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Ein Demonstrant der BDS-Bewegung mit Palestinaflagge

Streit um BDS-Bewegung

Meinungsfreiheit zuerst

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

Von Stefan Reinecke

22.12.2020

Ein afghanischer Händler verkauft Schutzmasken in Kabul

Zurück nach Afghanistan

Abschiebungen sollen beginnen

Am Mittwoch soll der erste Abschiebeflug seit März nach Afghanistan starten – trotz globaler Pandemie und desaströser Sicherheitslage im Land.

Von Ralf Pauli

15.12.2020

Polizei verhindert Coronaprotest

Wegen Verbot: Nur Kleingruppen in Dresden, Erfurt und Frankfurt/Main

Ausgabe vom 14.12.2020, Seite 6, inland

Feindesliste von Corona-Protestierenden

„So bisher nicht gekannt“

In einer Chatgruppe von Coronaverharmlosern taucht eine Feindesliste auf. Experten warnen vor dem Antisemitismus der Bewegung.

Von Konrad Litschko

24.11.2020

Debatte über Coronaprovokateure

Die große AfD-Opfershow

Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei attackieren die AfD, weil sie Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders.

Von Stefan Reinecke

20.11.2020

Die Fraktion der AfD im Bundestag. Sie sitzen auf ihren Stühlen und schauen böse. wegen Corona sind Plätze zwischen den Abgeordneten frei. Die haben sie mit Bändern geschmückt, als wären sie Teil einer Trauergemeinde.

Coronaprovokateure im Bundestag

„Ein absoluter Tabubruch“

Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen Parlamentarier.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

19.11.2020

Ein zerbrochenes und verrußtes Fenster des Robert Koch Instituts in Berlin nach dem Brandanschlag

Radikalisierter Corona-Protest

„Das können wir nicht akzeptieren“

Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.

Von Konrad Litschko

26.10.2020

Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender der AfD, spricht zum Auftakt des Landesparteitags der AfD Saar

Vorfall nach einer AfD-Veranstaltung

Angriff mit dem Auto

Nach dem Besuch einer AfD-Veranstaltung fuhr ein Mann Gegendemonstrant*innen an. Gezielt, so ein Betroffener. Die Polizei stellt das anders dar.

Von Andreas Speit

18.10.2020

Menschen halten sich an den Händen, im Hintergrund der Bodensee und ein Schild mit der Aufschrift

„Querdenken“-Aktionen in Konstanz

Weltrekord gescheitert

Die „Querdenken“-Bewegung wollte am Samstag in Konstanz die größte Menschenkette der Welt bilden und Merkel abwählen. Es klappte beides nicht.

Von Minh Schredle

3.10.2020

Fall Nawalny: Berlin will Rechtshilfe leisten

Ausgabe vom 12.9.2020, Seite 6, politik

Nur jeder Fünfte ist populistisch

Laut einer Studie schwindet Populismus in der Mittelschicht: Die Coronapolitik habe das Vertrauen in die Regierung weiter bestärkt. Doch Experten warnen vor zunehmender Radikalisierung „am rechten Rand“

Von Barbara Dribbusch

Ausgabe vom 4.9.2020, Seite 6, inland

Politischer Kordon um das hohe Haus

Politik und Sicherheitsbehörden diskutieren, welche Konsequenzen aus den Krawallen zu ziehen sind

Von Jasmin Kalarickal

Ausgabe vom 1.9.2020, Seite 6, das thema

Reichstagsgebäude mit Mann in Polizeiuniform

Coronaleugner in Berlin

Gegenprotest stößt an Grenzen

Rund tausend Menschen stellten sich am Samstag den Coronaleugner*innen entgegen. Andere versuchen es mit „kontaktloser Positionierung“.

Von Stefan Hunglinger

31.8.2020

Politologe über Demo von Coronaleugnern

„Eine große Propagandawirkung“

Auf der Corona-Leugner-Demo tummelten sich auch viele Rechte. Dennoch hinke der Vergleich mit Pegida, sagt Jan Rathje von der Amadeu Antonio Stiftung.

Interview von Daniel Godeck

31.8.2020

Eine Frau hält einen Plastikkorb und geht über ein abgeertnetes Feld

Aktivistin über EU-Agrarministertreffen

„Wir sind unschuldig am Höfesterben“

Am Sonntag wollen Umweltschützer beim Treffen der EU-Landwirtschaftsminister demonstrieren. Ihnen geht es um eine Agrarwende, sagt die Organisatorin Saskia Richartz.

Interview von Jost Maurin

29.8.2020

DemonstrantInnen mit AfD und Deutschlandfahne.

AfD mobilisiert für Anti-Corona-Demo

Aufrufen ja, demonstrieren nein

Die AfD-Spitze ruft zur geplanten „Hygienedemo“ am Samstag auf. Mitmarschieren werden Parteichef Chrupalla und Fraktionschefin Weidel aber wohl nicht.

Von Sabine am Orde

24.8.2020