Ministerin droht mit Absage EINREiSeSTOPP Sollte ihre Referentin nicht einreisendürfen, will Justizministerin USA-Reise abblasen Ausgabe vom 2.2.2017, Seite 42, Nord Download (PDF)
Runder Tisch Stadt- und Mieteninis Berlin „Der Koalitionsvertrag reicht nicht“ Rot-Rot-Grün will eine Wende in der Wohnungspolitik. Die Initiativen wollen mitentscheiden. Ein Gespräch über eine Neuerzählung der Stadt. Interview von Uwe Rada und Erik Peter 3.2.2017
Aufsichtsrat des BER Müller darf bleiben Linke und Grüne schicken Senatoren in den Aufsichtsrat. Der Regierende Bürgermeister hatte zuvor gedroht, den Vorsitz des Gremiums hinzuschmeißen. Von Uwe Rada 31.1.2017
Müller hängt nicht am Aufsichtsratsvorsitz BERDer Regierungschef sträubt sich aber gegen ein Kontrollgremium komplett ohne Politiker Von Stefan Alberti Ausgabe vom 27.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Kommentar zu AfD & Terror-Ausschuss Abwägen, nicht ausgrenzen Die AfD sollte einen Terror-Untersuchungsausschuss nicht leiten. Stattdessen muss das Parlament ihr einen anderen wichtigen Ausschussvorsitz geben. Von Uwe Rada 24.1.2017
Terror-Untersuchungsausschuss in Berlin Vorsitz soll nicht an die AfD gehen Die SPD im Abgeordnetenhaus will verhindern, dass die Rechtspopulisten ausgerechnet einen Sonderausschuss zum Breitscheidplatz leiten. Von Antje Lang-Lendorff 24.1.2017
Koalitionskrise in Berlin Alle vier Wochen zur Therapie Es war ernster als gedacht. Doch nun ist Trennung kein Thema mehr. SPD, Linke und Grüne wollen sich nach dem Rücktritt von Andrej Holm besser verstehen. Von Uwe Rada 18.1.2017
Kommentar: Mieterbewegung nach Holm Hört auf zu heulen und kämpft! Die Mieterinitiativen schimpfen nach dem Abgang von Andrej Holm auf Rot-Rot-Grün. Dabei hätten sie genau jetzt die Chance mitzumischen. Von Gereon Asmuth 17.1.2017
Eine Rüge für Raed Saleh Rot-Rot-Grün Nicht nur die Linke kämpft mit sich, sondern auch die Berliner SPD. Sechs Kreischefs kritisieren den Fraktionsvorsitzenden Von Uwe Rada Ausgabe vom 17.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Hass im Internet „Hate Speech bedroht die Demokratie“ Berlin muss sich mehr gegen Hassreden wappnen, sagt der rechtspolitische Sprecher der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Schlüsselburg. Interview von Alke Wierth 15.1.2017
Über 15.000 Unterschriften für ein „bezahlbares Berlin“ Staatssekretär #holmbleibt kritisiert Arbeit der Journalisten bei Berichterstattung im Fall Holm Von Imre Withalm Ausgabe vom 13.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Videoüberwachung in Berlin Polizei darf mehr beobachten Rot-rot-grüne Regierung verständigt sich auf mehr temporäre Überwachung bei Großveranstaltungen und an Kriminalitätsschwerpunkten. Von Plutonia Plarre 12.1.2017
Abgeordnetenhaus Nicht alles klar bei Rot-Rot-Grün Linke und Grüne verweigern dem Fraktionschef der SPD zeitweise den Applaus. Den bekommt Raed Saleh stattdessen von der Opposition – auch von der AfD Von Stefan Alberti 12.1.2017
Eins ist sicher: Opposition kritisiert den Senat Senatsklausur Pläne zur Videoüberwachung stoßen auf wenig Gegenliebe bei Polizei und CDU Ausgabe vom 11.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Stasi-Debatte „Es ist auch meine Entscheidung“ Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kritisiert Staatssekretär Andrej Holm und will die Bewertung nicht allein der Linkspartei überlassen. Von Stefan Alberti 10.1.2017
Kommentar zu Videoüberwachung Berlins SPD blickt nach rechts Opposition und Polizei kritisieren die Pläne des Senats harsch. Das trifft vor allem die SPD. Kann sie mit diesen Angriffen umgehen? Von Bert Schulz 10.1.2017
Wiedergutmachung für abgelehnte Asylbewerber AsylBrandenburg als Vorbild: R2G will Bleiberecht für Opfer rechter Gewalttaten Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 6.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Holm soll sich erklären Stasi-Affäre Humboldt-Universität erwartet bis Montag Stellungnahme des Bau-Staatssekretärs Von Stefan Alberti Ausgabe vom 5.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Initiative fordert Radgesetz bis Ende März Verkehr II Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ stellt Bedingungen für Verhandlungen mit dem Senat Von Bert Schulz Ausgabe vom 4.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Fahrradverkehr in Berlin Auf der richtigen Spur Bordsteine, Blumenkübel, Plastikschwellen – um die Welt für Radfahrer sicherer zu machen, gibt es viele Ideen. Was passt in Berlin? Von Bert Schulz 3.1.2017
