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NPD-Landeschef Kurt Kleinschmidt im Interview nach der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

AfD-Erfolg bei Kommunalwahl im Norden

Wo die NPD noch Konkurrenz ist

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl.

27.5.2023

Ein Sperrschild verbietet die Einfahrt in die Friedrichstraße

Friedrichstraße nicht mehr autofrei

Gefährliche Kurzschlussreaktion

Kommentar von Bert Schulz

Berlins neue CDU-Verkehrssenatorin hebt die Sperrung auf der Einkaufsstraße auf. Überraschend kommt das nicht; falsch ist es trotzdem.

23.5.2023

Drei Männer sitzen vor einem blauen Banner mit der Aufschrift

Wutbürger in Bremen

Ein Rauswurf zur Image-Pflege

Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.

Von Alina Götz und Andreas Speit

22.5.2023

Der Immobilieninvestor Christoph Gröner hält eine Rede mit Headset.

Mutmaßlich illegale Parteispende

CDU drohen 2,46 Millionen Euro Strafe

Der Bundestag beschäftigt sich mit 820.000-Euro-Großspende von Bauunternehmer Christoph Gröner. Im schlimmsten Fall drohen der CDU Berlin hohe Strafzahlungen.

Von Gareth Joswig und Erik Peter

22.5.2023

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina und ihr ehemaliger Lebensgefährte Michael Osterburg (beide Grüne)

Urteil gegen ehemaligen Grünen-Politiker

Kinderkopfhörer auf Fraktionskosten

Ehemaliger Bezirkspolitiker und Ex-Lebensgefährte der Justizsenatorin wird in Hamburg wegen Untreue, Betrug und Urkundenfälschung verurteilt.

Von Gernot Knödler

17.5.2023

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

SSW siegt Flensburg

Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg.

Von Esther Geißlinger

15.5.2023

ein Mann liest eine Zeitung vor der Kulisse Istanbuls

Wahlnacht in Berlin

Hier bangt die alternative Türkei

Die linke türkische Community verfolgt den Wahlabend am Kotti: eine Nacht zwischen Hoffnung, Anspannung und Misstrauen.

Von Tobias Bachmann

15.5.2023

Neue proben den Aufbruch

Auf ihrem Parteitag wählt die Linke zwei neue Landesvorsitzende und attackiert Schwarz-Rot

Von Erik Peter

15.5.2023

berlin, S. 22

Das Bild zeigt den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Torsten Schneider

Berliner Abgeordnetenhaus

Ex-Partner streiten bis zum Eklat

SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler.

Von Stefan Alberti

11.5.2023

Menschen stehen Schlange vor einem Berliner Club

Berliner Clubkultur im Parlament

„Nachhaltiges Feiern im Fokus“

Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.

Interview von Andreas Hartmann

10.5.2023

Das Gebäude der Kieler Nachrichten von außen

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Wahlkampf in Zeitungsoptik

Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt.

Von Alina Götz

10.5.2023

Berlins Bausenator passt Ziele an

Weniger bauen, mehr fördern

Bis zu 20.000 Wohnungen will der schwarz-rote Senat bauen. Der neue Bausenator Christian Gaebler (SPD) wäre auch mit 16.500 zufrieden.

Von Uwe Rada

7.5.2023

Eine Straße mit Autos und Wahlplakaten von Bürgern in Wut und anderen Parteien in Bremen

Wahlkampf in Bremerhaven

Selfie mit einem Rechtspopulisten

Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

3.5.2023

Wegner gewählt im dritten Wahlgang

Kai besser zurück in die Kiste

Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

27.4.2023