Ein rotes Tuch namens Schulschließungen Viel war von der Bund-Länder-Runde nicht zu erwarten. Ein Vorstoß des Bundes zur Halbierung von Schulklassen rief aber die Länder auf den Plan Von Jasmin Kalarickal und Daniel Godeck Ausgabe vom 17.11.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Einigung im Corona-Gipfel Ab Montag gelten schärfere Regeln Um die Corona-Pandemie einzudämmen, sollen Restaurants und Hotels schließen. Kitas bleiben aber offen. Das haben Bund und Länder beschlossen. Von Malte Kreutzfeldt 28.10.2020
Anstieg neuer Corona-Infektionen Merkels Befürchtung wird wahr Die Zahl der Neuinfektionen verdoppelt sich alle zehn Tage. Bund und Länder werden am Mittwoch wohl neue Beschränkungen beschließen. Von Malte Kreutzfeldt 27.10.2020
Corona-Maßnahmen in Deutschland Immer noch ein Flickenteppich In Deutschland erreicht die Zahl der Neuinfizierten einen neuen Höchstwert. Die Bundeskanzlerin bittet die Bürger, zuhause zu bleiben. Von Felix Lee 18.10.2020
Bodo Ramelow zum Coronagipfel „Wir sind nicht im Showgeschäft“ Beherbergungsverbote hält Thüringens Ministerpräsident für Scheinlösungen. Die Leute müssten begreifen, dass es um ihre Gesundheit geht. Interview von Anna Lehmann 15.10.2020
Streit um Coronaregeln in Deutschland Kommen oder bleiben? Die Kritik am Regelungswirrwarr für Urlauber aus deutschen Risikogebieten wächst. Länder wehren sich gegen Beherbergungsverbote. Von Daniel Godeck 12.10.2020
Coronaregeln leicht verschärft Bund-Länder-Gipfel beschließt Strafen für Wirte und Partybeschränkungen für Hotspots Von Tobias Schulze Ausgabe vom 30.9.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Bund-Länder-Gipfel zu Coronamaßnahmen Verbrauchte Gemeinsamkeiten Stundenlang ringen die Regierungschefs der Länder mit der Kanzlerin über gemeinsame Wege in der Coronakrise. Es ist kompliziert geworden. Von Pascal Beucker 27.8.2020
Corona-Streit zwischen Bund und Ländern Merkels Machtwort Der Dissens ist nicht länger zu kaschieren. Immer mehr MinisterpräsidentInnen wollen weiter lockern und setzen sich vom Corona-Kurs der Kanzlerin ab. Von Anja Maier 25.5.2020
Föderalismus bei Corona-Bekämpfung Flickenteppich Deutschland Auch im Föderalismus können Epidemien wirkungsvoll bekämpft werden – solange alle das gleiche Konzept verfolgen. Von Christian Rath 11.3.2020
Neue wohnungspolitische Offensive Berlins Regierung will Mieten deckeln Die Bundesländer könnten die Höhe der Mieten auch eigenständig regeln, sagt ein Jurist. Rot-Rot-Grün in Berlin will den Vorschlag prüfen. Von Martin Reeh 21.1.2019
die nachricht Bund gibt wohl mehr Geld für den Kohleausstieg Nach Spitzentreffen im Kanzleramt zeigen sich die Ost-Ministerpräsidenten zufrieden mit „langfristiger Finanzzusage“. Ein Erfolg der Kohlekommission wird damit wahrscheinlicher Von Malte Kreutzfeldt Ausgabe vom 17.1.2019, Seite 2, der tag Download (PDF)
Verschuldete Kommunen in Deutschland Viele Städte erhöhen die Gebühren Deutsche Städte und Gemeinden erwirtschaften einen Milliardenüberschuss. Doch gerade arme Kommunen rutschen immer tiefer in die Schulden. Von Anja Krüger 1.11.2018
Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase Eine große Koalition für den Diesel Der Fonds, der abgasgeplagte Kommunen unterstützen soll, wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt. Damit werden Busse umgerüstet. Von Malte Kreutzfeldt 4.9.2017
Fünf Länder begrenzen Abschiebungen Afghanistan Während der Bund auf mehr Abschiebungen drängt, sind einige rot-grün regierte Bundesländer dazu entschlossen, vorläufig nur noch sogenannte Gefährder und Straftäter nach Kabul zurückzuschicken Von Jana Anzlinger Ausgabe vom 7.2.2017, Seite 2, Der Tag Download (PDF)
Sicherheitsbehörden zentralisieren Bundesländer gegen de Maizière Bei den Landesinnenministern kommen die Sicherheitspläne de Mazières nicht gut an. Er will die VS-Landesämter abschaffen. Von Konrad Litschko 3.1.2017
Privatisierung der Autobahnen Versteckspiel auf dem Highway Der Bund will die Voraussetzungen für eine Autobahn-Privatisierung schaffen. Demokratische Kontrolle wird umgangen, besonders dreist täuscht Gabriel. Von Kai Schlieter 13.11.2016
In 0,1 Prozent der Fälle Paragrafen Einreise ohne Visum bleibt offiziell strafbar Von Christian Rath Ausgabe vom 13.11.2015, Seite 2, Schwerpunkt Download (PDF)
Pressekonferenz zum Thema Flüchtlinge Merkel bleibt im Ungefähren Die Bundeskanzlerin verspricht in der Flüchtlingsfrage Hilfe für die Kommunen. Außerdem lobt sie die freiwilligen Helfer. Von Anja Maier 31.8.2015
Geflüchtete in Deutschland Kostenfaktor und Zugewinn Die Länder wollen mehr Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für Asylbewerber. Doch Kommunen profitieren auch von Zuwanderung. Von Anja Krüger 21.8.2015
