Agenda zum maritimen Gipfel Maritimer Schweinezyklus Politiker schimpfen gern öffentlich über die Reeder. Im Bundestag haben sie derweil eine neue „Maritime Agenda“ vorbereitet – pünktlich zum maritimen Gipfel in Hamburg Von Hermannus Pfeiffer 3.4.2017
Berlins Staatssekretär für Wohnen „Im Herzen bin ich Punk geblieben“ Sebastian Scheel ist Staatssekretär für Wohnen. Die Erwartungen an den Nachfolger von Andrej Holm sind vor allem in der MieterInnenbewegung hoch. Interview von Uwe Rada, Antje Lang-Lendorff und Erik Peter 30.3.2017
Bedrohtes Projekt Friedel54 in Berlin Rot-rot-grünes Gefahrengebiet Ab Samstag kann die Friedel54 in Neukölln geräumt werden. Dem Senat droht der Konflikt mit MieterInnenbewegung und autonomer Szene. Von Oliver Wiebe 29.3.2017
Kommentar Mahnmals-Standort Bockender Bürgermeister Warum sich die SPD zur Schutzmacht des NS-belasteten Konzerns Kühne+Nagel macht, bleibt schleierhaft. Das „Arisierungs“-Mahnmal wirkt trotzdem. Von Henning Bleyl 28.3.2017
Streit um Bremer „Arisierungs“-Mahnmal Das Mäandern des Mahnmals Bremen einigt sich auf einen Mahnmal-Standort, der Kühne+Nagel nicht allzu sehr wehtut. Ob er realisierbar ist, hängt aber vom Denkmalschutzes ab Von Henning Bleyl 28.3.2017
Das Hoffen auf Rot-Grün-Rot Wahlen Nach dem Saarland und vor Schleswig-Holstein: Deutschlands einziger linker Ministerpräsident, Bodo Ramelow aus Thüringen, setzt auf linke Regierungsbeteiligung im Kieler Landtag Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 28.3.2017, Seite 25, Nord Download (PDF)
Anschlag auf Polizeiwagen G20-Gipfel: Die heiße Phase beginnt Vor einer Hamburger Polizeiwache brennen acht Einsatzfahrzeuge aus – der zweite Anschlag in zwei Wochen. Die Polizei rechnet mit weiteren Attacken Von Kai von Appen 27.3.2017
Verschleierungsverbot: nein, Präventivhaft: ja sICHERHEITSPOLITIK Verschleierungsverbot in öffentlichen Gebäuden, lange Präventivhaft für Gefährder: Mit diesen Vorschlägen will die CDU in Niedersachsen punkten. Rechtswissenschaftler bewerten die einzelnen Vorhaben unterschiedlich Ausgabe vom 20.3.2017, Seite 25, Nord Download (PDF)
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Retter der Sozialdemokraten Die SPD galt vor Martin Schulz im Wettstreit mit der CDU um die Kanzlerschaft als chancenlos. Rettet er die Idee von einer Volkspartei für alle? Von Stefan Reinecke 19.3.2017
Berliner Stadtschloss Schiller taugt nicht zum Kompromiss Für die Sanierung der Schlossfassade fehlen Millionen – das Geld baden-württembergischer Unternehmer will man aber nicht. Von Malene Gürgen 15.3.2017
Zuschuss zum Kirchentag Rechentricks in Gottes Namen Der Senat fördert den Kirchentag üppig und verweist auf millionenschwere Umsätze für die Berliner Wirtschaft. Leider geht die Rechnung nicht auf. Von Claudius Prößer 13.3.2017
Drogenpolitik in Berlin Görli wieder grasgrün Die Nulltoleranzzone im Görlitzer Park wird wieder aufgehoben. Polizei und Staatsanwaltschaft setzen weiter auf konzertierte Aktionen. Von Plutonia Plarre 10.3.2017
„Dürfen sie nicht in den Tod schicken“ Landtagswahl Als Friese gehört Lars Harms, der Spitzenkandidat des SSW, selbst einer Minderheit in Schleswig-Holstein an. Er könne die Bedürfnisse von Geflüchteten daher besser verstehen als die Mehrheitsgesellschaft Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 6.3.2017, Seite 25, Nord Download (PDF)
Stadt statt Land, MUF statt Halle Flüchtlinge Vertrag mit Nachbarland sowie sieben Notunterkünfte sollen aufgelöst werden Ausgabe vom 27.2.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Linken-Klausur in Leipzig Rot und Rot wollen sich grün sein Die Linksfraktion zeigt sich bei der Klausurtagung in Leipzig zufrieden, setzt auf Bürgerbeteiligung – und freut sich über die allgemeine Wechselstimmung. Von Erik Peter 26.2.2017
Bauwagen im Wald geduldet Baurecht Die Regierung will einen runden Tisch zu Waldkindergärten, damit die wieder Schutzräume nutzen dürfen. Es gebe Ermessensspielräume. CDU kritisiert den Vorschlag als zu wenig tatkräftig Ausgabe vom 24.2.2017, Seite 26, Nord Download (PDF)
Türkisch-nationalistisches Theaterstück Des Putsches letzter Akt Eine Theatergruppe aus Istanbul will ein umstrittenes Stück in Hamburg aufführen. In anderen Städten wurde es wegen extremistischer Inhalte abgesagt Von Katharina Schipkowski 23.2.2017
Im „Fall“ Sawsan Chebli fragt sich Alke Wierth: Ist das eigentlich grundgesetzkompatibel? Huh! Sie hat Scharia gesagt! Ausgabe vom 22.2.2017, Seite 21, Berlin Download (PDF)
Schlechte Luft in Norddeutschland Städten droht der Smog Die EU verdonnert Deutschland zu drastischen Maßnahmen wegen schlechter Atemluft. Betroffen sind auch Hamburg, Hannover und Kiel. Von Sven-Michael Veit 16.2.2017
Runder Tisch Stadt- und Mieteninis Berlin „Der Koalitionsvertrag reicht nicht“ Rot-Rot-Grün will eine Wende in der Wohnungspolitik. Die Initiativen wollen mitentscheiden. Ein Gespräch über eine Neuerzählung der Stadt. Interview von Uwe Rada und Erik Peter 3.2.2017
