Eine eigene Wohnung für alle OBDACH Rot-grün will Wohnungslose verstärkt dezentral unterbringen. Weil es dafür zu wenig bezahlbare Wohnungen gibt, fordern die Grünen Sanktionen Von mnz Ausgabe vom 10.7.2012, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Streit um Bürgerschaftsdirektor Grüne werfen SPD Klüngelei vor Die SPD hat mit der CDU die Grünen bei der Wahl des Bürgerschaftsdirektors überstimmt. Andere waren qualifizierter als der SPD-Mann, sagen die Grünen Von Klaus Wolschner 27.6.2012
Mehr Jugendarbeit, mehr Jugendarrest OFFENSIVE Oppositionsführer Wersich (CDU) stellt neue Initiativen vor und kritisiert Kürzungen Von MAC Ausgabe vom 21.6.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
„Klimaschutz von unten“ Der BUND will den Hamburger Senat beeinflussen Von TIR Ausgabe vom 15.5.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Herz für Asylbewerber MIGRATION Die SPD-Bürgerschaftsfraktion fordert vom SPD-Senat ein neues Integrationskonzept Von MARCO CARINI Ausgabe vom 9.5.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Tadel für den Bürgermeister Olaf Scholz soll nachbessern Weil er Fragen der GAL-Fraktion zu den Energienetzen nicht ordentlich beantwortet hat, wird der SPD-Bürgermeister formal gerügt - von der SPD-Bürgerschaftspräsidentin. Von Sven-Michael Veit 8.5.2012
Etat-Beratung Das bisschen Haushalt Kein Problem hat Rot-Grün mit der CDU: Sie verzichtet bei der Debatte diese Woche auf eigene Anträge. Die Linke setzt dafür auf Fundamentalopposition im Detail. Von Jan Zier 7.5.2012
Stadt hofft unverdrossen ENERGIENETZE Senat räumt erstmals Vertragsrisiken ein, findet Vattenfall aber vertrauenswürdig Von SMV Ausgabe vom 4.5.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Klage gegen Herdprämie BETREUUNGSGELD Hamburg geht notfalls bis nach Karlsruhe, sagt Scholz Ausgabe vom 30.4.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Kommentar Klimaschutzpolitik Finstere Zukunft Kommentar von Sven-Michael Veit Die Etatkürzungen beim Klimaschutz sind die Folge des sozialdemokratischen Desinteresses an ökologischen Fragen. Das ist Sparen an der falschen Stelle. 24.4.2012
Kürzungen beim Klimaschutz Die SPD kippt das Klima Der Senat will den Haushalt für Klimaprojekte mindestens halbieren. Die Streichliste umfasst die energetische Haussanierung und viele Förderprogramme. Von Sven-Michael Veit 24.4.2012
Koalition in Hamburg-Mitte Kahrs-Land ist jetzt rot-gelb SPD und FDP verständigen sich auf eine parlamentarische Zusammenarbeit im Bezirk Mitte und wollen gemeinsam Andy Grote zum Bezirkschef küren. Von Marco Carini und Marco Carini 17.4.2012
Kommentar Bezirk Mitte Präventiv kuscheln Kommentar von Marco Carini und Marco Carini Im Bezirk Mitte gibt es Artenschutz für die auf der roten Liste bedrohter Parteien geführte FDP. Und auch einige Grüne wollen sich beteiligen, obwohl sie von niemandem gebraucht werden. 17.4.2012
Trotz Vertrag keine Garantie KAPITALISMUS Der Energieversorger EWE verteidigt die Sparpläne für die Tochter SWB und stellt massiv das geltende Abkommen mit Bremen in Frage, der die Firma sichert Von JAN ZIER Ausgabe vom 28.3.2012, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Hapag-Lloyd-Deal in Gefahr Reederei-Deal vor Gericht GAL-Fraktionschef Jens Kerstan reicht Verfassungsklage gegen die vom SPD-Senat geplante Aufstockung der städtischen Anteile an dem Unternehmen ein. Von Sven Michael Veit 26.3.2012
Kommentar: Die grüne Ethik ist mitunter zu elastisch Tabu Wissenschaftsfreiheit Kommentar von Benno Schirrmeister Nur, wenn das Hirn kulleraugiger Makaken in Bremen sondiert wird, hat für die Grünenfraktion die Forschungsfreiheit ein Ende. Das Aufrüsten der Mittelmeergrenze lässt sich dagegen besser aushalten. 23.3.2012
Debatte um Stadtentwicklung Initiative will Bodenschätze sichern Die Initiative "Stadt Neudenken" fordert, Verkäufe landeseigener Grundstücke auszusetzen - bis geklärt ist, zu welchen Kriterien sie vermarktet werden. Von Lukas Dubro 23.3.2012
Gesetzliche Zivilklausel Die Farben des Friedens Rot-Grün lehnt ab, Hochschulen auf rüstungsferne Forschung zu verpflichten - bevor es die Grünen ausdiskutiert haben und strikt gegen SPD-Parteitagsbeschluss. Von Benno Schirrmeister 22.3.2012
„Keiner wird hingehen“ Olaf Scholz lädt zum traditionellen Festbankett Von JDI Ausgabe vom 24.2.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
„Ich bin sehr stolz“ SPD-SENAT Bürgermeister Olaf Scholz zieht nach einem Amtsjahr im taz-Interview Bilanz. Gegen SPD-Brauch will er Parteichef bleiben. Ein Gespräch über schlechte Überraschungen und Monopoly-Spiele Von MARCO CARINI / SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 20.2.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
