Grüne und Coronamaßnahmen Protestantismus und Angst Gastkommentar von Thomas Gesterkamp Das grüne Milieu schaut oft zu wenig auf die sozialen Folgen der Pandemiebekämpfung. Im Zweifel steht es für Dekrete und harte Ausgangssperren. 3.3.2021
Höhere Steuern für Besserverdienende Ins Schlammloch steigen Kommentar von Barbara Dribbusch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Pläne zur stärkeren Besteuerung von Besserverdienenden angekündigt. Die Idee ist politisch richtig, aber riskant. 26.2.2021
Linkspartei vor ihrem Parteitag Nach dem Protest Kommentar von Stefan Reinecke Die Linkspartei ist auf das Wahljahr 2021 nicht gut vorbereitet. Ihr fehlt ein klares Programm, eine populäre Führung und die Aussicht auf Macht. 26.2.2021
Wahlprogramm der Linken Klartext in Menschenrechtsfragen Gastkommentar von Paul Schäfer Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an? 24.2.2021
Repressionen in Georgien Mit Schlagstöcken durchregieren Kommentar von Barbara Oertel Die Festnahme des Chefs der größten Oppositionspartei in Georgien verheißt nichts Gutes. In dem Land steht der Demokratisierungsprozess auf dem Spiel. 23.2.2021
Artenschutz und Klimakrise Die Natur der Grünen Kommentar von Ulrike Fokken Die Grünen wollen Nachhaltigkeit und Macht. Dabei übersehen sie die natürlich gewachsenen Netzwerke des Lebens. 23.2.2021
Quote für Migrant:innen Eine Frage der Teilhabe Kommentar von Naika Foroutan Im öffentlichen Dienst arbeiten kaum Menschen mit Migrationshintergrund. Sie bewerben sich nur selten, werden aber immer noch oft stigmatisiert. 23.2.2021
Trump und die Republikaner Bloß keine Schadenfreude Kommentar von Bernd Pickert Trump ist abgewählt. Aber er könnte wieder gewinnen. Und auch wenn nicht, er vergiftet das politische Klima und macht rationale Debatten unmöglich. 17.2.2021
Italiens neue Regierung Populisten, die Maske tragen Kommentar von Fabio Ghelli Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert. Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot? 15.2.2021
Grüne und Eigenheime Intellektuelle Flurbegradigung Kommentar von Ulrich Schulte Die Debatte um neue Einfamilienhäuser wird mit schlichten Reflexen abgewürgt. Stattdessen sollten alte Konsumgewohnheiten hinterfragt werden. 14.2.2021
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump Politischer Prozess Kommentar von Bernd Pickert Trump tritt mit zweitklassigen Verteidigern zum Amtsenthebungsverfahren an. In einem normalen Verfahren hätte er schon verloren. 10.2.2021
Wahlprogramm der Linkspartei Nicht glanzvoll, aber klug Kommentar von Pascal Beucker Die Linkspartei will im Wahlkampf nicht mit der AfD konkurrieren. Das ist richtig – denn dort kann sie ohnehin nichts gewinnen. 8.2.2021
Bertelsmann-Studie zur AfD Wie rechts ist die AfD? Kommentar von Stefan Reinecke Eine neue Studie zeigt: Rassismus ist der Markenkern der AfD. Viele ihrer WählerInnen bleiben ansprechbar für demokratische Parteien. 1.2.2021
Streit um Abschiebungen in Österreich Schlamassel für die Grünen Kommentar von Ralf Leonhard Die Abschiebepolitik der ÖVP stellt die österreichischen Grünen vor die Wahl: Weiter mit Sebastian Kurz oder nicht? Die grüne Basis muckt auf. 1.2.2021
Linke bei den US-Demokraten Wer mit Biden tanzt Kommentar von Anjana Shrivastava Die Linke übt bei den US-Demokraten den Schulterschluss mit dem Parteiestablishment. Ein riskantes Spiel um die eigene Glaubwürdigkeit. 31.1.2021
FDP-Vorstoß für mehr Parlamentsrechte In den Ländern spielt die Musik Kommentar von Christian Rath Die FDP will, dass der Bundestag in der Coronapolitik mehr eingebunden wird. Die richtige Adresse sind aber die 16 Länderparlamente. 28.1.2021
Die AfD und der Verfassungsschutz Fehlstart mit Folgen Kommentar von Konrad Litschko Der Sicherheitsapparat verstolpert die Einstufung der AfD. Das unterstreicht einmal mehr, dass man sich auf ihn allein nicht verlassen sollte. 25.1.2021
Laschets erste Rede als CDU-Parteichef Plötzlich Merz-Fan Kommentar von Silke Mertins Laschet spielt auf dem Parteitag in Baden-Württemberg die Rolle des Wirtschaftsliberalen, als wollte er sagen: Seht her, ich bin wie Merz, nur netter. 24.1.2021
AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz Eine überfällige Entscheidung Kommentar von Sabine am Orde Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig. 20.1.2021
Wahlen in Palästina Startschuss für den Erbkampf Kommentar von Susanne Knaul Abbas will Ende Juli Präsidentschaftswahlen abhalten. Es ist unwahrscheinlich, dass das passiert. Es könnte sich aber die Nachfolgefrage klären. 17.1.2021
