Kommen die Geisterspiele zurück? Vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag besteht Einigkeit über Kontaktbeschränkungen und eine Ausweitung der 2G-Regel. Die Details sind umstritten Von Pascal Beucker Ausgabe vom 2.12.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Erstmals auf Innenministerkonferenz Queerfeindliche Gewalt im Blick Erstmals widmet sich die Innenministerkonferenz Straftaten gegen LSBTI. Geplant ist eine bessere Erfassung. Gleiches auch für Gewalt gegen Frauen. Von Konrad Litschko 1.12.2021
Coronawelle flacht ab Die Zahl der Neuinfektionen ist am Montag erstmals seit Wochen nicht auf ein neues Allzeithoch geklettert. Für eine Entwarnung ist es aber noch zu früh. Landespolitiker fordern eine Bundesnotbremse Von Gereon Asmuth Ausgabe vom 30.11.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Booster-Impfung und 2G-Regel für alle Die Gesundheitsminister:innen sprechen sich unter anderem für die Auffrischung der Corona-Impfung nach sechs Monaten aus Von Christian Rath Ausgabe vom 6.11.2021, Seite 6, politik Download (PDF)
Nur noch fünf Tage Quarantäne Lob und Kritik für neue Coronaregeln an Schulen Ausgabe vom 8.9.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Kurswechsel bei Corona an Schulen Keine Frage der Inzidenz In sechs Bundesländern ist das neue Schuljahr angelaufen. Prompt steigen die Infektionen – vor allem in NRW. Die Ministerien sehen kein Problem. Von Ralf Pauli 30.8.2021
Kitabetreuung im Ländervergleich Zu große Gruppen, zu wenig Personal Die Unterschiede bei der Kitaqualität sind riesig, zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Dazu kommt: Bis 2030 fehlen 230.000 Erzieher:innen. Von Ralf Pauli 24.8.2021
Kritik an geplantem Ende kostenloser Tests Sozialverbände befürchten gravierende Folgen für Pflegeheime und Geringverdienende Ausgabe vom 12.8.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Flut von Soforthilfen rollt an Hochwasser: Bundeskabinett beschließt Hilfen in Höhe von 400 Millionen Euro. Summe soll zwischen Bund und Ländern geteilt werden. Umweltverband DUH fordert nachhaltigen Wiederaufbau Ausgabe vom 22.7.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Alternative zur Vorratsdatenspeicherung Login-Fallen gegen Hetze Auf der Innenministerkonferenz wird eine Alternative zur Vorratsdatenspeicherung diskutiert, um besser gegen Hass im Internet vorgehen zu können. Von Christian Rath 18.6.2021
Maskenpflicht wird zum Streitthema Maskenpflichten sollen überprüft werden, fordert Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Regeln in den Bundesländern sind uneinheitlich Von Barbara Dribbusch Ausgabe vom 14.6.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Schulkinder nach der Coronakrise Die Lernrückstände aufholen Fast überall sind die Schulen zum Präsenzunterricht zurückgekehrt. Jetzt zeigt sich, wie groß die Lücken wirklich sind. Von Ralf Pauli 2.6.2021
Kompetenzen in der Pandemiepolitik Bundes-Notbremse geplant Der Bund will die Corona-Politik stärker mitbestimmen. Dazu soll schnell ein Gesetz her. Das Treffen mit den Ländern ist abgesagt worden. Von Christian Rath 9.4.2021
Zuständigkeiten in der Pandemiepolitik Abgeordnete für mehr Macht für Bund Rund 50 Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU wollen dem Bund ermöglichen, Corona-Beschränkungen zu erlassen. Die Grünen wären dabei. Von Ulrich Schulte 8.4.2021
Regierungserklärung der Kanzlerin Merkel setzt Betrieben Frist In ihrer Regierungserklärung nimmt die Bundeskanzlerin Länder und Kommunen in die Pflicht. Und macht eine Ansage in Richtung Wirtschaft. Von Sabine am Orde 25.3.2021
Schulen in der Coronakrise KMK will weg vom Inzidenzwert Die Kultusminister:innen fordern, sich bei Entscheidungen über Schulöffnungen nicht mehr nur am Inzidenzwert zu orientieren. Von Anna Lehmann 19.3.2021
Regierungsbefragung zur Coronakrise Der geschmeidige Herr Spahn Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition. Von Stefan Reinecke 24.2.2021
Einige Öffnungen in Sicht Kommende Woche sollen erste Grundschulen und Kitas aufmachen Ausgabe vom 10.2.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Bundesgerichtshof zur Mietpreisbremse Keine Haftung für Mietpreis-Patzer Müssen Länder überhöhte Mieten erstatten, wenn die Mietpreisbremse fehlerhaft umgesetzt wurde? Nein, entschied der BGH in einem Grundsatzurteil. Von Christian Rath 28.1.2021
Mehr Struktur für Schüler:innen Eine Kommission der Friedrich-Ebert-Stiftung hat untersucht, wie die Chancengleichheit in der Pandemie gewahrt bleibt. Sie fordert, benachteiligte und lernschwache Kinder stärker in den Blick zu nehmen Von Ralf Pauli Ausgabe vom 22.1.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
