piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 21 bis 40 von 138

Ein Mann, Thomas Schulte-Kellinghaus

Justiz in Deutschland

Lieber gründlich oder schnell?

Der Richter Thomas Schulte-Kellinghaus will sich nicht ermahnen lassen, er arbeite zu langsam. Den Streit muss nun der Bundesgerichtshof klären.
Von Christian Rath

7.9.2017

Menschen liegen in Schlafsäcke gehüllt vor einem Schaufenster

Verfassungsrichterin über Gerechtigkeit

„Recht ersetzt Sozialpolitik nicht“

Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer über die Menschenwürde von Hartz-IV-Beziehenden und die Vorteile einer Verfassung ohne soziale Grundrechte.
Interview von Christian Rath

11.5.2017

Abgasskandal Betrugsverdacht gegen Ex-VW-Chef. KBA-Boss vor Ausschuss

Winterkorn im Visier der Staatsanwälte

Von Richard Rother
Ausgabe vom  28.1.2017,  Seite 4, Politik
Ein Mann beugt sich über eine Rakete, die auf einem Gehweg liegt

Maßnahmen gegen syrischen Präsidenten

Anzeige wegen Kriegsverbrechen

Deutsche Anwälte klagen bei der Generalbundesanwaltschaft gegen Assad. Sie lasten ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit an.
Von Beate Seel

29.11.2016

Gedenktafel mit Namen von NSU-Opfern

Zerstörte Beweismittel zum NSU-Umfeld

Ungestraftes Aktenschreddern

Das Schreddern des Verfassungsschutzes bleibt folgenlos: Die Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab, die Vernichtung ist nun verjährt.
Von Konrad Litschko

11.11.2016

Freihandel Verfassungsgericht will kurz vor Entscheid der Bundesregierung urteilen

Karlsruhe handelt in Eile wegen Ceta

Von Christian Rath
Ausgabe vom  24.9.2016,  Seite 4, Politik

Aktivisten klagen gegen Ceta

Recht Wird das Bundesverfassungsgericht das EU-kanadische Abkommen wohl verhindern?
Von Christian Rath
Ausgabe vom  5.9.2016,  Seite 4, Schwerpunkt

Kann nicht klagen

Recht Die Koalition ignoriert die Vorgaben des Verfassungsgerichts, sagen Flüchtlingsexperten. Doch eine Klage in Karlsruhe ist gar nicht so einfach
Von Ulrich Schulte und Christian Rath
Ausgabe vom  23.5.2016,  Seite 4, Schwerpunkt
Ein Seifenspender mit einem WLAN-artigen Piktogramm und einer Hand darunter

Störerhaftung vor der Abschaffung

Netz als Marketing

Die Störerhaftung soll nicht konform mit EU-Recht sein. Das gilt jedoch nicht unbedingt für WLAN-Netze von Privatpersonen.
Von Christian Rath

12.5.2016

Das schwimmende Moor an der Jade

Öko-Experten legen Umweltgutachten vor

Mut zur Wildnis

Die Umwelt-Ratgeber der Bundesregierung fordern: Wirtschaftsprivilegien streichen, Wildnis schützen und die Agrarlobby an die Leine nehmen.
Von Bernhard Pötter

10.5.2016

Drei Stühle vor einer Wand, an ihr hängt ein Wappen

Prozesse gegen Rechtsextreme

Offenbar gut informiert

Vom Reker-Attentäter bis zum Mammutprozess um den NSU: Gleich mehrfach beschäftigt rechter Terror derzeit die obersten Behörden des Landes.
Von Konrad Litschko

28.4.2016

"Bossi hat ein Anwaltsgenre begründet"

Juristische Fragen
Ausgabe vom  24.12.2015,  Seite 4, Politik
Polizisten kontrollieren Gäste in einem Zug

Klage gegen Racial Profiling

Zu Unrecht kontrolliert

Das Verwaltungsgericht Stuttgart gibt einem Deutsch-Afghanen recht, der sich von der Bundespolizei diskriminiert fühlte.
Von Christian Rath

23.10.2015

Marie und Michael Lyon

Fehlbildungen bei Babys

Ein Test und seine Folgen

Wusste ein deutscher Pharmakonzern frühzeitig von der schädigenden Wirkung seines Präparats? Die Bayer AG streitet alle Vorwürfe ab.
Von Heike Haarhoff

7.10.2015

Porträt des Ex-BND-Chefs Uhrlau

NSA-Ausschuss des Bundestages

Ex-BND-Chef wusste Bescheid

Ernst Uhrlau war bekannt, dass es Selektoren gab und auch dass sie missbräuchlich verwendet wurden. Fehler will er trotzdem nicht einräumen.
Von Astrid Geisler

12.6.2015

„Natürlich werden wir klagen“

VORRATSDATEN Der AK Vorrat rüstet gegen anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetverbindungen
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  30.5.2015,  Seite 04, POLITIK

Deutsche Bank zahlt 1,4 Milliarden Euro Strafe

FINANZWELT Deutschlands größtes Geldhaus kauft sich von einem seiner diversen Skandale frei. Wegen jahrelanger Zinsmanipulationen zahlt es in den USA und Großbritannien eine Strafe in Rekordhöhe
Von ALENA POLTH
Ausgabe vom  11.4.2015,  Seite 04, POLITIK

DIE WORTKUNDE

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  15.3.2014,  Seite 04, DIE WOCHE

Mollath siegt in Karlsruhe

URTEIL Bundesverfassungsgericht: Bayerische Justiz handelte verfassungswidrig. Grundrecht verletzt
Von CHR
Ausgabe vom  6.9.2013,  Seite 04, Inland

Ermittlungen gegen NS-Verbecher

Jagd auf Nazi-Greise

Oberstaatsanwalt Kurt Schrimm bestätigt der taz: Nach fast 70 Jahren könnten mutmaßliche NS-Täter jetzt vor Gericht gestellt werden.
Von Klaus Hillenbrand

27.8.2013