SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück Die Tür bleibt offen Er galt als das Talent der SPD – nun ist Generalsekretär Kühnert aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Nachfolger soll Matthias Miersch werden. Von Anna Lehmann 7.10.2024
Thüringer Turbulenzen Nach einer chaotischen ersten Sitzung und einem Verfassungsurteil hat das Thüringer Parlament einen Präsidenten gewählt: den CDU-Politiker Thadäus König. Trotzdem geht die Strategie der AfD auf Von David Muschenich und Christian Rath Ausgabe vom 30.9.2024, Seite 2, der tag Download (PDF)
BSW nach der Brandenburg-Wahl Zwischen Triumph und Überforderung Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich noch alles offen. Von Stefan Reinecke, Stefan Alberti und Anna Lehmann 23.9.2024
Die AfD im Brandenburger Landtag Spielball Sperrminorität Nach Thüringen erlangt die AfD auch im Brandenburger Landtag die sogenannte Sperrminorität. Wie könnten die Rechtsextremen diese nutzen? Von Gareth Joswig 23.9.2024
Mark Robinson Trump und der „schwarze Nazi“ Mark Robinson ist republikanischer Gouverneurskandidat in North Carolina. Auf einer Porno-Seite soll der Trump-Vertraute verstörend aufgefallen sein. Von Marina Klimchuk 23.9.2024
Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht Stark dank Sahras Strahlkraft In Brandenburg erreicht das BSW ein zweistelliges Ergebnis. Eine Regierungsbeteiligung hält Spitzenkandidat Crumbach für „relativ unwahrscheinlich“. Von Daniel Bax 22.9.2024
Landtagswahl in Brandenburg Schlimmer geht immer Die CDU fährt mit Spitzenkandidat Jan Redmann ein historisch schlechtes Wahlergebnis ein. An der Regierung beteiligt sein werden sie wohl trotzdem. Von Rainer Rutz 22.9.2024
Rechtsextremismus in der Öffentlichkeit Ein Tag in Frankfurt (Oder) Ist Brandenburg ein großer „Nazi-Kiez“? Fakt ist, dass die rechte Präsenz Einfluss auf den Alltag hat – häufig ohne Widerstand. Alltag in der Uni-Stadt. Von Leandre Schepers 20.9.2024
Politische Beteiligung in Brandenburg Von wegen Bullerbü-Heimat Kommentar von Tim Kemmerling Wegen der idyllischen Landschaft wirkt Brandenburg fast unpolitisch. Unser Autor wehrt sich gegen dieses Bild und sagt: Das Gegenteil ist der Fall! 20.9.2024
Urteil zu Bundestagsausschüssen AfD auf die Plätze verwiesen Die AfD hat keinen Anspruch, Vorsitzende von Bundestagsausschüssen zu stellen. Eine Klage der Fraktion lehnte das Bundesverfassungsgericht ab. Von Christian Rath 18.9.2024
Neuer Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels Das neue soziale Gewissen der CDU Dennis Radtke ist neuer Bundesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands. Der EU-Abgeordnete gilt als „Anti-Merz“. Von Andreas Wyputta 15.9.2024
Demos in Frankreich Auf die Straße gegen Michel Barnier Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen die Ernennung des neuen Regierungschefs. Der Konservative möchte in sein Kabinett auch Linke einbinden. Von Christine Longin 8.9.2024
Brombeerkoalitionen aus CDU und BSW Letztes Mittel gegen die AfD Kommentar von Stefan Reinecke In Erfurt und Sachsen werden CDU und BSW Notkoalitionen bilden, die wenig verbindet. Doch nur so kann man die AfD von der Macht fern halten. 7.9.2024
Thüringen und Sachsen Das Wagenknecht-Problem der CDU Eine Gruppe westdeutscher Christdemokraten will Koalitionen mit dem BSW verhindern. Für Parteichef Friedrich Merz könnte das zum Problem werden. Von Sabine am Orde und Stefan Reinecke 4.9.2024
Wahlgewinner Nam Duy Nguyen Der Retter der Sachsen-Linken Nam Duy Nguyen hat sich für die Linkspartei in Leipzig aufstellen lassen – und gewonnen. Damit hat er seiner Partei den Wiedereinzug gesichert. Von David Muschenich 4.9.2024
Soziologe über Wahlen im Osten „Bei den Jungen habe ich Hoffnung“ Viele Ostdeutsche wissen genau, wie man der rechten Unterwanderung begegnet, sagt der Soziologe Daniel Kubiak. Ihnen müsse man zuhören. Interview von Anne Fromm und Katrin Gottschalk 3.9.2024
CDU nach der Wahl Merz und die Scheinriesen Die CDU steht in Sachsen und Thüringen vor schwierigen Koalitionsverhandlungen, die an den Kern ihrer Identität gehen könnten. Von Sabine am Orde 2.9.2024
Bundesregierung nach den Ostwahlen Alles muss anders – ein bisschen Die Wahl war ein Denkzettel für die Ampel, bundespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf. Welche Schlüsse SPD, Grüne und FDP ziehen. Von Anna Lehmann und Tobias Schulze 2.9.2024
Niemand glücklich mit Migrationspaket Während CDU und CSU die von der Ampel geplanten Verschärfungen nicht weit genug gehen, sind Menschenrechtler*innen entsetzt. Die Grünen bleiben eher kleinlaut Von Frederik Eikmanns und Marie Sophie Hübner Ausgabe vom 2.9.2024, Seite 2, der tag Download (PDF)
Landtagswahlen Sachsen und Thüringen Von null auf Regierung? Das BSW von Sahra Wagenknecht zieht in die Landtage ein. Und nun auch in die Landesregierungen? Das entscheidet nicht allein die Parteigründerin. Von David Muschenich und Stefan Reinecke 1.9.2024
