Gewalt gegen Frauen in Deutschland Schutz von Frauen reicht nicht aus Zivilgesellschaftliches Bündnis kritisiert mangelhafte Umsetzung der Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen. Von Patricia Hecht 21.3.2021
Prozess zu Verbrechen in Syrien Beihilfe zur Staatsfolter Ein Mitarbeiter des Assad-Regimes wird wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt: Eyad A. muss für Jahre in Haft. Das gab es so noch nie. Von Sabine am Orde 24.2.2021
Regierung vereinbart Lieferkettengesetz Menschenrechte achten Die Bundesregierung will deutsche Unternehmen dazu verpflichten, Menschenrechte bei Lieferanten im Ausland durchzusetzen. Verbände können klagen. Von Hannes Koch 12.2.2021
Abschiebung trotz Gewaltwelle Wieder wurde aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben Ausgabe vom 11.2.2021, Seite 6, inland Download (PDF)
Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung Nicht unter Kontrolle Die Pandemie verschärft die Lage für Betroffene von Genitalverstümmelung und Frauen, die davon bedroht sind. Expert:innen sind alarmiert. Von Patricia Hecht 6.2.2021
Verfolgung von Kriegsverbrechern Weiterhin keine Immunität Der Bundesgerichtshof erlaubt weiterhin deutsche Strafverfolgung von ausländischen SoldatInnen. Der Fall hatte kurzzeitig für großes Aufsehen gesorgt. Von Christian Rath 28.1.2021
Kavala erneut vor Gericht Türkischer Menschenrechtsaktivist wegen Beteiligung an Putschversuch angeklagt Ausgabe vom 19.12.2020, Seite 6, politik Download (PDF)
Prozess gegen mutmaßliche Folterer in Syrien Fotos von „Caesar“ als Beweismittel Erstmals weltweit werden die Bilder des ehemaligen syrischen Militärfotografen in einem Prozess eingeführt. Sie belegen systematische Folter. Von Sabine am Orde 28.10.2020
Gedenken an „Trostfrauen“ Berlin-Mitte kuscht vor Tokio Das Berliner Bezirksamt fordert nach japanischem Druck die Entfernung einer „Trostfrauen“-Statue. Dabei hatte es sie zunächst genehmigt. Von Sven Hansen 8.10.2020
Auswärtiges Amt über die Türkei Einige Grundrechte „ausgehebelt“ „Nahezu vollständig gleichgeschaltete“ Medien und eine „dysfunktionale“ Justiz: Der Lagebericht des Auswärtigen Amts zur Türkei fällt extrem negativ aus. 30.9.2020
Geflüchtete auf Samos Schnelle Hilfe in schlimmen Zeiten NGOs auf Samos fürchten Corona, geschlossene Camps und Pushbacks. Die Refugee Law Clinic Berlin startet deshalb jetzt ein neues Online-Projekt. Von Maxie Römhild 24.8.2020
Prozess gegen mutmaßliche syrische Folterer Zeuge erscheint vermummt Im Prozess gegen zwei mutmaßliche syrische Folter-Schergen sagt ein Ex-Mitarbeiter des Regimes aus. Er bleibt anonym, seine Familie wird bedroht. Von Sabine am Orde 13.8.2020
Justiz in der Türkei Freispruch für Steudtner Ein Gericht spricht den deutschen Amnesty-Mitarbeiter sowie sechs weitere Angeklagte frei. Vier Aktivist*innen werden zu Haftstrafen verurteilt. Von Jürgen Gottschlich 3.7.2020
Syrische Kriegsverbrecher in Deutschland Arzt wegen Folter unter Verdacht Die Bundesanwaltschaft lässt einen mutmaßlichen Mitarbeiter des Assad-Regimes festnehmen. In Syrien soll er für den Geheimdienst gefoltert haben. Von Sabine am Orde 22.6.2020
Prozess zu Folterungen in Syrien „Ich wurde gekidnappt“ Der syrische Anwalt Anwar al-Bunni sagt im Prozess gegen mutmaßliche Assad-Schergen aus – und erzählt, wie er einen Beschuldigten in Berlin wiedertraf. Von Sabine am Orde 5.6.2020
Prozess zu Kriegsverbrechen in Syrien „Schreie, die waren nicht normal“ Anwar R. soll in Damaskus ein Foltergefängnis geleitet haben. Er steht in Koblenz vor Gericht. Am Mittwoch hat das erste Folteropfer ausgesagt. Von Sabine am Orde 3.6.2020
Prozess wegen Folter in Syrien „Ich habe niemanden gefoltert“ Im Prozess gegen mutmaßliche Schergen des Assad-Regimes lässt sich der Hauptangeklagte Anwar R. ein – und bestreitet die Vorwürfe vehement. Von Sabine am Orde 18.5.2020
Migrant*innen in Tunesien Hungerstreik im Abschiebeknast Tunesien hält Flüchtlinge in Gefängnissen fest und will sie trotz Corona nicht entlassen. Menschenrechtler und nun auch die Insassen protestieren. Von Sofian Philip Naceur 10.4.2020
Verbrechen unter Pinochet in Chile Der Folter-Offizier von nebenan Vier Jahre lebt Walther Klug Rivera in einem kleinen Ort am Rhein. Dann kommt heraus: Er folterte und tötete einst in Chile für das Pinochet-Regime. Von Ute Löhning 26.3.2020
BGH: Keine Stromstöße wider Willen Ein Schizophrenie-Patient hatte Beschwerde gegen eine Zwangs-Elektrokrampftherapie eingelegt Ausgabe vom 18.2.2020, Seite 6, inland Download (PDF)
