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„Gesichert rechtsextrem“

Gericht bestätigt Einstufung der Identitären durchVerfassungsschutz
Ausgabe vom  24.6.2020,  Seite 22, berlin
Fahnen der AfD liegen vor Beginn einer Wahlkampfveranstaltung in den Sitzreihen.

Niedersächsischer AfD-Landesverband

In Teilen rechtsextrem

Niedersachsens Verfassungsschutz bescheinigt Teilen des AfD-Landesverbands, fortlaufend gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verstoßen.
Von Andreas Speit

28.5.2020

Protestierende Menschen mit dem Schild

Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht

Ende Gelände für Systemkritik

Im Verfassungsschutzausschuss wird über die Aufnahme von Ende Gelände Berlin in den VS-Bericht diskutiert. Der VS sieht linksradikale Systemgegner.
Von Erik Peter

27.5.2020

Manuela Schwesig

AfD auf dem Kieker

Schwesig will beobachten lassen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern fordert, das der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.

5.3.2020

Adbusting gegen den Geheimdienst: Ein Plakat bewirbt vermeintlich den Eintritt in den Verfassungsschutz. Es hängt vor dem Bundestag.

Fake-Verfassungsschutz-Plakate in Berlin

Adbusting gegen Geheimdienst

Mit einer Adbusting-Aktion weisen Aktivist:innen auf die unrühmliche Geschichte des Geheimdienstes hin. Anlass ist der Polizeikongress in Berlin.
Von Gareth Joswig

5.2.2020

Die Polizei kann mehr, als sie weiß

Ferat Koçak war im Visier von Nazis. Laut Polizei scheiterte die Ermittlung an einem technischen Defizit. Das existiert aber gar nicht
Von Erik Peter
Ausgabe vom  18.12.2019,  Seite 22, berlin
Harm Rykena spricht im Dezember 2018 auf einer Pressekonferenz der AfD.

AfD rüstet sich gegen Überwachung

Beamten-Netzwerk geplant

Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.
Von Andreas Speit

14.11.2019

Anschlagsserie Neukölln: Das brennende Auto eines Linken-Politikers. Es steht direkt neben einem Wohnhaus und brennt lichterloh.

Linke-Politiker über Anschlagsserie

„Wollten sie mich nicht schützen?“

Warum wurde der Anschlag auf den Linke-Politiker Ferat Koçak nicht verhindert? Im Interview sagt er, was er von den neuesten Erklärungen der Behörden hält.
Interview von Malene Gürgen

12.11.2019

„Arier“ wollen einschüchtern

Rechtsextreme Gruppe ist in und um Bad Segeberg aktiv. Gegendemo für den 9. November angekündigt
Von Andreas Speit
Ausgabe vom  1.11.2019,  Seite 26, nord
Ein Mann steht mit dem Rücken zur Kamera mit einem Kapuzenpullover der Marke Thor Steinar

Rechtsextremismus in Bremen

Neonazi-Melder gesucht

Der Bremer Verfassungsschutz bittet die Bevölkerung im Kampf gegen Rechtsextremismus um Mithilfe. Die Linksfraktion findet das Vorgehen befremdlich.
Von Simone Schnase

17.10.2019

BND bestreitet Skandal um Video

Das Amri-Video, das der Attentäter vor seiner Tat aufnahm, liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor
Ausgabe vom  4.10.2019,  Seite 22, berlin
Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar spricht bei einer Pressekonferenz im Hamburger Rathaus.

Datenschützer über neues Polizeigesetz

„Eine Privilegierung der Polizei“

Das geplante Hamburger Polizeigesetz berührt auch Befugnisse der Datenschutzbehörde. Deren Leiter Johannes Caspar erklärt, was das bedeuten würde.
Interview von André Zuschlag

19.9.2019

Kritik kommt aus dem Islam selbst

Ein Bremer Verfassungsschützer hat innerislamische Positionen gegenüber der Salafiyya untersucht
Ausgabe vom  6.9.2019,  Seite 26, nord

Die AfD im Visier

Parteien in Schleswig-Holstein erwarten die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
Ausgabe vom  2.7.2019,  Seite 26, nord

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie sich die AfD mit einer Anfrage selbst entlarvt

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  27.6.2019,  Seite 42, nord

Schon genug Überwachung

Regierungsparteien sprechen sich im Abgeordnetenhaus gegen mehr Videoüberwachung im ÖPNV aus
Von Stefan Hunglinger
Ausgabe vom  4.6.2019,  Seite 22, berlin

Kameras beim Karneval der Kulturen

Neues Sicherheitskonzept: Der multikulturelle Straßenumzug Karneval der Kulturen, der am 9. Juni stattfindet, soll erstmals videoüberwacht werden
Von Joana Nietfeld
Ausgabe vom  24.5.2019,  Seite 22, berlin
Polizeikommissar Marco Walker schaut auf Monitore, auf denen die Live-Aufnahmen der Überwachungskameras zu sehen sind.

Neue Kameras am Bremer Hauptbahnhof

Überwachung – aber rechtssicher

Die Polizei hat am Bremer Hauptbahnhof 52 Kameras installiert. An Gesichtserkennung sei man aber nicht interessiert.
Von Jean-Philipp Baeck

22.5.2019

Eine Hand hält ein Smartphone, auf dem ein QR-Code zu sehen ist

Digitalisierung in China

Ein Code für alle Fälle

Ein Taxi bestellen, den Aufzug rufen, Strafzettel bezahlen: Wer in China lebt, kommt an der App WeChat nicht vorbei. Da wird selbst Facebook neidisch.
Von Felix Lee

12.5.2019

Glattrasierter Mann mit Kurzhaarfrisur hebt den Arm

Islamismus nimmt laut Geheimdienst zu

Geisel will mehr Verfassungsschutz

Innensenator stellt den Bericht des Verfassungsschutzes vor und will mehr Geheimdienstler einstellen – gegen zunehmenden Islamismus
Von Stefan Alberti

7.5.2019