AfD-Propaganda: „Weiß, männlich, kampfbereit“ Das Kulturbüro Sachsen hat die neue Ausgabe seiner Broschüre „Sachsen rechts unten“ vorgestellt Von Michael Bartsch Ausgabe vom 14.5.2025, Seite 6, inland Download (PDF)
Linkspartei und Antisemitismus Mehr als ein Streit um Worte Der Zentralrat der Juden wirft der Linkspartei vor, Antisemitismus zu befördern. Dabei ist die Jerusalemer Erklärung alles andere als das. Von Stefan Reinecke 12.5.2025
Verfassungsschutz und AfD Außen blau, innen braun Die AfD wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft. In der Partei bangen nun Beamte um ihren Job. Und die neue Regierung ringt um den richtigen Umgang. Von Gareth Joswig und Konrad Litschko 9.5.2025
Bundesverfassungsschutz zu AfD Keine Partei wie jede andere Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei? Von Dinah Riese, Konrad Litschko und Gareth Joswig 2.5.2025
Initiative von Rot-Rot-Grün-Abgeordneten Stopp für Waffenlieferungen nach Israel Drei Abgeordnete fordern den Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Israel und eine Anerkennung Palästinas als Staat. Es droht ein Koalitionsstreit. Von Cem-Odos Güler 29.4.2025
Spendenaffäre bei der AfD Rechtsextreme zahlen Millionen für gespendete Plakate Die AfD musste wegen einer dubiosen Parteispende 2,35 Millionen Euro zahlen. Lobbycontrol und Transparency International fordern einen Spendendeckel. Von Gareth Joswig 28.4.2025
BSW-Parteitag in Thüringen Katja Wolf setzt sich wieder durch Sahra Wagenknecht hat dem Landesverband in Thüringen einen neuen Vorstand empfohlen. Doch ihre Favoritin verliert deutlich. Von David Muschenich 26.4.2025
Schicksal vom Bündnis Sahra Wagenknecht Vielleicht werden wir das BSW schon bald vermissen Kolumne Materie von Kersten Augustin In Ostdeutschland hat jeder Zehnte das Bündnis Sahra Wagenknecht gewählt. Wen wählen diese Menschen, falls die Partei bald untergehen sollte? 25.4.2025
Abschluss der Koalitionsverhandlungen Hamburg bleibt rot-grün SPD und Grüne haben sich in Hamburg auf die Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt. Aus der Wahl im März waren beide mit Verlusten gegangen. Von André Zuschlag 24.4.2025
BSW bei der Bundestagswahl Wagenknecht bleibt stur Das BSW reicht Einspruch beim Bundestag ein: Es fordert eine Neuauszählung der Wahl vom 23. Februar. Bis zu einer Entscheidung kann es lange dauern. Von Daniel Bax 23.4.2025
Streit um Umgang mit der AfD Schwarz-Rot sucht nach gemeinsamer Linie Soll man AfDler als Ausschussvorsitzende zulassen? Union und SPD wollen sich über den Umgang mit der radikal Rechten Partei im Bundestag verständigen. Von Sabine am Orde und Anna Lehmann 22.4.2025
Politik der Zukunft Was ist für Sie progressiv, Ricarda Lang? Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried Progressiv klingt gut, ist aber längst ein Traditionsbegriff für eine Welt, die es nicht mehr gibt. Auf der Suche nach einer neuen Erzählung. 22.4.2025
Prozess zu Angriff auf jüdischen Student Verbindungen nach rechts Im Prozess zum Angriff auf Lahav Shapira soll am Donnerstag ein Urteil fallen. Mails zeigen: Der Anwalt des Angeklagten war im Kontakt mit AfD-Politikern. Von Frederik Eikmanns 17.4.2025
SPD Gespräch über die Koalition Heimspielsieg in Niedersachsen Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in Zimmerlautstärke. Von Stefan Reinecke 15.4.2025
Rechtsextremismus Antifaschistischer Protest kann teuer werden Im bayerischen Rosenheim zog ein Rechtsradikaler in den Stadtrat ein. AktivistInnen demonstrierten – und sollen nun bis 2.100 Euro Strafe zahlen. Von Dominik Baur 13.4.2025
Altkanzler verklagt die Bundesregierung Bekommt Gerhard Schröder sein Büro zurück? Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am Donnerstag in letzter Instanz über Schröders Büro. Der Alt-Kanzler beruft sich auf Gewohnheitsrecht. Von Christian Rath 9.4.2025
Datenschutzbeauftragte schlägt Alarm Wer darf die Geheimdienste kontrollieren? Union und SPD wollen mehr Überwachung durch die Geheimdienste. Warum die Datenschutzbeauftragte vor einer Novellierung warnt. Von Konrad Litschko 9.4.2025
Wollen mit AfD zusammenarbeiten CDU-Kreisverband fordert Ende der Brandmauer In Sachsen-Anhalt stellt der CDU-Kreisverband im Harz den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD infrage. Es ist nicht der erste Versuch aus der Ecke. Von David Muschenich 8.4.2025
Sinti und Roma in Deutschland Mit keinem Wort erwähnt Deutschland habe eine historische Verantwortung gegenüber Sinti und Roma, sagt Kelly Laubinger. Sie kritisiert Leerstellen bei den Koalitionsverhandlungen. Von Dinah Riese 7.4.2025
Parteichef unter Druck Lokale CDU-Verbände kritisieren Merz In Umfragen liegt die CDU nur knapp vor der AfD. Intern regt sich Widerstand gegen Parteichef Friedrich Merz. Vor allem in Köln steht er unter Beschuss. Von Marco Fründt und Benno Stieber 7.4.2025
