Frankreich vor der Wahl Ein Trend nach rechts Am 30. Juni und 7. Juli muss Frankreich ein neues Parlament wählen. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte die extreme Rechte an die Macht kommen. Von Rudolf Balmer 28.6.2024
Vor der Parlamentswahl in Frankreich Macronisten gegen Macronisten Nicht allen loyalen Mitstreitern erweist die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anerkennung. Ihren Ex-Fraktionschef lässt sie im Stich. Von Rudolf Balmer 28.6.2024
Abschiebungen wegen Hass im Netz Wer Terror feiert, soll raus Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik. Von Konrad Litschko 26.6.2024
Zivilgesellschaft unter Druck Riskante Demokratiearbeit Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht. Von Konrad Litschko 24.6.2024
Ehepaar Klarsfeld über Frankreich „Ich kann nicht für die anderen kämpfen“ Das „Nazi-Jäger“-Ehepaar Klarsfeld stellt sich im französischen Wahlkampf hinter Marine Le Pen. Die linken Kräfte halten sie für antisemitisch. Von Lea Fauth 23.6.2024
Nahostkonflikt bestimmt den Wahlkampf Die extreme Rechte kommt als pro-jüdische Kraft in Frankreich an. Da hilft auch die späte Einigkeit des linken Bündnisses nicht Von Lea Fauth Ausgabe vom 24.6.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Koalitionskrach in Österreich Die kalkulierte Klimakrise Knapp vor Ende der Legislaturperiode profilieren sich die österreichischen Grünen nun mit Mut gegen den konservativen Partner. Der tobt. Von Robert Misik 18.6.2024
Rauswurf von Staatssekretärin Allein im Bildungsministerium Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die Kritik an ihr selbst hält an. Von Ralf Pauli, Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Daniel Bax und Emma Tries 17.6.2024
Ampelkoalition in der Krise Das Szenario Vertrauensfrage In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden. Von Anna Lehmann 13.6.2024
Bundesetat 2025 Haushaltslücke verschlechtert Klima Der Bundesregierung fehlen bis zu 50 Milliarden Euro, um den Etat für 2025 zu beschließen. Besonders der Klimafonds steckt in Schwierigkeiten. Von Hannes Koch 14.6.2024
Politische Bildung an Schulen Es braucht mehr als Youthwashing Nach dem starken Zulauf zur AfD bei der Europawahl stellt sich auch die Frage: Haben die Schulen bei der politischen Bildung alles richtig gemacht? Von Ralf Pauli 13.6.2024
Neuwahlen in Frankreich Coup oder Kurzschluss Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen. Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden. Von Rudolf Balmer 10.6.2024
Liberale im EU-Parlament Statt Erneuerung Verlierertruppe Die Liberale Fraktion Renew Europe büßt mehr als 20 Prozent ihrer Sitze ein. Die Verluste sind besonders in Frankreich groß. Von Cem-Odos Güler 10.6.2024
Abschneiden von BSW und Linkspartei Wagenknecht schrumpft Linke Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holt bei der EU-Wahl einen Achtungserfolg. Die Linke erlebt ein Debakel und steht vor schwierigen Landtagswahlen. Von Pascal Beucker 9.6.2024
CDU gewinnt bei der Europawahl Die Wiederauferstehung der CDU Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur. Von Eric Bonse und Sabine am Orde 9.6.2024
Der Ampelfrust schlägt durch Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler Ausgabe vom 10.6.2024, Seite 3, europawahl Download (PDF)
Demos gegen rechts „Ich musste was tun“ Als Reaktion auf steigende Zustimmungswerte für die AfD haben sich an vielen Orten Initiativen gegen rechts gegründet. Zwei Initiatorinnen erzählen. Von Aaron Wörz 9.6.2024
Leipziger Demo gegen rechts „Jetzt geht’s um die Wahlen“ An rund 100 Orten sind am Wochenende Menschen gegen rechts auf die Straßen gegangen. Vor der EU-Wahl ging es auch um Verteidigung der Demokratie. Von David Muschenich 9.6.2024
Südafrika braucht Koalition Qual nach der Wahl Erstmals nach 30 Jahren verliert der ANC bei den Wahlen in Südafrika die absolute Mehrheit. Nun müssen sich die Parteien auf eine Regierung einigen. Von Helena Kreiensiek 2.6.2024
Ramaphosa vs. Zuma Südafrikas 30-jähriger Krieg Seit dem Ende der Apartheid bestimmt die Rivalität zwischen Jacob Zuma und Cyril Ramaphosa Südafrikas Politik. Nun könnte sie entscheidend werden. Von Dominic Johnson 2.6.2024
