Schwieriger Übergang in Syrien Syrischer Präsident verschiebt Deutschlandbesuch An diesem Montag wollte Syriens Übergangspräsident nach Berlin kommen, sagte aber aus innenpolitischen Gründen ab. Proteste sind weiter geplant. 19.1.2026
Abschiebung aus der Psychiatrie Aus den Augen, nicht aus dem Sinn Handschellen, Flughafen, Perspektivlosigkeit: Vor einem Jahr wurde Lame K. aus Osnabrück nach Gambia abgeschoben. Eine Kundgebung soll daran erinnern. Von Harff-Peter Schönherr 18.1.2026
Staatsbesuch aus Syrien In Bellevue willkommen, auf der Straße angeklagt Menschenrechtsorganisationen protestieren gegen den Besuch von Syriens Übergangspräsident al-Scharaa. Für Montag rufen sie zu einer Großkundgebung in Berlin auf. Von Uta Schleiermacher 17.1.2026
Geschafft? Zehn Jahre nach der Ankunft Migration menschlich machen Podcast „Freie Rede“ von Alice von Lenthe In dieser letzten Geschafft-Folge diskutieren Nazenin Wali und Franziska Schindler, wie progressive Migrationspolitik aussehen könnte. 16.1.2026
Migrationspolitik der Bundesregierung Abschiebestopp für Iran gefordert Angesichts der Gewalt in Iran fordern Politiker:innen und Aktivist:innen einen Abschiebestopp. 2025 lag die Schutzquote bei 22,8 Prozent. Von Beritan Dik 14.1.2026
Angedrohter Militärschlag gegen Iran Zu viele Tote Kommentar von Gereon Asmuth und Daniel Bax Sollten die USA in Iran militärisch eingreifen, um das Mullah-Regime zu stürzen und die Demonstrant:innen zu schützen? Ein Pro & Contra. 14.1.2026
Proteste in den USA Wie leistet Minneapolis Widerstand gegen ICE? Podcast „Fernverbindung“ von Sebastian Moll und Leon Holly Nach der Tötung von Renée Good trotzen immer mehr US-Amerikaner der Abschiebepolitik von Donald Trump. Was wollen sie dem Präsidenten entgegensetzen? 14.1.2026
Verdeckter Ermittler in Bremen enttarnt Der Spitzel, der nichts zu melden hatte Kommentar von Amanda Böhm Die Bremer Interventionistische Linke wurde jahrelang von einem V-Mann bespitzelt. Nur warum? Hinweise auf Gewaltbereitschaft fehlen. 13.1.2026
Justizumbau in Italien Das wäre ein anderes Italien Kommentar von Michael Braun Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will die unabhängige Justiz schwächen und sich mehr Macht sichern. Helfen könnte ihr ein Referendum Ende März. 13.1.2026
Proteste in Iran Es braucht internationalen Druck Kommentar von Daniela Sepehri Wieder erheben sich die Menschen in Iran, das Regime reagiert mit Gewalt. Die diplomatische Reaktion von Kanzler Merz ist einfach nur lächerlich. 11.1.2026
Zunehmende Repression in Ostafrika „Es sind dunkle Zeiten, aber wir werden siegen“ Politische Freiräume in Kenia, Tansania und Uganda schwinden, mahnt Menschenrechtsanwältin Martha Karua. Ugandas Wahlen am Donnerstag sind ein Test. 11.1.2026
Menschen ohne Aufenthaltsrecht Dem Albtraum „Kettenduldung“ entkommen Mit dem Chancenaufenthaltsrecht sollten Dauer-Geduldete wie James Taylor in der deutschen Gesellschaft ankommen. Jetzt lief die Regelung aus. Von Frederik Eikmanns 11.1.2026
Bleiberecht für Jesiden Bis heute nicht sicher in ihrer Heimatregion NRW will Jesid:innen dauerhaft Schutz bieten. In einer Anhörung bekräftigen Sachverständige das Anliegen. Im Irak seien sie nach wie vor verfolgt. Von Beritan Dik 9.1.2026
Tötung von Renee Good in Minneapolis Gegen die brutale Realität hilft auch keine Trump-Propaganda Kommentar von Leon Holly Nach den tödlichen Schüssen eines ICE-Beamten zeigt sich, ob die Rechten in den USA wirklich jede Lüge kaufen. Es sieht nicht danach aus. 8.1.2026
Streit um Härtefallverordnung Trickreich zu weniger Härtefällen Für viele Geflüchtete ist die Härtefallkommission die letzte Hoffnung. Doch jetzt will Niedersachsen die Zahl der Anträge reduzieren. Von Nadine Conti 8.1.2026
CSU-Klausur in Kloster Seeon Die Partei bleibt sich treu Kommentar von Sabine am Orde Abschiebungen in großem Stil, Schleifen des Sozialstaats – die CSU hat große Pläne. Das weckt Erwartungen, die die Partei sicher nicht erfüllen kann. 8.1.2026
Êzîd:innen in NRW Zwischen Anerkennung und Abschiebung Êzîd:innen droht die Abschiebung – vor allem in Nordrhein-Westfalen. Dort fordern Abgeordnete jetzt ein Schutzprogramm für die Minderheit. Von Beritan Dik 8.1.2026
Rationalisierung von Asylverfahren Wenn KI die Akten liest Schleswig-Holsteins Justizministerin von der Decken will künstliche Intelligenz nutzen, um Asylanträge zusammenzufassen. Flüchtlingsrat sieht Risiko. Von Esther Geisslinger 7.1.2026
Belgische Serie „The Best Immigrant“ Flämisch spielen Eine satirische Serie nimmt den rechten Remigrationsdiskurs mit einer fiktiven Gameshow ins Visier. Inzwischen wurde sie von der Realität eingeholt. Von Tobias Müller 6.1.2026
