Abtreibungen in Deutschland Keine schnelle Legalisierung Eine ExpertInnenkommission empfiehlt die Liberalisierung des Abtreibungsrechts. Die zuständigen Ministerien reagierten am Montag zurückhaltend. Von Patricia Hecht 15.4.2024
Empfehlungen zu § 218-Reform „Erwarte, dass sie diese umsetzen“ Die Juristin Liane Wörner gehörte zur Expert_innengruppe für die Reform des Abtreibungsrechts. Im Gespräch weist sie die Kritik an der Kommission ab. Interview von Patricia Hecht 15.4.2024
Politikwissenschaftler über Milieustudie „Eine dramatische Entwurzelung“ Die alten BRD-Parteien kommen vor allem in der Mitte der Gesellschaft immer weniger an. Weil sie nicht an einem Strang ziehen, sagt Robert Vehrkamp. Interview von Ulrike Winkelmann 11.4.2024
Oberbürgermeister İmamoğlu Größere Ziele als Istanbul Mit seiner Wiederwahl hat sich der CHP-Politiker als wichtigster Herausforderer des Präsidenten Erdoğan und seiner AKP in Stellung gebracht. Von Jürgen Gottschlich 1.4.2024
Kommunalwahlen in der Türkei Erdogans historische Niederlage Die oppositionelle CHP gewinnt nicht nur die großen Städte, sondern ist auch erstmals landesweit vor Erdogans AKP die stärkste Partei. Von Jürgen Gottschlich 1.4.2024
Nabu-Chef über EU-Agrarpolitik „Die Ampel sollte mit Nein stimmen“ Die Agrarpolitik von Rot-Grün-Gelb droht schlechter zu werden als die der CDU, sagt Nabu-Chef Jörg-Andreas Krüger. Auch bei Abstimmungen auf EU-Ebene. Interview von Jost Maurin 26.3.2024
Von Notz über russische Desinformation „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“ Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt der Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Er fordert auch einen anderen Umgang mit Tiktok. Interview von Konrad Litschko und Sabine am Orde 21.3.2024
CDU und Ampel wollen sanktionieren Zickzackkurs mit den Arbeitslosen Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft. Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union. Von Barbara Dribbusch 20.3.2024
Aktivistin zu Bürgergeld-Sanktionen „Ein Gerücht, dass Leute rumsitzen“ Die wenigsten Leute verweigern Arbeit aus Faulheit, sagt Helena Steinhaus vom Verein Sanktionsfrei. Die Gründe, einen Job abzulehnen, lägen woanders. Interview von Paula Schöber 21.3.2024
Rechte Runden bei Mörigs in Düsseldorf Propagandatreffen für die ganze Familie Schon Jahre vor dem Treffen in Potsdam hat der rechte Netzwerker Gernot Mörig in sein Wohnhaus geladen. Und zu Indoktrinations-Workshops für Kinder ab 13 Jahren. Von Andreas Speit und Jean-Philipp Baeck 15.3.2024
Neuer Bundespolizeibeauftragter Grötsch „Ich werde sehr genau hinschauen“ Uli Grötsch soll als Polizeibeauftragter Missstände bei der Bundespolizei aufklären. Seine erste Aufgabe sei, „Vertrauen zu gewinnen“, sagt Grötsch. Interview von Konrad Litschko 15.3.2024
Wenn zwei korrumpieren, freut sich die Rechte Bei der Parlamentswahl in Portugal konnte die rechtsextreme Partei Chega ihre Sitze fast verdreifachen. Sie wurde drittstärkste Kraft hinter den Konservativen und Linken. Eine Regierungsbildung wird schwierig Von Reiner Wandler Ausgabe vom 12.3.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Rechtsruck in Europa Europäischer Wettstreit um Ängste Österreich, Niederlande, Griechenland, Italien: Fast überall in der EU erhält die extreme Rechte Aufwind. Das wird auch die Europawahlen beeinflussen. Von Christian Jakob 11.3.2024
AfD-Geheimtreffen mit Martin Sellner Zu Gast bei rechten Freunden taz-Recherchen in Berlin-Pankow belegen erstmals einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner bei der AfD. Die Partei fürchtet nun Konsequenzen. Von Erik Peter 27.2.2024
Grüne im Osten Im grünen Bereich Wie den Schwung der Demos gegen rechts mitnehmen vor den Wahlen im Osten? Zu Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Senftenberg. Von Tobias Schulze 28.2.2024
Angriffe auf Grünen-Politiker*innen Die Zuversicht überwiegt Parteichef Nouripour beschwört den Zusammenhalt der demokratischen Parteien. Das Aggressionslevel nehme zu. Von Anna Lehmann und Anastasia Zejneli 26.2.2024
Bürgermeisterin verlässt die Linke Sie will zu Wagenknecht Katja Wolf trat in die Linkspartei ein, als sie 16 Jahre alt war. Jetzt wechselt die Oberbürgermeisterin von Eisenach zum BSW. Warum? Von David Muschenich 24.2.2024
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin One-Woman-Show 2.0 Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich durchwachsen. Von Eric Bonse 19.2.2024
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin Ursula oder nichts Die CDU nominiert von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident. Für die Partei ist es die einzige Chance. Von Sabine am Orde 19.2.2024
Nato-Treffen in Brüssel Keine Bombenstimmung Die Nato-Verteidigungsminister zeigen sich von den Debatten um Donald Trump und europäische Atombomben genervt. Von Eric Bonse, Tobias Schulze und Tanja Tricarico 14.2.2024
