Fenster fällt. In dem Raum steht ein Bett

Verschärfte Abschieberegeln

Neue deutsche Härte

Die Bundesregierung heizt die Diskussion mit verschärften Abschieberegeln weiter auf – und erntet Kritik. Doch was genau wurde beschlossen?

Von Dinah Riese

28.10.2023

Kinderfahrräder, Plastiktüte und Wasserflasche im Wartebereich eines Ankunftszentrums für Geflüchtete

Debatte über Einwanderung

Nicht nur sagen, wie es nicht geht

In der Migrationsdebatte wird die verfehlte Bildungs-, Arbeits- und Wohnpolitik den Geflüchteten angelastet. Es geht um Projektionen statt Probleme.

Von Barbara Dribbusch

27.10.2023

Menschen laufen zu einem Schild namens Sporthalle

Debatte über Migration

Warmes Herz, kühler Kopf

Gastkommentar von Matthias Schimpf

Es kommen derzeit zu viele Geflüchtete. Wir als Kommune können uns um alle nur noch gleich schlecht kümmern. Ein Zwischenruf.

29.10.2023

Martin Schirdewan steht im Freien, im Hintergrund ist der Berliner Fernsehturm zu sehen

Schirdewan zur Linken und Wagenknecht

„Das ist vergossene Milch“

Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als Chance.

Interview von Pascal Beucker

27.10.2023

Innenminister Michael Stübgen spricht auf einer Pressekonferenz, vor ihm eine große, bemalte Tasche

Preisverleihung im Innenministerium

Der Minister und sein Preis

Es ist ein zweifelhafter Preis: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen wurde zum „Abschiebeminister 2023“ gewählt.

Von Clara Heuermann

27.10.2023

Polizeibeamte begleiten einen Mann auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug

Abschiebe-Pläne der Bundesregierung

Länder für weitere Verschärfung

Menschenrechtler*innen sind entsetzt über Faesers Abschiebegesetz. Ländern und Kommunen geht das Vorhaben dagegen nicht weit genug.

26.10.2023

Alte Aufnahme einer Familie in einem Zimmer

Debatte um Berliner Sonnenallee

Hausgemachte Probleme

Jahrzehntelang wurden Palästinenser in Berlin gezielt von Arbeit und Teilhabe ausgeschlossen. Linke und arabische Stimmen warnten früh vor den Folgen.

Von Eberhard Seidel

26.10.2023

Auf einem Podest sitzen Teilnehmer:innen einer Pressekonferenz

In der Türkei verhaftete Göttinger

Geschlagen und beleidigt

Göttinger Frauen berichten von Misshandlungen durch die türkische Polizei. Die Teilnehmenden einer internationalen Delegation waren verhaftet worden.

Von Reimar Paul

25.10.2023

Beleuchtete Fenster eines Flugzeugs, man sieht wie ein Mann von einem anderen, der eine Schutzweste trägt in das Flugzeug geführt wird

Verschärfung für Geflüchtete

Grundrechte abgeschoben

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf für schärfere Abschieberegeln beschlossen. Dieser greift in Grundrechte Geflüchteter ein, kritisiert Pro Asyl.

Von Dinah Riese

25.10.2023

Ein mann sitzt zwischen einer Polizeibeamtin und einem Polizeibeamten in einem Flugzeug

Migrationspolitik von Olaf Scholz

Deutschlandtempo bei Abschiebungen

Kommentar von Daniel Bax

Auch wenn der Kanzler Abschiebung „im großen Stil“ verspricht: Die meisten Geflüchteten dürfen hier bleiben. Und das aus guten Gründen.

25.10.2023

Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug

Juristin über Migrationspolitik

„Verschärfungen ändern nichts“

Gisela Seidler kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung. Sie erklärt unter anderem, warum die neuen Regelungen Kommunen kaum entlasten.

Interview von Dinah Riese

25.10.2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Deutschen bundestag

Verschärfung der Migrationspolitik

Mehr Härte bei Abschiebungen

Die Regierung will verschärfte Abschieberegeln beschließen. Schon jetzt wird mehr abgeschoben als im letzten Jahr – sogar nach Russland.

Von Daniel Bax

24.10.2023

Abschiebungen

Negativpreis geht an Brandenburg

Ausgabe vom 24.10.2023, Seite 22, berlin

Friedrich Merz rückt seine Brille zurecht

Scharfe Töne zu Migration

Der Cocktail aus der Union

Merz verrührt Antisemitismus-Vorwürfe mit Rassismus. Sein Vorschlag zum Einbürgerungsrecht ist bereits in einem Kabinettsentwurf enthalten.

Von Cem-Odos Güler

23.10.2023

Innenministerin Nancy Faeser sitzt und streckt die Hand aus Richtung Publikum

Schärfere Abschieberegeln

Faeser macht Tempo

Innenministerin Faeser will am Mittwoch das Kabinett über verschärfte Abschieberegeln beraten lassen. Die „Stimmung für Migration“ soll besser werden.

23.10.2023