Arbeitsmarktpolitik Senat setzt soziale Projekte aufs Spiel Rot-Schwarz wollte das Ende des "Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors" (ÖBS). Für Ersatz hat der neue Senat nicht gesorgt. Soziale Projekte stehen nun vor dem Aus. Von Manuela Heim 20.12.2011
Vorgang: DDR/Stasi/ Erinnerung GESETZ Seit zwanzig Jahren verwaltet die Stasi-Unterlagen-Behörde einen kilometerlangen Aktenabschnitt deutscher Geschichte. Sie vereint Täter und Opfer. Und das ist nur einer all dieser Widersprüche. Eine Erkundung in ihrem Innersten Von KAI SCHLIETER Ausgabe vom 17.12.2011, Seite 20, DIE GANZE GESCHICHTE Download (PDF)
Das ist doch alles nicht wahr! Von ARNULF RATING Ausgabe vom 16.12.2011, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Personalie Polizeipräsident Henkel will Polizeichef durchknüppeln Der CDU-Innensenator meint, er könne den neuen Polizeichef ohne Ausschreibung ernennen. Gewerkschaft: Das geht. Von Stefan Alberti 14.12.2011
Kommentar Berlins Polizeipräsident Henkels Flucht nach vorn Kommentar von Uwe Rada CDU-Chef will Polizeipräsidenten selbst ernennen. 14.12.2011
Neuer Verbrauchersenator gesucht Herr, schick einen Senator CDU-Chef Henkel steht unter Druck, schnell Ersatz für den zurückgetretenen Justizsenator Michael Braun zu finden. Besonders hoch gehandelt wird Burkhard Dregger. Von Stefan Alberti 13.12.2011
Kommentar zur Senatorensuche Kein Ressort zweiter Klasse Kommentar von Svenja Bergt Verbraucherschutzsenator sollte jemand werden, dem das Thema am Herzen liegt. 13.12.2011
Interview mit Verbraucherschützer "Eigentlich steht Berlin gut da" Der Neue soll seinen Kollegen auf die Finger schauen, fordert Verbraucherschützer Peter Lischke. Interview von Svenja Bergt 13.12.2011
Rücktritt des CDU Justizsenators "Henkel kam an Braun nicht vorbei" Die Braun-Affäre konterkariere das Bild, das CDU-Chef Henkel von seiner Partei schaffen wolle, sagt Politologin Reichart-Dreyer. Henkel werde die Nachbesetzung des Senatorpostens genau prüfen. Interview von Plutonia Plarre 12.12.2011
Senator tritt zurück Braun sorgt für Verbraucherschutz Wowereit und Opposition begrüßen den Rücktritt von Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun (CDU). Nachfolge ist unklar 12.12.2011
Kommentar Rücktritt des Justizsenators Warnschuss für Wowereit Kommentar von Bert Schulz Selbst als jedem klar war, dass der 55-Jährige aufgeben muss, versuchte Braun noch, sich mit einem Teilrückzug zu retten. CDU-Chef Frank Henkel hat dieses unwürdige Schauspiel eineinhalb Wochen lang laufen lassen. 12.12.2011
EWE-Sponsoring Busemanns Verstrickungen Als CDU-Kultusminister ordnete Bernd Busemann Lehrer für das umstrittene "Sign"-Projekt ab, das von der EWE finanziert wurde - ein Millionengrab. Das konnte er nicht wissen. Aber es scheint ihn nicht zu interessieren. Von T. Havlicek und F. Zimmermann 11.12.2011
Immobilien-Affäre um Berliner Senator Klage gegen Braun angekündigt Verbraucherschützer wollen eine Musterklage gegen den Senator einreichen. Die SPD hält Braun deshalb für stark angeschlagen. Die CDU will sich am Montag damit beschäftigen. Von Konrad Litschko 11.12.2011
Braun im Kreuzfeuer PARLAMENT Wowereit hält an Justizsenator fest, Linken-Chef Lederer fordert den Rücktritt Ausgabe vom 9.12.2011, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Affäre Braun Der Mitternachtsnotar als Abmahnanwalt? Neue Vorwürfe gegen den CDU-Senator für Justiz und Verbraucherschutz: Er soll sich an der Jagd auf kleine Urheberrechtsverletzer beteiligt haben Von Plutonia Plarre 8.12.2011
Bürgerprotest gegen Sicherungsverwahrte Nicht bei uns In Hamburg-Jenfeld sollen künftig zwei entlassene Sicherungsverwahrte leben - die Anwohner protestieren. Drei SenatorInnen versuchten, ihnen das Konzept nahezubringen. Erfolglos. Von Friederike Graeff 7.12.2011
Kommentar zu rot-schwarzen Personalien Ein Fall für Senator Henkel Kommentar von Bert Schulz CDU-Chef und Innensenator Henkel muss sich schnell von dem designierten Polizeipräsidenten Hansen und von Justizsenator Braun verabschieden 7.12.2011
Immobilien-Affäre Braun setzt auf Recht statt Moral Der neue Justizsenator weist im Rechtsausschuss Vorwürfe zurück, in Schrottimmobilien-Deals verwickelt zu sein. Grüner droht mit Untersuchungsausschuss Von Stefan Alberti 7.12.2011
Schrottimmobilien Der Sumpf ist zurück Der Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun (CDU), ist angezählt. Im Rechtsausschuss erwarten ihn unangenehme Fragen. Von Plutonia Plarre 6.12.2011
Affäre Justizsenator Braun "Dubiose Gestalten" Michael Braun hätte auffallen müssen, was er beglaubigt, sagt Klaus Maurischat von "Gomopa". Dieser hat die Vorwürfe zuerst veröffentlicht. Interview von Plutonia Plarre 5.12.2011