Türkeiurlaub für lau Der supergünstige Abschiebeflug Kolumne Alles getürkt von Osman Engin Eminanim hätte gerne ein bisschen Luxus im Urlaub, Osman hätte es gerne einfach – und kommt auf eine geniale Idee. 15.12.2024
Neue Regierung in Brandenburg Von Eierköniginnen, Fachfremden und Wagenknecht-Getreuen Die neue Brandenburger Landesregierung aus SPD und BSW steht. Am Mittwoch sollen die elf Minister:innen vereidigt werden. So jedenfalls der Plan. Von Rainer Rutz 11.12.2024
++ Nachrichten zum Umsturz in Syrien ++ Al-Baschir wird Chef der Übergangsregierung Mohammed al-Baschir, bisher Chef der Rebellenregierung in Idlib, leitet die neue syrische Übergangsregierung. In Damaskus kehrt etwas Normalität ein. 10.12.2024
Personalmangel im Abschiebeknast Niemand will nach Glückstadt Die Abschiebehaftanstalt Glückstadt steht immer wieder in der Kritik. Jetzt hat eine Anfrage ergeben: Ein Drittel der Personalstellen ist unbesetzt. Von Amira Klute 10.12.2024
Abschiebungen syrischer Geflüchteter Autokorsos und Abschiebefantasien Kommentar von Carolina Schwarz Während die syrische Diaspora den Regimesturz feierte, waren die deutschen Reaktionen zum Gruseln. Diesem Populismus muss man die Stirn bieten. 9.12.2024
Die Wahrheit Primaten im Blick der Parteien Vermehrte Affendiebstähle in Deutschland lassen jetzt sogar die Politik reagieren, die das brisante Thema in den Mittelpunkt des Wahlkampfs rückt. Von Michael Bittner 10.12.2024
Syrische Geflüchtete in Deutschland Asylrecht und Ordnungsrufe Die Bundesregierung will vorerst nicht nach Syrien abschieben und mahnt zur Besonnenheit in der Debatte um Abschiebungen. Von Luisa Faust, Anna Lehmann und Tobias Schulze 9.12.2024
++ Nachrichten zum Umsturz in Syrien ++ Unionsgetriebene Rückführungsdebatten Entscheidungen über Asylanträge syrischer Staatsbürger sollen erstmal zurückgestellt werden. Derweil denkt Söder schon über Rückführungen nach. 9.12.2024
NGO über den Machtwechsel in Syrien „Wir wissen nicht, was nach dem Diktator kommt“ Viele Syrer*innen wollen abwarten, wie es nun weitergeht, sagt Svenja Borgschulte von Adopt a Revolution. Abschiebungen seien daher kein Thema. Interview von Tobias Schulze 9.12.2024
Kein Abschiebestopp für Iran Von Menschlichkeit keine Spur Kommentar von Daniela Sepehri Trotz täglicher Hinrichtungen beschließt die Innenminister*innenkonferenz keinen Abschiebestopp nach Iran. Die Debatte in Deutschland ist realitätsfern. 8.12.2024
Aufnahmeprogramm für Afghanistan Scheitern, Schande oder letzte Rettung Essay von Frederik Eikmanns Die Bundesregierung wickelt das Rettungsprogramm für afghanische Menschenrechtler*innen ab. Das ist schäbig – und bezeichnend für die deutsche Politik. 7.12.2024
Polizeieinsatz gegen Kirchenasyl Bremens Innensenator von der SPD gibt den Hardliner Kommentar von Frida Schubert In der Bremer Neustadt hat die Polizei versucht, ein Kirchenasyl zu beenden. Nur dem Widerstand vor Ort ist es zu verdanken, dass es nicht dazu kam. 7.12.2024
Innenministerkonferenz geht zu Ende „Grundlegende Wende“ bleibt erstmal aus Die Innenminister*innen der Länder und des Bundes halten an Abschiebungen nach Afghanistan fest. Den Unionsinnenministern reicht das noch nicht. Von Nicolai Kary und Konrad Litschko 6.12.2024
Deutschlands Rolle in Tschad und Sudan Schillernde Annäherung Tschad beherbergt über eine Million Geflüchtete aus Sudan. Zugleich heizt das Regime den Krieg dort mit an. Nun vertieft Deutschland die Partnerschaft. Von Issio Ehrich 5.12.2024
Bruch des Kirchenasyls in Bremen Wenn Rote braune Stimmen wollen Kommentar von Alexander Diehl Nach dem Bruch des Kirchenasyls sagt Bremens Innensenator, er habe keinen Spielraum gehabt. Steckt hinter der neuen Linie schlicht alte SPD-Angst? 5.12.2024
Koalition in Sachsen Auftakt zum Tauziehen In Sachsen haben CDU und SPD ein Minderheiten-Koalitionspapier erarbeitet, das den anderen Parteien ein paar Köder hinwirft. Reicht das? Von Michael Bartsch 4.12.2024
Bewegungstermine in Berlin Solidarität gegen Sündenbock-Politik Kolumne Bewegung von Timm Kühn Der Faschismus kommt in kleinen Schritten, die bürgerliche Politik ist längst Teil des Problems. Doch es gibt Widerstand auf vielen Ebenen. 4.12.2024
Bremens Innensenator bricht Kirchenasyl Abschiebung scheitert an Zivilgesellschaft Rund 100 Engagierte verhindern eine nächtliche Abschiebung aus der Zionskirche. Grüne und Linke distanzieren sich vom Bruch des Kirchenasyls. Von Lotta Drügemöller 3.12.2024
