Bütikofer über Österreich-Wahl „Nicht den Besserwisser gespielt“ Reinhard Bütikofer, Chef der Europa-Grünen, über Parallelen zwischen Deutschland und Österreich – und Kretschmann als Bundespräsident. Interview von Ulrich Schulte 24.5.2016
BaWü-Grüne und sichere Herkunftsländer Ende der Symbolpolitik? Ministerpräsident Kretschmann will das Konzept der „sicheren Herkunftsstaaten“ aufgeben – und den Grünen damit schwierige Entscheidungen ersparen. Von Christian Rath 22.5.2016
Bundespräsidentenwahl in Österreich Völkisch mit Fassade Norbert Hofers Parlamentsbüro ist ein Biotop für Leute, die man als Schnittstelle zum Neonazi-Milieu sehen kann. Er kann aber auch anders. Von Ralf Leonhard 21.5.2016
Bundespräsidentenwahl in Österreich Öko mit Heimatliebe Der Grüne Alexander Van der Bellen öffnete seine Partei für bürgerliche Wähler. Der ehemalige Sozi ist keiner, der polarisiert – bislang mit Erfolg. Von Ralf Leonhard 22.5.2016
Österreichische Schriftstellerin zur SPÖ „Das ist eine Mobbinggeschichte“ Österreich bekommt einen neuen sozialdemokratischen Kanzler. Die Umstände des Wechsels beschreibt Autorin Marlene Streeruwitz mit einem Wort: unheimlich. Interview von Ralf Leonhard 17.5.2016
Mögliche Abschaffung der Störerhaftung Surfen auf der freien WLAN-Welle Die netzpolitischen Sprecher von CDU und SPD haben die Abschaffung der Störerhaftung angekündigt. Aber was heißt das? Von Daniél Kretschmar 11.5.2016
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz Der Bio-Kompromiss Sowohl Grüne als auch FDP bekommen Ministerien mit den Zuständigkeiten Weinbau und Landwirtschaft. Kritiker erwarten „Konflikte und Blockaden“. Von Alina Leimbach 6.5.2016
Bürgermeisterwahl in London Busfahrersohn vs. Elite-Uni-Absolvent Am Donnerstag wählt London einen neuen Bürgermeister. Nach acht Jahren Tories könnte wieder ein Labour-Mann gewinnen. Von Oliver Pohlisch und Daniel Zylbersztajn 4.5.2016
PopulismusNeben der AfD streitet auch die Union jetzt über ihre Haltung zum Islam Muslime laden Frauke Petry ein Von Daniel Bax Ausgabe vom 30.4.2016, Seite 4, Politik Download (PDF)
Grüne diskutieren über Steuerpolitik Realos gegen Vermögensteuer Grüne aus dem Südwesten kritisieren den Vorschlag, eine Vermögensteuer wieder einzuführen. Sie wollen eine Reform der Erbschaftsteuer. Von Ulrich Schulte 22.4.2016
Rechtspopulisten in Europa Die vom Nichtwählersofa Finnland, Frankreich, Österreich. In den drei Ländern machen rechte Parteien Druck. Mal mehr, mal weniger erfolgreich. Von Reinhard Wolff, Ralf Leonhard und Rudolf Balmer 31.3.2016
Eine tief gespaltene Gesellschaft Österreich Die rechte FPÖ führt derzeit mit rund 30 Prozent in den Umfragen. Ihre Korruptionsskandale stören die Wutbürger nicht. Ihre Gegner wünschen sich mehr Unterstützung. Von Ralf Leonhard Ausgabe vom 30.3.2016, Seite 4, Schwerpunkt Download (PDF)
Prinzip Hoffnung Frankreich Es ist nie zu spät, den Vormarsch der Rechtspopulisten noch zu stoppen – trotz allem Von Rudolf Balmer Ausgabe vom 30.3.2016, Seite 4, Schwerpunkt Download (PDF)
Saar-AfD Landespolitiker geraten wegen Kontakt zu Rechtsextremen in die Kritik AfD-Vorstand löst Landesverband auf Von Christina Schmidt Ausgabe vom 26.3.2016, Seite 4, Politik Download (PDF)
Offener Brief an Sahra Wagenknecht Rüge aus den eigenen Reihen Die Antikapitalistische Linke kritisiert Wagenknecht für ihre Haltung zur Flüchtlingsfrage. Eine innerparteiliche Aussprache scheint geboten. Von Anna Lehmann 18.3.2016
"Abschottung? Könnt ihr haben" Antifa Die AfD mobilisiert auch ihre Gegner. Die vernageln Türen und planen einen Jugendkongress Von Martin Kaul Ausgabe vom 15.3.2016, Seite 4, Schwerpunkt Download (PDF)
Die AfD nach den Landtagswahlen Das rechte Potpourri Die AfD feiert ihre Landtagseinzüge. Die Erfolge bergen aber auch Gefahr: Streit und peinliche Auftritte der Neulinge stehen bevor. Von Konrad Litschko und Sabine am Orde 14.3.2016
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Alles noch ein bisschen schlimmer Ist Sachsen-Anhalt noch regierbar? CDU und SPD verfehlen eine gemeinsame Mehrheit. Die AfD hat nicht nur von ihnen Wähler abgezogen. Von Michael Bartsch 13.3.2016
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Keine Regierung ohne die SPD Innerhalb weniger Wochen hat Malu Dreyer die Umfragewerte gedreht. Jetzt bietet sich ihr vor allem eine große Koalition an. Von Christina Schmidt und Alina Leimbach 13.3.2016
TV-Duell in Rheinland-Pfalz Plötzlich liegt die SPD vorn Die amtierende SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer wollte nicht teilnehmen. Sie verpasste ein flaches TV-Duell der Parteien. Von Alina Leimbach 11.3.2016
