Einreiseverbot für Niebel GAZA Israel lässt Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nicht in den Gazastreifen reisen. Der spricht von einem „großen politischen Fehler“. Die israelische Regierung wundert sich Von SUSANNE KNAUL Ausgabe vom 21.6.2010, Seite 05, Inland Download (PDF)
Der Freundliche Der CDU-Reformer Laschet bekommt Zustimmung nicht nur von MigrantInnen Von SABINE AM ORDE Ausgabe vom 28.4.2010, Seite 05, portrait Download (PDF)
Gesundheitsreform Rösler verteidigt die Pauschale Der FDP-Gesundheitsminister verteidigt weiter sein Vorhaben einer Pauschale für die Versicherten. Die Opposition wirft ihm deshalb vor, er haben kein Verständnis von Solidarität. Von Gordon Repinski 19.3.2010
Eiskalte Abrechnung mit der Hochschulreform BOLOGNA-PROZESS Europas Bildungsminister ziehen eine kritische Bilanz: Die Uni-Reformen stocken. Studierende werden stärker beteiligt Von M. KAUL / R. LEONHARD Ausgabe vom 13.3.2010, Seite 05, Inland Download (PDF)
Bundesarbeitsministerium kündigt Härtefallkatalog an HARTZ IV Das Ministerium klärt, welche Bezieher von Arbeitslosengeld II Zusatzleistungen erhalten Von EVA VÖLPEL Ausgabe vom 17.2.2010, Seite 05, Inland Download (PDF)
100 Tage Schwarz-Gelb Tiraden des bizarren Onkel Guido In scheinbar ausweglosen Situationen - das hat Guido Westerwelle gelernt - hilft lautes Schreien. Der Parteichef verhält sich immer noch wie ein Oppositionspolitiker. Von Matthias Lohre 6.2.2010
Bundeswehr in Afghanistan Guttenberg dementiert Aufstockung Der Verteidigungsminister ist beim Thema Afghanistan unter Zugzwang, noch fehlt sein Konzept und das begünstigt Gerüchte. Die SPD verlangt weiter einen Abzug bis 2015. Von Ulrike Winkelmann 23.1.2010
Klausurtreffen in Wildbad Kreuth CSU frisst in Türkei-Frage Kreide Die CSU lehnt den türkischen EU-Beitritt weiter ab, will Westerwelle aber nicht kritisieren. Kurz zuvor erst hatte CSU-General Dobrindt via Fernsehinterview Westerwelle hart angegriffen. Von Ralph Bollmann 9.1.2010
Ein gut gelaunter Gegenangriff KOALITION I Außenminister Westerwelle bejaht den EU-Beitritt der Türkei und wirft der CSU „kleinkariertes“ Verhalten vor. Doch die türkischen Medien fragen ihn, für wen er spricht Von JÜRGEN GOTTSCHLICH Ausgabe vom 9.1.2010, Seite 05, Inland Download (PDF)
Kein Lichtblick STROMVERSORGUNG Kanzleramt und Bundesministerien sparen am Klimaschutz: Ihre Häuser werden mit Billigstrom beliefert, der besonders viel CO2 verursacht Von SEBASTIAN HEISER Ausgabe vom 17.12.2009, Seite 05, schwerpunkt 3 Download (PDF)
SPD-Verteidigungsexperte zu Kunduz und Guttenberg "Aufgeklärt ist gar nichts" Verteidigungsminister Guttenberg lässt wichtige Fragen zum Bombenangriff im Kundus unbeantwortet, kritisiert SPDler Bartels. Guttenberg habe viel zu spät eine "nicht haltbare Position" geräumt. Interview von Ulrich Schulte 5.12.2009
Verteidigungsminister Guttenberg in USA Ein Kommunikator ohne Worte Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein Verteidigungsminister mit Anspruch. Er will offen über den Afghanistaneinsatz reden, doch dabei steht er genauso ratlos da wie sein Vorgänger Jung. Von Ulrike Winkelmann 23.11.2009
Umwelt-Korruptionsaffäre in NRW Der ausgeschaltete Zeuge In der Umwelt-Korruptionsaffäre verunmöglicht die Staatsanwaltschaft eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss – und schützt so den CDU-Minister. Von Andreas Wyputta 31.10.2009
Sicherheitschecks bei Leichtathletik-WM Schäuble will es nicht gewesen sein Der Innenminister bestreitet seine Mitwirkung an den Sicherheitschecks von Journalisten bei der diesjährigen Leichtathletik-WM. Von Felix Lee 29.8.2009
CDU-Reaktion auf neues SPD-Team Das lange Schweigen Mit Häme über die SPD hält sich die CDU wohlweislich zurück. Ein eigenes Schattenkabinett sähe kaum besser aus. Mehr als Merkel und Guttenberg hat sie auch nicht zu bieten. 31.7.2009
Bayern stützt Hamburg bei Rechtshilfe-Veto ANTITERRORGESETZE Hamburg kritisiert Rechtshilfe-Vertrag mit den USA und findet jetzt Beistand Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 27.6.2009, Seite 05, Inland Download (PDF)
Sigmar Gabriel über Öko in der Krise "Wir sind nicht bei Wünsch dir Was" Die Autoindustrie hat gepennt, die Kohlendioxid-Richtlinien sind gut und die Atomindustrie muss für Asse zahlen: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zweifelt nicht an seiner Politik. 13.3.2009
CSU-Minister erhält Anti-Umweltpreis Glos wird Dinosaurier des Jahres Der CSU-Wirtschaftsminister Michael Glos erhält den Schmäh-Preis "Dinosaurier" des NABU für seine Blockade beim Klimaschutz. Von Hanna Gersmann 30.12.2008
