Artikel auf Seite 22

Rote und grüne Fußgängerampeln in der Dämmerung

Mobilität im Berliner Haushalt Kann das wirklich alles weg?

Die Grünen fragen, warum Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) zur Haushaltsanpassung bei Zukunftsprojekten kürzt – und bei der Verkehrssicherheit.

Von Claudius Prößer

12.6.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Abgeordnetenhaus Evers’ glücklicher Sisyphos

Der Finanzsenator von der CDU wird im Parlament mit Blick auf Berlins Haushaltsmisere philosophisch. Bei der bleibt vieles unklar.

Von Stefan Alberti

29.5.2024

Streikende Lehrer:innen mit Schildern auf dem Potsdamer Platz

Personalkrise an den Schulen Warnstreiks in Dauerschleife

Die Bildungsgewerkschaft GEW kämpft für kleinere Klassen. Trotz und wegen des Lehrkräftemangels zeigt sich der Senat wenig kompromissbereit.

Von Jonas Wahmkow

21.5.2024

Windräder drehen sich hinter Stromleitungen bei grauem Himmel

Energieminister vertagen Strompreiszonen Deutsche Teilung aufgeschoben

Die Konferenz der Energieminister*innen hat das Thema Strompreiszone ausgespart. So geht weiter sauberer Strom verloren.

Von Esther Geisslinger und Lotta Drügemöller

20.5.2024

Das Bild zeigt SPD-Innensenatorin Iris Spranger

Taser für die Berliner Polizei Waffenkauf ohne Evaluation

Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen.

Von Rainer Rutz

16.5.2024

Kunstoase in Lichtenberg in Gefahr Chialo lädt sich bei Wissing ein

Die B.L.O.-Ateliers stehen vor dem Aus. Im Kulturausschuss muss sich Kultursenator Joe Chialo erklären. Der hat an den Verkehrsminister geschrieben.

Von Andreas Hergeth

13.5.2024

Giffey lehnt mehr Schutz ab

Mutmaßlicher Angreifer der SPD-Senatorin in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 22, berlin

Neue Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde schwebt ein

Mit der VBB-Chefin Ute Bonde macht der Regierende Bürgermeister eine Verkehrsexpertin zur Senatorin – mit einem Hang zu Luftschlössern.

Von Claudius Prößer

3.5.2024

Fahrtende nach Ablauf des Doktortickets

Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) steigt aus, über mögliche NachfolgerInnen wird gemunkelt

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 2.5.2024, Seite 22, berlin

Fanblock, in dem ein Bengalo gezündet wurde

Innenministerin gegen Fußballfans Auswärts bleibt man draußen

Niedersachsen will Fußball-Partien zwischen Hannover und Braunschweig ohne Auswärtsfans stattfinden lassen. Geht das? Neun Antworten auf neun Fragen.

Von André Zuschlag

28.4.2024

Mehrere braune Kühe schauen durch das Seitengitter eines blauen Tiertransporters.

Tiertransporte ins Ausland Im Zweifel für den Qualtransport

Per Erlass wollte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Rindertransporte nach Marokko verhindern. Vor Gericht ist sie zum dritten Mal gescheitert.

Von Nadine Conti

24.4.2024

Die Mitglieder der Terrorgruppe „Vereinte Patrioten“ stehen im Verhandlungssaal in Koblenz zwischen ihren Anwälten.

Geplante Entführung von Karl Lauterbach Mitverschwörer angeklagt

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Fünf Mitglieder der Gruppe, die den Bundesgesundheitsminister entführen wollten, stehen bereits Gericht. Nun ist eine weitere Anklage erhoben worden.

11.4.2024

Das Foto zeigt den oberen Teil eines Krans vor dem im Hintergrund schemenhaft abgeildeten Berliner Fernsehturm.

Berliner Wohnungsbau contra Naturschutz Schneller bauen, weniger schützen?

Umweltverband Nabu befürchtet „Anschlag auf die Stadtnatur“ durch das Schneller-Bauen-Gesetz. Er kritisiert Bausenator Christian Gaebler (SPD) hart.

Von Stefan Alberti

20.3.2024

Anzeige gegen CDU-Bildungssenatorin In die Schule nur bis 15

Ein Berliner hat Anzeige gegen Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch gestellt – weil sie den Schulbesuch minderjähriger Flüchtlinge verhindere.

Von Claudius Prößer

23.2.2024

Gleich geht‘s los, eine junge Frau wartet aufs Handy schauend: Am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße treffen sich Teilnehmer:innen für den Marzahn Pride 2022

LSBTIQ+ Aktionsplan vorgestellt Den Regenbogen stärker machen

Bei der Auftaktveranstaltung zum „Berliner LSBTIQ+ Aktionsplan 2023“ wird dieser gefeiert. Und einige der insgesamt 340 Maßnahmen vorgestellt.

Von Andreas Hergeth

7.2.2024

Aminata Touré sitzt während einer Landtagssitzung im Februar 2023 im Kieler Landeshaus.

Ministerin über gebrochenes Kirchenasyl „Wir halten uns an die Vorgaben“

Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré ist doppelt in Bedrängnis: Wegen der Entlassung ihrer Staatssekretärin und dem Bruch des Kirchenasyls.

Interview von Esther Geisslinger

27.1.2024

Antisemitismus im Kulturbetrieb Zoff um eine Klausel

Berlins Kultursenator wehrt sich gegen Kritik an seiner verpflichtenden Erklärung gegen Antisemitismus. Er sieht sie als Beginn eines Dialogs.

Von Uta Schleiermacher

8.1.2024

Senat drängt auf Randbebauung

Schwarz-Rot will Bürgerwerkstatt, Dialogverfahren und Wettbewerb von Ideen zum Tempelhofer Feld

Von Lilly Schröder

Ausgabe vom 6.12.2023, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt Innensenatorin Spranger im Kreis von Polizisten

Novelle des Berliner Polizeigesetzes Kein Vergleich mit den USA

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) weist die Kritik von Experten am Entwurf für das neue Polizeigesetz zurück. Sie beruft sich auf Erfahrungswerte.

Von Rainer Rutz

13.11.2023

Regierungsbildung in Bayern Hubsi will nicht mehr kuscheln

In Bayern steht die Koalition aus CSU und Freien Wählern. Aiwangers Partei erhält ein zusätzliches Ministerium – und deren Chef mehr Macht.

Von Cem-Odos Gueler

26.10.2023