Ausbau ausgebremst Ökostrom Einigung von Bund und Ländern über den gebremsten Ausbau erneuerbarer Energien wird im Norden kritisch gesehen Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 2.6.2016, Seite 41, Nord Download (PDF)
Raed Saleh im Interview „Toleranz macht uns stark“ Bei der Integration sollten wir die Kompetenzen der Flüchtlinge nutzen, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. Von Alke Wierth 21.2.2016
Kommentar Cuxhavens Offshore-Offensive Bremen kann einpacken Kommentar von Gernot Knödler Niedersachsen hat im Rennen um die Versorgung der Offshore-Industrie einen Vorsprung und kann deshalb leicht über „Hafenkooperation“ reden. 9.2.2016
Bremerhaven und Offshore-Windenergie Kampf um Windmühlen Niedersachsen will in Cuxhaven das „Deutsche Offshore-Industrie-Zentrum“ gründen. Und nun klagt der BUND auch noch erneut gegen das neue Terminal. Von Jean-Philipp Baeck 9.2.2016
Streit um Energiewende Auf der Suche nach einem Schuldigen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (SPD) beschuldigen einander, die Energiewende zu blockieren. Von Marco Carini 3.2.2016
„Es gibt keinen Grund, daran zu rütteln“ FAMILIENNACHZUG Kieler SPD-Granden mögen nicht einfach mitmachen bei der Syrien-Politik von BundesinnenministerThomas de Maizière Ausgabe vom 11.11.2015, Seite 25, Nord Download (PDF)
Neuer Bremer Bürgermeister-Kandidat Von links nach vorn gerückt Die Bremer SPD hat sich festgelegt: Carsten Sieling soll Bremens neuer Bürgermeister und Senatspräsident werden. Noch sitzt der SPD-Linke im Bundestag. Von Jean-Philipp Baeck 19.5.2015
Ministerin droht mit Gerechtigkeit ZWISCHENLAGER Bundesumweltministerin Hendricks arbeitet an einem Verteilungsplan für den Atommüll aus Sellafield und La Hague. Der soll „bundesweit ausgewogen“ sein Ausgabe vom 23.2.2015, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Müller will Bayerns Geld FINANZAUSGLEICH Regierender lehnt Vorschlag von CSU und den Grünen ab Ausgabe vom 2.1.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Bremen kriegt’s im Schlaf SANIERUNGSKURS Weil die Steuereinnahmen wachsen, wächst auch der Landeshaushalt automatisch in die Zone, die dem Stadtstaat Kritik von außen erspart Von BENNO SCHIRRMEISTER Ausgabe vom 30.4.2014, Seite 21, STREIT UM LÄNDERFINANZEN Download (PDF)
Länderfinanzausgleich Schulden erzwingen Reform Bei der Reform der Länderfinanzen drängt die Zeit, denn ab 2020 droht die Schuldenbremse. Von Klaus Wolschner 29.4.2014
Termin-Diskussion Deutschland sucht die Superferien Die Ministerpräsidenten konferieren über den sogenannten Sommerferien-Korridor, der den Zeitraum für die Ferien aller Länder vorgibt. Weil Bayern und Baden-Württemberg sich auf uralte Regelungen berufen, rebellieren nun die anderen. Von Frida Kammerer 13.3.2014
Ausgleichszahlungen für Asse-Gemeinden ATOMMÜLLLAGER Bund will jährlich 500.000 Euro Schadensersatz zahlen, damit sollen „nachhaltige Projekte“ gefördert und Arbeitsplätze geschaffen werden Von RP Ausgabe vom 7.3.2014, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Angst um die Energiewende OFFSHORE-WINDKRAFT Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig fordert mehr Unterstützung für Ausbau auf dem Meer. Expertin kritisiert Pläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ausgabe vom 17.2.2014, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Habeck macht Druck beim Atommüll VORSTOSS Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister Habeck fordert schnelle Lösung bei der Castor-Zwischenlagerung und Beteiligung anderer Bundesländer Ausgabe vom 27.12.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Bremen kriegt die Rute LÄNDERFINANZEN Der Stabilitätsrat zweifelt bei seiner Herbst-Sitzung an Bremens Spar-Erfolg, fordert mehr Konsolidierung und rügt den Senat – aber nur adventlich milde Von BES Ausgabe vom 6.12.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Chancen mit ausländischem Abschluss Ein langer Weg zur Arbeit Hamburg war mit seinem Landesgesetz Vorreiter bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Doch Kritiker finden das Verfahren zu teuer und kompliziert. Von Annika Lasarzik 8.8.2013
Asyl Berlin beendet das Wegducken Niedersachsen und Hamburg verweisen bei Bleiberechtsfragen gern auf Berlin. Aber das stellt nun klar, dass die letzte Entscheidung bei den Ländern liegt. Von Annika Lasarzik und Teresa Havlicek 18.7.2013
Albig will Föderalismus reformieren LÄNDER Kieler Regierungschef kritisiert Verkrustung in Bund-Länder-Geflecht Ausgabe vom 2.1.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Bayern zielt auf Berlin LÄNDERFINANZAUSGLEICH Söder wirft der Stadt Verschwendung vor. Nußbaum gelassen Ausgabe vom 18.7.2012, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
