Maßnahmen gegen Racial Profiling Herantasten an den Rassismus In Berlin setzt der Senat Maßnahmen gegen rassistische Kontrollen nicht um. Die Grünen wollen nun eine Studie zu Racial Profiling, die SPD nicht. Von Susanne Memarnia 5.3.2019
Kommentar Göttinger Friedenspreis Das Prinzip Kontaktschuld Kommentar von Micha Brumlik Es gibt keinen vernünftigen Grund, der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ den Göttinger Friedenspreis zu verweigern. 25.2.2019
Verwaltung trödelt bei Mobilität Verbesserung im Schneckentempo Die BVG soll ab April endlich zu geparkte Busspuren selbst räumen können. Gesetzlich möglich ist das schon, aber noch fehlt eine Ausführungsvorschrift. Von Stefan Alberti 3.2.2019
Konflikt um „Areal Ratiborstraße 14“ Kreuzberger Mischung bleibt erhalten Der Bezirk hatte geplant, auf dem Gelände eine Unterkunft für 500 Geflüchtete zu bauen. Nach Protesten fällt diese nun kleiner aus. Von Jonas Wahmkow 1.2.2019
Enteignung von Immobilienkonzernen Das böse Wort mit E Eine Berliner Initiative will Immobilienriesen per Volksentscheid enteignen. Aber geht das überhaupt? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Malene Gürgen 31.1.2019
Nach rabiater Räumung Berlin-Mitte macht nicht mit Der Senat will ehemalige Obdachlose berlinweit als Streetworker einsetzen, um auf der Straße lebende Menschen besser zu erreichen. Von Antje Lang-Lendorff 23.1.2019
Nabu akzeptiert Weiterbau der A26 Der Grünbrücken-Deal Im Gegenzug für zusätzlichen Natur- und Lärmschutz verzichten die Naturschutzverbände auf die Möglichkeit, gegen den Bau der A 26 nach Stade zu klagen. Von Gernot Knödler 14.1.2019
Urban-Gardening-Konzept des Senats be Basilikum Rot-Rot-Grün will Urban Gardening unterstützen. Und was ist mit den über 71.000 Parzellen in 160 landeseigenen Kleingartenanlagen? Von Manfred Ronzheimer 8.1.2019
Michael Müllers Neujahrsansprache Zum Jahreswechsel ein Kniefall Der Regierende Bürgermeister wendet sich per Videobotschaft an die Stadt – und verfällt dabei in vorauseilende Demutsgesten. Von Claudius Prößer 2.1.2019
taz-Serie Was macht eigentlich …? (Teil 1) Der Stillstand geht weiter 2003 kaufte Rainer Löhnitz das SEZ für 1 Euro und wollte investieren. Dann verwahrloste der Komplex immer mehr. Das ist leider bis heute so. Von Andreas Hartmann 28.12.2018
Das Islamforum wird wiederbelebt Man rauft sich halt zusammen Das Verhältnis zwischen muslimischen Gemeinden und Senat war lange Zeit nicht das beste. Unter Rot-Rot-Grün ist langsam Besserung in Sicht. Von Susanne Memarnia 25.12.2018
Rot-Rot-Grün Mehr Macht für Müller Die Senatskanzlei ist bereits zuständig für den neuen Siemens-Campus. Nun kommt auch noch Verkehrsexperte Jens-Holger Kirchner. Was bedeutet das? Von Uwe Rada 16.12.2018
Neues Konzept für Integration in Berlin 84 Seiten Leitlinien Das neue Gesamtkonzept Integration des Berliner Senats stößt auf Kritik, weil konkrete Maßnahmen fehlen. Von Susanne Memarnia 11.12.2018
Engpässe bei der Flüchtlingsregistrierung Nach der Ankunft wochenlang frieren Flüchtlingsrat und Bewohner kritisieren Zustände im Berliner Ankunftszentrum. Der Senat verspricht eine baldige Lösung – wieder einmal. Von Malene Gürgen und Susanne Memarnia 11.12.2018
Silvester in Berlin Böllerverbot wird zum Rohrkrepierer Statt Raketen und Kracher an Silvester zumindest in berüchtigten Kiezen zu verbieten, wälzt Rot-Rot-Grün das Problem auf die Bezirke ab. Von Bert Schulz 10.12.2018
Schulen bauen mit der Howoge Schlussstrich unter Schulbau-Streit Das Abgeordnetenhaus beschließt, wie Berlin zukünftig Sanierung und Neubau seiner Schulen organisiert. Was wird da entschieden? Ein Faktencheck. Von Anna Klöpper 5.12.2018
50 Jahre Weltzeituhr am Alexanderplatz Liebling der Massen Sie ist der Treffpunkt am rummelversuchten Alexanderplatz: die Weltzeituhr. Vor 50 Jahren eingeweiht, gibt es sie jetzt erstmals als Souvenir. Von Susanne Messmer 14.11.2018
Solidarisches Grundeinkommen Genosse Gegenwind Michael Müllers Idee von einem solidarischen Grundeinkommen wird ausgerechnet vom SPD-Arbeitsminister ausgebremst. Von Antje Lang-Lendorff 14.11.2018
Höchster Segen für Kalibergbau Der „Basta!“-Minister Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) will das Genehmigungsverfahren für eine Kaligrube per Machtwort abschließen. Der Kreistag in Hildesheim wehrt sich. Von Reimar Paul 11.11.2018
Berliner Bundesratsinitiativen Angeschoben oder abgeschoben? Ob mehr Mieterschutz oder mehr Solarzellen auf Dächern: Für viele Ideen von Rot-Rot-Grün müssten Bundesgesetze verändert werden. Wie stehen die Chancen? Von Erik Peter 5.11.2018
