Artikel auf Seite 23

Eine schwarze LKW-Zugmaschine mit Transparent am Führerhaus, daneben steht ein Polizeiauto.

Grünen-Frau über Dialog mit Blockierern „Die reagierten auf Argumente“

Eine Sitzung der Grünen im Kreis Segeberg wurde von wütenden Bürgern gestört. Also bat die Fraktions-Chefin Denise Kreissl zwei Teilnehmer zum Gespräch.

Interview von Kaija Kutter

27.2.2024

Der Vielbeschäftigte

Der Marzahner CDU-Bezirkspolitiker Walter Gauks ist neuer Senatsbeauftragter für die Russlanddeutschen. Mit der Trennung seiner Tätigkeiten für den Senat, in der Partei und als Vorsitzender eines Russlanddeutschen-Vereins scheint er es nicht so genau zu nehmen

Von Marina Mai

Ausgabe vom 19.2.2024, Seite 23, berlin

das portrait Angela Hohmann geht doch noch in den Bundestag

Ausgabe vom 14.2.2024, Seite 26-27, nord

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin und Bundesfamilienministerin Lisa Paus

Berlin wählt Sonntag nochmal In der Verfolgung

Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.

Von Stefan Alberti

7.2.2024

Geld für Deportationstreffen Plöner AfD-Politiker stellt Konto

Das hinter dem geheimen „Remigrations“-Treffen in Potsdam steckende „Düsseldorfer Forum“ nutzt ein Konto des Plöner AfD-Politikers Thomas Grebien.

Von Andreas Speit

2.2.2024

Menschen sitzen während des Sonnenuntergangs auf einer Wiese am Tempelhofer Feld, in der Ferne ist das Flughafengebäude zu sehen

Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld Alles Schlechte kommt von oben

Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.

Von Hanno Fleckenstein

31.1.2024

Franziska Giffey und Raed Saleh (beide SPD) sitzen nebeneinander.

SPD-Klausur in Leipzig Schlimmer geht’s immer

Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.

Von Stefan Alberti

28.1.2024

Peter Kurth mit einem Sektglas in der Hand bei einem Empfang

Nazi-Netzwerk um Peter Kurth Der Konservative in der Braunzone

Immer mehr Details zu rechten Kontakten des Berliner Ex-CDU-Senators Kurth kommen ans Licht. Er unterstützte schon 2019 die Identitäre Bewegung.

Von Gareth Joswig

25.1.2024

Die Abgeordnete Marie Kollenrott steht vor einem Banner mit der Aufschrift "fight the racist state, its cops and white supremacy"

Aufgebauschtes Demo-Foto von Politikerin Polizei bemüht die Opferrolle

Kommentar von Gernot Knödler

Die Niedersächsiche Polizeigewerkschaft unterstellt der Abgeordneten Marie Kollenrott wegen eines Demofotos Polizeifeindlichkeit. Das ist Propaganda.

26.1.2024

"Lilli Fee statt AfD": Kinder mit Schild auf der Demonstration gegen rechts am 20.1. auf dem Bremer Marktplatz

Demos gegen rechts Kleingeistig – und trotzdem super

Sanfter Städte-Chauvinismus, ärgerliche Aktivist:innen: Auch wenn nicht ganz klar ist, an wen sich Demos gegen rechts richten, haben sie doch Sinn.

Von Eiken Bruhn

23.1.2024

Eingangshalle des Kammergerichtes Berlin.

Neuwahl von Richtern Warten am Verfassungsgericht

Die Neuwahl von sechs Richter:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung zugestehen.

Von Erik Peter

18.1.2024