taz.de

Neujahr ist, wenn die Parteispitze es sagt

Bei ihrem Dreikönigstreffen bemüht sich die FDP, Optimismus in den eigenen Reihen zu verbreiten. Dafür übergeht die Führungsriege einfach die Befragung vom 1. Januar zum Verbleib in der Bundesregierung

Von Cem-Odos Güler und Adefunmi Olanigan

8.1.2024

inland, S. 7

Palästinenser tragen die Leiche einer Frau aus einem zerstörten Haus in Gaza.

Gregor Gysi über Krieg in Nahost

„Deutschland fehlt der Mumm“

Man darf Kriegsverbrechen der Hamas nicht mit Kriegsverbrechen beantworten, sagt der Linken-Politiker Gregor Gysi. Er fordert einen Waffenstillstand.

Von Daniel Bax

5.1.2024

Das Goethe-Schiller-Denkmal vor der Fassade des Deutschen Nationaltheaters in Weimar.

Eric Wrasse über „Weltoffenes Thüringen“

„Haltung zeigen, jetzt!“

Die extrem rechte AfD steht in Thüringen vor Wahlerfolgen. Eric Wrasse stellt sich dagegen und initiierte das Bündnis „Weltoffenes Thüringen“.

Interview von Konrad Litschko

3.1.2024

Baustelle an einer verschneiten Autobahn

Nabu verleiht „Dinosaurier des Jahres“

Die Öko-Frevler 2023

Windräder, Schienen und Wohnungen sollen schneller gebaut werden. Der Nabu straft die Reformen mit dem Schmähpreis „Dinosaurier des Jahres“ ab.

Von Hanna Gersmann

28.12.2023

Cem Özdemir im blauen Hoodie vor den Mikrofonen von Reportern

Landwirtschaftsminister auf Kuschelkurs

Ein Fähnchen im Wind von rechts

Agrarminister Cem Özdemir hat in zwei Jahren kaum etwas erreicht für Umwelt- und Tierschutz. Im Dieselstreit lobbyiert er für Bauern statt fürs Klima.

Von Jost Maurin

23.12.2023

SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag

Schwarz-Rot in Hessen kommt

Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.

Von Christoph Schmidt-Lunau

16.12.2023

Kabelgewirr mit Mehrfachstecker neben einem Heizkörper in einem Altbau.

Bundeshaushalt 2024

Die Berechnung der Ratlosigkeit

Die Bundesregierung hat nach langem Ringen einen Plan. Preise für Heizung und Strom könnten steigen.

Von Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Cem-Odos Güler

15.12.2023

Schulpolitik in Baden-Württemberg

Kretschmann offen für neues G9

Baden-Württemberg beugt sich dem Votum eines Bürgerrats und einer erfolgreichen Volksinitiative. Doch es braucht Zeit für mehr Lehrpersonal.

Von Benno Stieber

12.12.2023

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders geht am Tag nach seinem Wahlsieg lächelnd durch eine Gruppe von Unterstützer:innen.

Rechtspopulismus in den Niederlanden

Geert will das

Geert Wilders hat seine Partei PVV zum Wahlsieg geführt. Das Land hatte er schon vorher nachhaltig verändert.

Von Tobias Müller

26.11.2023

SPD-Vorsitzende Saskia Esken

„Migration löst viele Probleme“

Der Staat muss mehr Verantwortung für bessere Chancen für Kinder übernehmen, sagt SPD-Vorsitzende Esken. Sie fordert ein Sondervermögen für Bildung.

Interview von Anna Lehmann

22.11.2023

Eine Mappe mit der Aufschrift „Koa“ in den Händen des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein

Große Koalition in Hessen

CDU und SPD verhandeln

Am Dienstag starten die Koalitionsverhandlungen in Hessen. Geplant ist eine harte Linie bei der Migration, der inneren Sicherheit und beim Gendern.

Von Yağmur Ekim Çay

14.11.2023

Nahaufnahme von den Augen von Boris Rhein

Koalitionsverhandlungen in Hessen

Showdown in Wiesbaden

Hessens Ministerpräsident will über seine nächste Koalition entscheiden. Ein Wechsel von den Grünen zur SPD hätte bundesweit Folgen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

9.11.2023

Ein Gruppenbild mit den Mitgliedern des bayerischen Kabinetts

Bayerische Regierung präsentiert

Gruppenbild mit wenigen Damen

Frisch gewählt, hat Bayerns Ministerpräsident Söder sein Regierungsteam vorgestellt. Statt Frauen gilt es in Bayern einen anderen Proporz zu beachten.

Von Dominik Baur

8.11.2023

Ein Grenzpfahl in den deutschen Nationalfarben steht an einer Landstraße

Bund-Länder-Treffen zur Migration

Union und Ampel überbieten sich

Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten. Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit.

Von Dinah Riese

3.11.2023

100 Jahre Gründung der Türkei

Der alte Geist, er lebt noch

1923 gründeten Atatürk und seine Getreuen eine laizistische Republik. Selbst Erdoğan, der ein islamisches Reich will, kann dieses Erbe nicht begraben.

Von Jürgen Gottschlich

29.10.2023

Utopien aus aller Welt

Was wünschen sich junge Menschen außerhalb Europas für die Zukunft? Protokolle aus Kampala in Uganda und Bangkok in Thailand

Von Jean Dumler

27.10.2023

utopie, S. 6-7

Das Dienstgericht beim Bundesgerichtshof Jan Gericke, Marion Harsdorf-Gebhardt, Rüdiger Pamp, Eva Menges und Claudia Fischer

Die AfD und der Rechtsstaat

Von wegen Law and Order

Als deutsche Partei für Recht und Ordnung, so inszeniert sich die AfD gern. Ein Blick in die Praxis zeigt: Das Gegenteil stimmt.

Von Joachim Wagner

24.10.2023

Friedrich Merz am Rednerpult beim Deutschlandtag der Jungen Union

Merz und Söder bei der Jungen Union

Deutschlandtag und Regierungskrise

Die JU feiert, wie die Bundesregierung wankt. Angesichts der Debatte um Migration und Antisemitismus strotzen die Konservativen vor Selbstbewusstsein.

Von Cem-Odos Güler

21.10.2023