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Ines Schwerdtner gestikuliert an einem Rednerpult. Im Hintergrund ist das Logo der Partei

Linke gegen AfD und BSW

Showdown in Lichtenberg

Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner tritt in Berlin-Lichtenberg zur Bundestagswahl an. Doch in der ehemaligen linken Hochburg sind heute BSW und AfD stark.
Von Daniel Brandt

25.11.2024

Fernsehturm und Baum

Direkte Demokratie fürs Klima in Berlin

Aufbäumen gegen das Streichkonzert

Ein Volksentscheid zur Klimaanpassung nimmt die erste Hürde. Bringen die Ber­li­ne­r:in­nen ihn zum Erfolg, um die Klimapolitik des Senats zu kontern?
Von Katharina Wulff, Uwe Rada und Erik Peter

20.11.2024

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht:

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.
Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Zwei Männer in Anzügen, einer drückt seine Fäuste und lächelt

Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg

Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.
Von Kaija Kutter

7.11.2024

Das Humboldtforum

Berliner Stadtschloss

Preußenverherrlichung beenden

Die „Initiative Schlossaneignung“ fordert Aufklärung zu den rechtslastigen Spendern – aber die Bundestags-Petition droht zu scheitern.
Von Andreas Hartmann

6.11.2024

Ein Schild warnt vor hohem Wasserpegel am Hamburger Rathaus

Kritik an Hamburger Klimainitiative

Gegner des Klimaentscheids wachen auf

Im kommenden Jahr werden Ham­bur­ge­r*in­nen wohl über ein schärferes Klimagesetz abstimmen. Nun warnt die Wohnungswirtschaft vor steigenden Mieten.
Von Franka Ferlemann

23.10.2024

Auf einem Transparent steht: Die Menschenwürde ist unantastbar - bedingungsloses Grundeinkommen jetzt

Hamburger Initiative für Grundeinkommen

Volksentscheid, jetzt aber wirklich

Für einen einjährigen Grundeinkommen-Modellversuch haben 95.000 Menschen unterschrieben. Der Volksentscheid könnte parallel zur Bundestagswahl kommen.

1.10.2024

Das Bild zeigt die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch

Sahra Wagenknecht vs. Ines Schwerdtner

Erbfolge-Fragen im Lötzsch-Land

Ines Schwerdtner soll Linke-Direktkandidatin für ein Bundestagsmandat in Berlin-Lichtenberg werden. Ihre Konkurrentin könnte Sahra Wagenknecht heißen.
Von Rainer Rutz

19.9.2024

Aus einem Hubschrauber schaut ein Mann auf den Oderdeich im Oderbruch.

Matthias Platzeck zur Brandenburg-Wahl

„Diplomatie ist eine heilige Pflicht“

Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über enttäuschte Menschen im Osten und welche Rolle der Ukraine-Krieg im Wahlkampf spielt.
Interview von Plutonia Plarre

16.9.2024

Digitale Werbetafel auf einer Straße im Hamburger Stadtteil Hoheluft.

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.
Von Nina Spannuth

7.9.2024

Martina Weyrauch , Leiterin der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen

„Es geht um die Wurst“

In der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung ist der Server mehrfach zusammengebrochen. Leiterin Martina Weyrauch kennt die Gründe.
Interview von Plutonia Plarre

2.9.2024

Dietmar Woidke vor einem Bild von Dietmar-Woidke

Vorschau auf die nächsten Landtagswahlen

Branden­burg kann es besser

Die Chancen für Ministerpräsident Woidke steigen nun und die AfD hat einen schwereren Stand: 5 Thesen nach den Wahlen für Brandenburg.
Von Erik Peter und Uta Schleiermacher

2.9.2024

Zwei Menschen liegen unter einem Sonnenschirm an einem Strand

Anti-Gender-Volksinitiative gescheitert

Generisches Maskulinum lag am Strand

Die Anti-Gender-Volksinitiative hat in den Hamburger Sommerferien zu wenig Unterschriften gesammelt. Also gibt es keine Abstimmung über Sprachverbote.
Von André Zuschlag

29.8.2024

Diskutieren vor Ort: am 7. Sep­tem­ber im Bunten Bahnhof in Cottbus

Wir stellen unsere Gäste vor, mit denen wir in Cottbus über die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg reden wollen

24.8.2024

taz panter forum,  S. 21

brandenburg vor der landtagswahl

Geld ersetzt nicht gleich Liebe

Von Jan Feddersen

24.8.2024

taz panter forum,  S. 21
Ein Straßenschild mit der Aufschrift

Landtagswahlen in Brandenburg

Parteien im Sozialpolitik-Check

Welche Antworten haben die Parteien auf soziale Fragen? Vor den Landtagswahlen in Brandenburg vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im Sozial-O-Mat.
Von Luisa Faust

12.8.2024

CDU-Wahlkampf in Brandenburg

Dem Volk aufs Maul schauen

Die CDU in Brandenburg hat ihre Wahlplakate vorgestellt. Die Kampagne steht im Schatten der Alkoholfahrt ihres Spitzenkandidaten Jan Redmann.
Von Uwe Rada

18.7.2024

Experte für Neuland

DWE beauftragt renommierten Anwalt mit Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes
Von Erik Peter

16.7.2024

berlin,  S. 21
Antje Töpfer und Benjamin Raschke (Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen) enthüllen ein Großflächenplakat am Donnerstag in Potsdam

Brandenburg-Wahl und die Grünen

Ein Rettungsanker namens Artikel 3

Die Grünen könnten in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Ein einziger gewonnener Wahlkreis aber würde die Hürde außer Kraft setzen.
Von Stefan Alberti

30.6.2024

Grüne Insel im braunen Meer

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
Von Stefan Alberti

11.6.2024

berlin,  S. 21