Viele Akten, wenig Klarheit Im Fall des offenbar gemobbten Pädagogen Inácio-Stech steht die Bildungssenatorin weiter unter Druck Von Andreas Hergeth Ausgabe vom 2.7.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Alleingang im Berliner Senat Licht und Schatten für Kiziltepe Die schwarz-rote Landesregierung beschließt mehr Schutz sexueller Identität, aber keine neue Ansprechperson bei antimuslimischem Rassismus. Von Stefan Alberti 1.7.2025
Kein Krankenhaus in Hamburg-Wilhelmsburg 60.000 Menschen ohne Notfall-Klinik Am 15. Juli soll die Notaufnahme des Krankenhauses Groß-Sand schließen. Eine als Ersatz geplante Stadtteilklinik löst das Problem laut Ärzten nicht. Von Kaija Kutter 30.6.2025
Berlins Haushaltsmisere Auftritt des Senats-Erziehers Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der Senat im Juli beschließen will. Von Stefan Alberti 25.6.2025
Kontroverse um Kiezblocks Koalition kriegt die Poller-Krise Im Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses geht die SPD hart mit Senatorin Ute Bonde ins Gericht. Die hatte Kiezbklock-Mittel für Mitte gestoppt. Von Claudius Prößer 11.6.2025
Vorkaufsrecht in der Warschauer Straße Für das „Haus mit dem Balkon“ schwindet die Hoffnung Bewohner:innen des maroden Hauses in der Warschauer Straße haben die Finanzverwaltung gebeten, ihr Zuhause zu retten – die soll Hilfe verweigern. Von Marco Fründt 6.6.2025
Carl-Bolle-Grundschule in Berlin Doch kein Mobbing? Die Bildungssenatorin sieht keine homophobe Diskriminierung von einem Grundschullehrer. Der Fall sei sehr komplex, sagte sie im Bildungsausschuss. Von Uta Schleiermacher 5.6.2025
Brandenburger Landespolitik Darling muss doch kein Depp sein Für den künftigen Innenminister René Wilke gibt es schier nur Lob wegen seiner pragmatischen Politik als Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder). Von Stefan Alberti 20.5.2025
Chaostage in der Brandenburger SPD Zeit für eine Frau an der Spitze Kommentar von Uwe Rada Nach dem Rücktritt seiner Vizechefin steht Dietmar Woidke ohne Nachfolge da. Das ist eine Chance zur Erneuerung und Verjüngung der Brandenburger SPD. 18.5.2025
SPD nach Rücktritt in Brandenburg Lange weg, Woidke angeschlagen Die Brandenburger SPD muss nach dem Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange gleich mehrere Probleme lösen. Hat Dietmar Woidke noch das letzte Wort? Von Uwe Rada 18.5.2025
Geld abgeklemmt, Partner düpiert Mit ihrem Kiezblock-Aus macht sich die Verkehrssenatorin nicht nur bei AktivistInnen unbeliebt Von Claudius Prößer Ausgabe vom 19.5.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
AfD in Brandenburg Kritik an Lange von rechts bis links Ausgabe vom 9.5.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Christoph de Vries Islamfeindlicher CDU-Abgeordneter wird Staatssekretär Mit rassistischen Aussagen hat sich Christoph de Vries schon einen Namen gemacht. Nun soll er im Innenministerium für mehr Abschiebungen sorgen. Von André Zuschlag 30.4.2025
Joe Chialo bleibt Berliner Kultursenator Vielleicht sollte er mehr auf sein Bauchgefühl hören Kommentar von Andreas Hergeth Joe Chialo bleibt in Berlin und wird nicht als neuer Kulturstaatsminister ins Kabinett von Friedrich Merz wechseln. Das ist keine so gute Nachricht. 28.4.2025
Nach Messerangriffen in Berlin Noch mehr Verbotszonen? Als Reaktion auf Messerangriffe will Berlins Innensenatorin Messerverbote auf den Nahverkehr ausweiten. Das stößt auf Kritik. Von Nicolai Kary 14.4.2025
LKA in Berlin ermittelt Unregelmäßigkeiten bei Lyra Marzahn Die Finanzen von Lyra Marzahn sind nun Ermittlungsgegenstand. Die Mittelverwendung des Spätaussiedlervereins wird untersucht. Von Marina Mai 13.4.2025
Schulpolitik in Niedersachsen Die Kultusministerin hat jetzt eine Dauerwerbesendung Kommentar von Nadine Conti Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) ist unter die Podcaster gegangen. Die Frage ist nur: Wer soll sich das anhören? 22.3.2025
Neuer Planungsstand: A20 schützt vor Putin Schleswig-Holsteins Verkehrsminister übt Druck auf Umweltverbände aus: Wer wieder gegen den Autobahn-Weiterbau klage, gefährde Europas Sicherheit Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 18.3.2025, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Koalitionsknatsch kurz vor der Wahl Hamburgs Bürgermeister stoppt Solarstrategie Vor der Wahl konnte Hamburgs grüner Umweltsenator seine Solarstromstrategie nicht mehr durch den Senat bringen. Nun wirf er der SPD Blockade vor. Von Gernot Knödler 28.2.2025
Immer diese Einmaleffekte Nach der jüngsten Kürzungsrunde dilettiert CDU-Kultursenator Joe Chialo schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke Von Rainer Rutz Ausgabe vom 24.2.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
