taz.de

Coronaregeln leicht verschärft

Bund-Länder-Gipfel beschließt Strafen für Wirte und Partybeschränkungen für Hotspots

Von Tobias Schulze

30.9.2020

Markus Söder und Angela Merkel bei der Pressekonferenz

Bund-Länder-Gipfel zu Coronamaßnahmen

Verbrauchte Gemeinsamkeiten

Stundenlang ringen die Regierungschefs der Länder mit der Kanzlerin über gemeinsame Wege in der Coronakrise. Es ist kompliziert geworden.

Von Pascal Beucker

27.8.2020

Frau mit blondem Haar und blauer Schutzmaske

Corona-Streit zwischen Bund und Ländern

Merkels Machtwort

Der Dissens ist nicht länger zu kaschieren. Immer mehr MinisterpräsidentInnen wollen weiter lockern und setzen sich vom Corona-Kurs der Kanzlerin ab.

Von Anja Maier

25.5.2020

Föderalismus bei Corona-Bekämpfung

Flickenteppich Deutschland

Auch im Föderalismus können Epidemien wirkungsvoll bekämpft werden – solange alle das gleiche Konzept verfolgen.

Von Christian Rath

11.3.2020

Eine Brandwand eines Hauses, darauf ein Graffiti: „Wohnraum ist keine Ware“

Neue wohnungspolitische Offensive

Berlins Regierung will Mieten deckeln

Die Bundesländer könnten die Höhe der Mieten auch eigenständig regeln, sagt ein Jurist. Rot-Rot-Grün in Berlin will den Vorschlag prüfen.

Von Martin Reeh

21.1.2019

die nachricht

Bund gibt wohl mehr Geld für den Kohleausstieg

Nach Spitzentreffen im Kanzleramt zeigen sich die Ost-Ministerpräsidenten zufrieden mit „langfristiger Finanzzusage“. Ein Erfolg der Kohlekommission wird damit wahrscheinlicher

Von Malte Kreutzfeldt

17.1.2019

der tag, S. 2

Verschuldete Kommunen in Deutschland

Viele Städte erhöhen die Gebühren

Deutsche Städte und Gemeinden erwirtschaften einen Milliardenüberschuss. Doch gerade arme Kommunen rutschen immer tiefer in die Schulden.

Von Anja Krüger

1.11.2018

Demonstranten protestieren gegen die Diesel-Koalition

Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase

Eine große Koalition für den Diesel

Der Fonds, der abgasgeplagte Kommunen unterstützen soll, wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt. Damit werden Busse umgerüstet.

Von Malte Kreutzfeldt

4.9.2017

Fünf Länder begrenzen Abschiebungen

Afghanistan Während der Bund auf mehr Abschiebungen drängt, sind einige rot-grün regierte Bundesländer dazu entschlossen, vorläufig nur noch sogenannte Gefährder und Straftäter nach Kabul zurückzuschicken

Von Jana Anzlinger

7.2.2017

Der Tag, S. 2