taz.de

Friedrich Merz schaut skeptisch in die Kamera

Perspektiven für die deutsche Wirtschaft

Das Flauten-Gejammer nützt der AfD

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Wirtschaft schlechter zu reden, als sie ist, zielt auf Steuererleichterungen für die Reichen. Und das Gerede über Sozialkürzungen verunsichert.

24.2.2024

Eine Gruppe israelischer Soldaten geht durch eine zerstörte Straße, die von Ruinen gesäumt wird

Ralf Stegner über Krieg in Gaza

„Auf Seiten der Humanität stehen“

SPD-Politiker Ralf Stegner fordert einen Waffenstillstand in Gaza, obwohl die Bundesregierung das ablehnt. Auch bei der Ukraine will er mehr Diplomatie.

Von Daniel Bax

25.1.2024

Protestwoche gegen die AfD

Polarisiert euch!

Kommentar von Gereon Asmuth

Wie man die Spaltung der Gesellschaft überwindet? Indem man sich einfach mal auf die richtige Seite stellt. Schließlich geht es hier um Werte.

19.1.2024

Donald Trump hebt seinen rechten Arm in die Luft.

Trump und AfD

Nicht in die Falle tappen

Kommentar von Bernd Pickert

Eine weitere Amtszeit Donald Trumps als Präsident ist eine reale Gefahr. Die Dynamik der Rechten muss gebrochen werden – nicht nur in den USA.

14.1.2024

Ein Eurofighter beim Start auf einem Rollfeld

Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

Grüner Fight wegen Eurofighter

Außenministerin Baerbock zeigt sich offen für eine Lieferung von Kampfflugzeugen nach Saudi Arabien. In ihrer Partei gefällt das nicht allen.

Von Cem-Odos Güler

8.1.2024

Habeck, Scholz und Lindner mit bedrückten Mienen in der Seitenansicht

Die Haushaltseinigung und ihre Folgen

Steilvorlage für die AfD

Kommentar von Anna Lehmann

Das Ende des Haushaltsstreits mag die Ampel-Koalition kurzfristig stabilisieren. Doch die Populisten im Osten reiben sich jetzt schon die Hände.

16.12.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag

Einigung im Haushaltsstreit

Eine Rettung mit unbekanntem Preis

Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bürger*innen wird es teurer.

Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.12.2023

Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil

Bibbern statt Vorfreude im Advent

Kommentar von Anna Lehmann

Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition. Ein Kompromiss über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse.

2.12.2023

Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender

Bund-Länder-Gipfel zu Migration

Auf fruchtbaren Boden

Kommentar von Christian Jakob

Die rechte Propaganda zeigt Wirkung auch auf den Mainstream und die Ampel. Für Menschen in Not sind das keine guten Vorzeichen.

11.11.2023

Sahra Wagenknecht vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz

Sahra Wagenknecht

Potenzial für eine Retro-BRD-Partei

Kommentar von Gunnar Hinck

Wagenknechts Pläne muss man nicht mögen. Aber sie könnte von der linksliberalen Überheblichkeit gegenüber den vermeintlich „Abgehängten“ profitieren.

28.10.2023

Postkoloniale Linke und Antisemitismus

Alle auf die Straße, jetzt

Kommentar von Frederik Eikmanns

Auch die postkoloniale Linke muss gegen den aufflammenden Antisemitismus aufstehen – will sie sich nicht mit Rechtsextremen gemeinmachen.

20.10.2023

Blick auf das Schloß Meseberg mit Winterlaub

Regierungsklausur in Meseberg

Teambuilding auf dem Schloss

Am Dienstag und Mittwoch trifft sich das Bundeskabinett in Meseberg. Dort soll das Wachstumschancengesetz auf den Weg gebracht werden.

Von Jasmin Kalarickal

29.8.2023

Einigung bei Kindergrundsicherung

Kleinste gemeinsame Sicherung

Nach zähem Ringen hat sich die Ampelkoalition auf die Kindergrundsicherung geeinigt. Sozialverbände zeigen sich vom Ergebnis enttäuscht.

Von Nicole Opitz

28.8.2023

AfD-Politiker:innen Weidel und Höcke auf einer Bühne.

Debatte um Teilverbot der AfD

Eine Einstiegsdroge

Kommentar von Christian Rath

In Leitartikeln großer Medien wurde ein Verbot des radikalen Thüringer AfD-Landesverbands gefordert. Doch das wäre kein geschickter Mittelweg.

18.8.2023

Friedrich Merz mit Brille, Hemd und Krawatte schaut ernst in die Kamera

Umgang mit der AfD

Unterscheidbarkeit oder Untergang

Kommentar von Sabine am Orde

Der CDU fehlt ein Konzept, wie sie mit der AfD umgehen will. Dafür müssten die Konservativen aber erst einmal definieren, wofür sie genau stehen.

29.7.2023

Lindner Scholz und Habeck gehen nebeneinander und werden von hinten fotografiert

Ampel-Koalition geht in die Sommerpause

Besser als ihr Ruf

Kommentar von Anna Lehmann

Die Erfolge der Ampel verblassen hinter den Streitigkeiten der Koalitionspartner. Sie muss dringend das Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen.

7.7.2023

Friedrich Merz im Kulturkampf

Für den billigen Erfolg

Kommentar von Sabine am Orde

Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.

30.6.2023

Alexander Lambsdorff mit kariertem Hemd vor gelbem Hintergrund

Neuer Botschafter in Russland

Lambsdorff will mit Moskau reden

Die russische Föderation hat zugestimmt, dass der Politiker das Amt antreten kann. Lambsdorff sagte, er wolle „den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen“.

Von Gaby Coldewey

21.6.2023