Turbulenzen im grünen Lager Bislang kein Exodus Am Tag nach der Austrittsankündigung ihres Bundesvorstands herrscht nach außen Ruhe bei der Grünen Jugend Berlin. Von Stefan Alberti 26.9.2024
Klauen, Bedrängen, Provozieren Wie die AfD ein Volksfest stört Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Beim Bohtfelder Herbstmarkt in Hannover war die AfD nach Fehlverhalten im Vorjahr ausgeladen. Trotzdem bedrohten ihre Anhänger Teilnehmer:innen. 28.9.2024
Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken Die Rückkehr der Kiezkümmerer Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln setzen. Von Rainer Rutz 24.9.2024
Niedersachsens AfD plant Koalition „Die CDU wird kommen“ Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit In Niedersachsen liegt die AfD in Umfragen bei 20 Prozent. Der AfD-Fraktionschef rechnet damit, dass die CDU perspektivisch mit der AfD koalieren wird. 19.9.2024
BSW gründet Landesverbände im Norden Vertraute und Männer nach vorne In Niedersachsen und Bremen gründen sich am Wochenende Landesverbände des BSW. Am meisten Strahlkraft im Norden hat die Ortsgruppe in Oldenburg. Von Lotta Drügemöller 13.9.2024
Bremer FDP will Gesetze ändern Freiheit nur noch für EU-Bürger Die Bremer FDP möchte den Islamismus bekämpfen und fordert ein Demonstrationsverbot für alle, die keinen EU-Pass besitzen. Die Idee ist rechtswidrig. Von Luisa Gohlke 11.9.2024
Grüne Hochburg vor Wechsel Katrin Schmidberger will 2025 für Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag einziehen Von Rainer Rutz Ausgabe vom 9.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Flächen für Neubau und Gewerbe Giffey und Gaebler haben einen Plan Der Senat hat die Stadtentwicklungspläne Wirtschaft und Wohnen beschlossen. Auch der B-Plan für 810 Wohnungen in Tegel wurde verabschiedet. Von Uwe Rada 3.9.2024
Marie Frank war beim antifaschistischen Partycrashen in Blankenburg Der AfD die Freude vermiesen Von Marie Frank Ausgabe vom 3.9.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wiedereinführung der Vermögenssteuer Lasst doch die Reichen zahlen Die Vermögensteuer könnte dem Land dringend benötigte Einnahmen bringen. Die Linke fordert eine Wiedereinführung. Von Erik Peter 1.9.2024
Radeln gegen rechts Mit pinken Käppis gegen die AfD Ein Zeichen gegen Rechtspopulismus und für Demokratie: Bei strahlender Sonne radelte die Demo „Rave & Ride“ am Samstag von Berlin nach Potsdam. Von Darius Ossami 1.9.2024
Klage gegen Ausreiseverbot Roter Teppich für Diktator Erdoğan Eine „Friedensdelegation“ um Hamburgs Linken-Fraktionschefin Cansu Özdemir wurde auf dem Weg nach Kurdistan ausgebremst – das war unrechtmäßig. Von Andreas Wyputta 28.8.2024
Wahl-O-Mat zur Brandenburg-Wahl Orientierung für Wähler*innen An 38 Thesen können Wähler*innen ihre Positionen mit denen der Parteien abgleichen. Der Wahl-O-Mat zeigt auch, was aktuell heiß diskutiert wird. Von Uta Schleiermacher 26.8.2024
Die Hamburger Linke nach der Spaltung Auf Scheidung folgt Wahlkampf Linkspartei und BSW stehen nun in Konkurrenz: Wie sind sie mit Blick auf die Hamburger Bürgerschaftswahl in sechs Monaten aufgestellt? Von Marta Ahmedov 24.8.2024
Freie-Wähler Wahlkampf in Bernau La Vida Loca Bei den Landtagswahlen in Brandenburg bangen die Freien Wähler um den Wiedereinzug in den Landtag. In Bernau kämpfen sie um das Direktmandat. Von Martha Blumenthaler 22.8.2024
Verfassungsklage AfD will Extremisten als Beamte Ausgabe vom 21.8.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Der NDR und die Sommerinterviews Große Bühne für die AfD Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Auch der NDR hält an den jährlichen Sommerinterviews fest und lädt nun Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann ein. Protest ist angekündigt. 15.8.2024
Angriff auf Wahlhelfer Zu Boden geworfen und ausgeraubt Im Brandenburgischen Hohen Neuendorf attackierte ein Unbekannter einen ehrenamtlichen Wahlhelfer der Grünen. Der Staatsschutz ermittelt. Von Jonas Wahmkow 14.8.2024
Misstrauensantrag in Bremen überstanden Bildungssenatorin macht weiter Bremens CDU findet, dass alles immer schlechter wird und macht dafür Senatorin Sascha Aulepp verantwortlich. Diese übersteht einen Misstrauensantrag. Von Eiken Bruhn 12.8.2024
Andreas Speit Der rechte Rand Wie eine AfDlerin die besorgte Mutter spielt Von Andreas Speit Ausgabe vom 8.8.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)