kommentar: Benno Schirrmeister über entstellte Statistik Senatorische Hetze Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 23.3.2017, Seite 45, taz.bremen Download (PDF)
Verkehr geht vor Tempolimit light Neue Vorschrift fordert Tempo 30 vor Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Seniorenheimen. Ausnahme: vielbefahrene Hauptverkehrsstraßen Von Petra Schellen 14.3.2017
Der Deckel auf der Wurst vor der Nase ETAT Der Senat hat die Eckwerte des Doppelhaushalts für 2018/19 beschlossen. Für Kitas und Schulen gibt es 90 Millionen Von Jan Zier Ausgabe vom 1.3.2017, Seite 30, taz.bremen Download (PDF)
Luft schnappen Fahrverbot – vielleicht Senat will bis zum 30. Juni einen Luftreinhalteplan vorlegen. Den Streit um Fahrverbote dürften Gerichte entscheiden Von Sven-Michael Veit 28.2.2017
Urbanisten am Zug Die Melange der Großstadt In einem „Real Labor“ haben sich Anlieger und ExpertInnen Gedanken über die Bahnhofsvorstadt im Jahr 2027 gemacht: Der Bausenator präsentiert sie Von Jens Fischer 21.2.2017
Bremer Streifenpolizisten mit Tasern SPD versucht zu schocken Die SPD-Fraktion in Bremen will Taser als Polizeiwaffe im Testbetrieb. Der Grüne Koalitionspartner lehnt das ab, aber die CDU freut sich drauf. Von Vanessa Reiber 16.2.2017
Informationsrecht von Abgeordneten Schluss mit der Maulfaulheit Jan Timke (BIW) hat vorm Bremer Verfassungsgericht recht bekommen: Der Senat ist seiner Informationspflicht nicht nachgekommen Von Simone Schnase 14.2.2017
Kommentar Urteil zur Informationspflicht Ein gutes Urteil für alle Das Urteil des Bremer Verfassungsgerichts stärkt die Rechte der Abgeordneten – und das Informationsrecht aller. Von Simone Schnase 14.2.2017
Hamburg baut zu wenig Stadtentwicklung Hamburgs Wohnungsbau reicht nicht aus, sagt eine Studie. Senat trotzdem stolz Von Frederike Lindemann Ausgabe vom 8.2.2017, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
Aktionsplan für Bremen-Ost Psychiatrie I Fixierungen, Sedierungen und mindestens zwei Suizide sorgen für eine erneute Diskussion um die Zustände im Klinikum Bremen-Ost. Nun reagiert die Senatorin mit mehr Personal und Transparenz Von Karolina Meyer-Schilf Ausgabe vom 8.2.2017, Seite 30, taz.bremen Download (PDF)
Kanzlei selbst schuld Parlament Die Finanzsenatorin weist Kritik am Personalnotstand in der Bürgerschaft zurück Von Gareth Joswig Ausgabe vom 3.2.2017, Seite 30, taz.bremen Download (PDF)
Bremer Mieter kämpfen gegen Abriss Kein Platz für billige Häuser Vonovia will zwei Schlichtsiedlungen abreißen. Die Mieter wehren sich, zusammen mit der Initiative „Menschenrecht auf Wohnen“. Von Jan Zier 17.1.2017
Immer mehr Frauen ohne Obdach ARMUT Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt massiv an. Rot-Grün findet aber, Bremen tut genug für sie Von Lukas Thöle Ausgabe vom 16.1.2017, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Hamburger Gewaltberatungsstelle Männerberater geben auf Nach 30 Jahren stellt die Beratungsstelle „Männer gegen Männergewalt“ ihr Angebot ein. Sie sieht sich durch den Senat torpediert. Von Gernot Knödler 15.1.2017
Wachsende Gewerbegebiete Aus die Maus Hamburgs Senat plant ein länderübergreifendes Gewerbegebiet zwischen Rahlstedt und Stapelfeld. Ein Bürgerbegehren dagegen wurde abgeschmettert Von Gernot Knödler 13.1.2017
Noten-Nachhilfe vom Schulsenator Abiklausur Schulbehörde lässt Noten einer Abi-Probeklausur in Mathe aufwerten. Oppositionelle CDU und FDP haben damit nicht gerechnet und werfen SPD-Schulsenator Ties Rabe Manipulation vor Ausgabe vom 12.1.2017, Seite 44, taz.hamburg Download (PDF)
Streit um Facebook-Fahndung Justizsenator muss sich stellen FDP und CDU werfen Senator Steffen vor, die Polizei bei der Fahndung nach dem mutmaßlichen Berlin-Attentäter behindert zu haben. Der Justizausschuss soll es klären Von André Zuschlag 5.1.2017
Schleichen auf Schlagadern Lärm Der Senat hat zehn Hauptverkehrsstraßen ausgewählt, auf denen nachts Tempo 30 gelten soll Von Gernot Knödler Ausgabe vom 3.1.2017, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Ausgefördert Grüne für mehr grüne Dächer Nach hinten losgegangen ist ein Versuch von SPD und Grünen, die Anlage von begrünten Hochhausdächern zu fördern. Jetzt sollen Bauherren gezwungen werden Von Eiken Bruhn 1.1.2017
Kultur und Personal und so Ein Stuhl bleibt leer Die Nachfolge für die verstorbene Kultursenatorin Kisseler hat Olaf Scholz (SPD) noch nicht geregelt. Dann muss der Bürgermeister bei der Elphi-Eröffnung wohl selbst ran. Von Sven-Michael Veit und Marco Carini 22.12.2016
