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Zwei Wasserwerfer sind vor der Roten Flora im Einsatz

Neue Proteste in Hamburg angekündigt

Nachholspiel für den 1. Mai

Am 1. Mai waren Protestkundgebungen linker Gruppen in Hamburg verboten. Nun sollen sie an Himmelfahrt nachgeholt werden.
Von André Zuschlag
11.5.2021  
Eine Demo mit roten und goldenen Transparenten, davor Polizist:innen

Demoverbote in Hamburg am 1. Mai

Im Zeichen der Reichen

Die Proteste zum 1. Mai zielen in diesem Jahr auf eine Kritik der ungleichen Verteilung der Lasten der Coronapandemie. Demos sind verboten.
Von Katharina Schipkowski
28.4.2021  
Polizisten kontrollieren einen Mann und fotografieren sein Fahrrad

Versammlungsfreiheit in Hamburg

Demonstrieren im Einzelfall okay

Versammlungen sind während der Corona-Pandemie in Hamburg nicht mehr pauschal verboten. Aber erlaubt werden sie auch nicht so oft.
Von Katharina Schipkowski
8.4.2020  
Ein Polizist trägt Schuhe weg

Aktion für Geflüchtete in Hamburg

Spuren legen verboten

Die Polizei verbietet in Corona-Zeiten Demonstrationen. Um trotzdem Solidarität mit Geflüchteten zu zeigen, greifen Aktivist*innen zu Kreide.
Von Anna Dotti
5.4.2020  
Ein Mann im schwarzen T-Shirt und Hasskappe schaut eine regennasse Straße hinunter, am Horizont Wasserwerfer

Grüne im Hamburger Wahlkampf

Angst vor der eigenen Courage

Mit Blick auf das Amt der Bürgermeisterin ist die grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank drauf und dran, die eigene Klientel zu verprellen.
Von Gernot Knödler
28.1.2020  
Mann im Anzug hält eine Rede vor Mikrophonen in der Hamburger Bürgerschaft

Alternativszenario G20 unter CDU

Trepolls späte Prophezeiung

Wäre Oppositionschef André Trepoll (CDU) Bürgermeister gewesen, hätte er den Hamburgern zum G20-Gipfel selbstverständlich reinen Wein eingeschenkt
Von Gernot Knödler
18.7.2017  

Kommentar Versammlungsurteil

Klarheit für privates Terrain

Kommentar von Kai von Appen
Auch in privatisierten Räumen gelten Streik- und Versammlungsrecht. Das Bundesverfassungsgericht wartet noch auf Fälle.
23.2.2011  

Urteil zum Versammlungsrecht

Protestieren muss erlaubt sein

Das Verfassungsgerichtsurteil zum Protest auf Flughäfen und Bahnhöfen zwingt zum Umdenken: Auch Private müssen wohl bald Demos dulden.
Von Kai von Appen
23.2.2011  

Versammlungsrecht

Blockade oder keine

Das Verwaltungsgericht verhandelt über die polizeiliche Auflösung der Bauwagendemo im April 2004. Dabei waren rollende Unterkünfte demoliert worden.
Von Kai von Appen
11.11.2009  

Auf Dialog gesetzt

SCHANZENFEST Das Bezirksamt Altona beendet den Konflikt um die Anmeldung des Festes im Schanzenviertel und kündigt „qualifizierte Duldung“ an
Von KAI VON APPEN
20.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Auf Dialog gesetzt

SCHANZENFEST Das Bezirksamt Altona beendet den Konflikt um die Anmeldung des Festes im Schanzenviertel und kündigt „qualifizierte Duldung“ an
Von KAI VON APPEN
20.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

KOMMENTAR ZUM SCHANZENFEST

Konflikt klug bereinigt

Von KAI VON APPEN
20.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Anmelder verzweifelt gesucht

SCHANZENFEST Weil Innensenator Ahlhaus nur ein angemeldetes Schanzenfest dulden will, fahnden die Grünen und das Altonaer Bezirksamt nach einem offiziellen Ausrichter
Von MARCO CARINI
14.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Plädoyer gegen Sippenhaft

Hitzig debattiert die Bürgerschaft über das Antira-Camp: Linke fürchtet um Demonstrationsfreiheit , CDU und SPD wittern Chaoten und Krawalle, der grüne Justizsenator spricht ein Machwort
Von KAI VON APPEN
4.9.2008,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Geschäftsleute gegen Innensenator

Barmbeker kritisieren Kritik des Innensenators an OVG-Entscheidung zum 1. Mai
Von WEY
8.5.2008,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Auf Dialog gesetzt

SCHANZENFEST Das Bezirksamt Altona beendet den Konflikt um die Anmeldung des Festes im Schanzenviertel und kündigt „qualifizierte Duldung“ an
Von KAI VON APPEN
20.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

KOMMENTAR ZUM SCHANZENFEST

Konflikt klug bereinigt

Von KAI VON APPEN
20.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Anmelder verzweifelt gesucht

SCHANZENFEST Weil Innensenator Ahlhaus nur ein angemeldetes Schanzenfest dulden will, fahnden die Grünen und das Altonaer Bezirksamt nach einem offiziellen Ausrichter
Von MARCO CARINI
14.5.2009,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Plädoyer gegen Sippenhaft

Hitzig debattiert die Bürgerschaft über das Antira-Camp: Linke fürchtet um Demonstrationsfreiheit , CDU und SPD wittern Chaoten und Krawalle, der grüne Justizsenator spricht ein Machwort
Von KAI VON APPEN
4.9.2008,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell 

Geschäftsleute gegen Innensenator

Barmbeker kritisieren Kritik des Innensenators an OVG-Entscheidung zum 1. Mai
Von WEY
8.5.2008,  
Seite 28,  Hamburg Aktuell