Beben mit Ansage WAHL 2016 Die Pegida-Bewegung und eine in Sachsen-Anhalt besonders radikale AfD haben das lange schon in Ostdeutschland schlummernde Frustpotenzial geweckt Von Michael Bartsch Ausgabe vom 16.3.2016, Seite 33, taz.neuland Download (PDF)
Landtag Baden-Württemberg wählt – taz & „Kontext“ laden zur Diskussion über die Zukunft im Ländle Eine Schicksalswahl? Von Peter Unfried Ausgabe vom 27.2.2016, Seite 31, Aus der taz Download (PDF)
VOLKSBEGEHREN ZUM BERLINER WASSER Es tropft und tropft und tropft Der Wassertisch hat bereits ein Drittel der notwendigen Unterschriften gesammelt. Ziel ist die Veröffentlichung der Wasserverträge. 172.000 Stimmen sind nötig. Von Sebastian Heiser 28.8.2010
Recht Schwarz-Gelb auf der Kippe Womöglich wir das Schleswiger Landesverfassungsgericht am Montag eine Neuwahl des Kieler Landtags anordnen. Die taz nord erklärt, warum das so ist und was für Auswirkungen eine solche Entscheidung auf das Parlament und die Landespolitik hätte. Von Christian Rath 27.8.2010
"Bierzelt oder Blog" Überfällige Ernüchterung In seinem Buch "Bierzelt oder Blog?" untersucht der Medienwissenschaftler Andreas Elter den Einfluss der Social Media auf den Bundestagswahlkampf. Von Rudolf Walther 8.5.2010
Verworrene Volksdemokratie BÜRGERENTSCHEIDE Hamburgs Grüne schlagen neue Regelungen für die Volksgesetzgebung vor. Gesetzeslücken hatten für politischen Streit gesorgt Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 20.2.2010, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
Matthias Güldner, Grüner Fraktionschef in Bremen "Wir müssen es selbst besser machen" Der Fraktionschef der Grünen in Bremen, Matthias Güldner, wendet sich dagegen, die gerade eben erst so richtig eingeführte direkte Demokratie in Frage zu stellen. Sein Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken. Interview von Gernot Knödler und Benno Schirrmeister 5.2.2010
Machtkämpfe Tief Garrelt zieht ab Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin gibt auf: Der Mann aus Ostfriesland hatte der Partei eine lähmende Strukturreform-Debatte beschert - und versucht, sie nach rechts zu lenken Von Benno Schirrmeister und Felix Zimmermann 29.1.2010
Wahl in Schleswig-Holstein Die letzte Stimme Die Nachzählung der Landtagswahl ergab in einem Bezirk deutliche Fehler. 32 Zweitstimmen für die Linke wurden nicht mitgezählt. Damit schrumpft der schwarz-gelbe Vorsprung. Von Esther Geisslinger 24.1.2010
Kommentar Wahlergebnis in Schleswig-Holstein Nervenkitzel auf dünnem Eis Kommentar von Sven-Michael Veit Aus einer knappen Mehrheit ist eine sehr knappe geworden. CDU und FDP müssen nun aufpassen, dass ihnen das Eis nicht unter den Füßen wegbricht. 22.1.2010
Volksbegehren sollen vorab geprüft werden Abstimmungsgesetz Der Verfassungsgerichtshof soll die Zulässigkeit von Volksbegehren bereits nach der ersten Unterschriftensammlung prüfen. Dafür wollen SPD und Linke das Abstimmungsgesetz ändern Von kaf Ausgabe vom 17.10.2009, Seite 33, Berlin Aktuell Download (PDF)
Kommentar: Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Schon im Ansatz gescheitert Kommentar von Christian Rath Der Versuch, die Kieler Regierungsbildung von Schwarz-Gelb auf gerichtlichem Wege noch zu stoppen, ist schon im Ansatz gescheitert. Das Landesverfassungsgericht hat bei der Entscheidung wenig Rechtsgefühl gezeigt. 16.10.2009
Landtagswahlen Knifflige Brautschau In fünf Wochen wählt Schleswig-Holstein. Politisch ist das Land tief zerstritten. Wer kann, wer will noch mit wem? Die taz nord spielt ein paar mögliche Konstellationen durch - und bewertet ihre Wahrscheinlichkeit. Von Esther Geisslinger 21.8.2009
Bürger entscheiden über Brief an die Unesco TEMPELHOF Bürgervotum am Sonntag soll Flughafen auf Welterbe-Liste verhelfen. Auswirkungen gering Von KRISTINA PEZZEI Ausgabe vom 6.6.2009, Seite 33, Berlin Aktuell Download (PDF)
Europawahl: Unsichere Listenplätze für Linkspartei und FDP Zittern um europäische Zehntel Für die Berliner Kandidatinnen von Linkspartei und FDP zählt Sonntag jede Stimme: Sie stehen auf unsicheren Listenplätzen. Für alle anderen geht es ums Prestige. Von Stefan Alberti 6.6.2009
KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT Eine Partei wie alle anderen Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 16.5.2009, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
Kommentar zu Volksentschied "Pro Reli" Nur "Nein" heißt auch "Nein" Man kann es sich am Sonntag einfach machen und die Sonne genießen - oder man beteiligt sich am Volksentscheid "Pro Reli". 24.4.2009
Unchristlicher Wahlkampf ohne Ethik Du sollst nicht lügen! Die Wahrheit ist das erste Opfer des Wahlkampfs zum Volksentscheid. Gegner wie Befürworter von "Pro Reli" haben sich schwer versündigt gegen das achte Gebot. Von Sebastian Heiser 24.4.2009
fünf-prozent-hürde SPD hat Angst vor mehr Demokratie Von KLAUS WOLSCHNER Ausgabe vom 31.5.2008, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
