Rote und grüne Kritik an Föderalismusreform Parlamentspräsident und Grüne bemängeln Kleinstaaterei, die oft zu schlechteren Standards führen werde Von sgi Ausgabe vom 14.11.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Bund soll Hochschulen nicht mehr finanzieren Die Föderalismusreform bringt die Bremer Hochschulen in Finanzprobleme, fürchtet der Wissenschaftsrat Von Jan Zier Ausgabe vom 10.11.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Unis misstrauen dem Land Die Eckpunkte der Föderalismusreform stoßen in Berlins Wissenschaftslandschaft auf Skepsis. Denn alle Macht beim Land hat auch ihren Preis. Eine erste Einschätzung Von Tina Hüttl Ausgabe vom 10.11.2005, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Eichel: Bremen spart zu wenig In einem Brief an den Bremer Finanzsenator hat Hans Eichel bekräftigt, dass Bremen keine Hilfeansprüche mehr habe und selbst zu wenig spare. Vor allem bei Investitionen Von kawe Ausgabe vom 7.11.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
pisa und berlin Leistung muss sich erst mal lohnen Von ALKE WIERTH Ausgabe vom 4.11.2005, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Berliner bleiben doof wie Stulle Im Ländervergleich der zweiten Pisa-Studie schneidet Berlin wie erwartet schlecht ab. Ganz weit vorn sind Berliner Schüler nur im Zuspätkommen. Schulsenator Böger sieht sich dennoch bestätigt Von ALKE WIERTH Ausgabe vom 4.11.2005, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Finanzsegen auch für Bremen? Eine Mehrwertsteuererhöhung könnte auch in Bremen Geld in die Staatskasse spülen. In einer zweiten Verhandlungsrunde soll es um die Finanzverteilung Bund-Länder gehen Von kawe Ausgabe vom 1.11.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Uldall will nicht zahlen Wirtschaftssenator protestiert gegen Hartz-IV-Revision. Hamburg müsste 120 Millionen Euro zurückgeben Von Eva Weikert Ausgabe vom 7.10.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Bund soll weiter zahlen Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD) wehrt sich gegen Pläne von Arbeitsminister Clement (SPD), die Bundeshilfe für die Unterbringung von Langzeitarbeitslosen zu streichen Von mnz Ausgabe vom 7.10.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Sanierungshilfe war „Fehlanreiz“ Nach dem Bundesfinanzministerium stellt nun auch der Wissenschaftliche Beirat des Wirtschaftsministeriums in einem Gutachten die föderale Beistandspflicht in Frage Von Kawe Ausgabe vom 4.10.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Flickschuster Sarrazin Der Finanzsenator wehrt sich vehement gegen Vorwürfe, Berlin gebe Solidarpaktmittel unzweckmäßig aus Von MATTHIAS LOHRE Ausgabe vom 28.9.2005, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
SPD holt Kohle ohne Kanzlerbrief Rund 200 Millionen Euro aus Berlin sind verbindlich zugesagt, Uwe Beckmeyer (SPD) greift CDU an Von kawe Ausgabe vom 23.9.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Erfolg macht neidisch Kultursenator Flierl (PDS) und Adrienne Goehler verteidigen den Hauptstadtkulturfonds – vorbeugend Von kbm Ausgabe vom 15.9.2005, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Millionen für den Untergrund Senat setzt auf den Bundeszuschuss, Opposition hegt Zweifel: In der Bürgerschaft kommt es zum Schlagabtausch über die Finanzierung der Hafen-U-Bahn Von Marco Carini Ausgabe vom 26.8.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Besuch an der Saar Außer Spesen nichts gewesen Von Klaus Wolschner Ausgabe vom 24.8.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
„Erhobenen Hauptes vor Gericht ziehen“ Bremen und das Saarland wollen erreichen, dass die beiden Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht verbunden werden. Das ergab eine gemeinsame Kabinettssitzung der beiden Landesregierungen in Saarbrücken – sonst nichts Von ky Ausgabe vom 24.8.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
„Totengräber“ Eichel soll Brief zurückziehen Der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel fordert, Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) solle seinen Brief zur Lage Bremens zurücknehmen – sonst „läuft alles auf eine Auflösung des Stadtstaates hinaus“. Der Bremer Finanzsenator (parteilos) plädiert für mehr Länderhoheit in Steuerfragen Von kawe Ausgabe vom 22.8.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
„Ehrlichkeit“ und Mindeststandards Klage ja, „Dumping-Wettlauf“ nein: Die Grünen unterstützen die große Koalition beim Gang nach Karlsruhe Von HB Ausgabe vom 18.8.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)
Bremen klagt: „Es hat nicht gereicht“ Das Land will Klage vor dem Bundesverfassungsgericht einreichen, fordert mehr Autonomie und mehr Geld, um es investieren zu können. Dazu will sich der Senat mit der saarländischen Regierung abstimmen. Das wird schwierig Von kay müller Ausgabe vom 17.8.2005, Seite 21, Bremen Aktuell Download (PDF)