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Andreas Scheuer lässt sich gerne filmen und fotografieren

Maut-Debakel der Union

Scheuer-Andi bereut nichts

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik.

6.7.2023

Grenzzaun auf mexikanischer Seite vor blauem Himmel

US-Grenze zu Mexiko

Biden mauert

Kommentar von Jan Schroeder
Egal ob ein Demokrat oder ein Republikaner im Weißen Haus sitzt: Die Mauer an der Grenze zu Mexiko wird immer länger.

6.7.2023

Porträt von Macky Sall

Verzicht des senegalesischen Präsidenten

Salls weise Entscheidung

Kommentar von Dominic Johnson
Nicht ein drittes Mal zu Präsidentschaftswahlen in Senegal anzutreten, ist Macky Sall hoch anzuerkennen. Andernfalls hätte er sein Land in neue Unruhen gestürzt.

5.7.2023

Porträt von Lisa Paus vor blauem Hintergrund

Streit zwischen Paus und Lindner

Black box Kindergrundsicherung

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Wie viel Geld ist für die Kindergrundsicherung nötig und wofür? Das Kabinett bleibt Antworten schuldig. So lässt sich Kinderarmut nicht bekämpfen.

3.7.2023

Am Ortsteingang steht ein Schild mit der Aufschrift

AfD-Erfolge bei Kommunalwahlen

Besser klar abgrenzen

Kommentar von Gareth Joswig
Der erste Landrat, der erste Bürgermeister: Die Erfolge der AfD sind vor allem dort möglich, wo rechte Diskurse schon länger salonfähig sind.

3.7.2023

Im Schatten und im Profil zu sehen ist Lars Klingbeil, der mit einem anderen Mann spricht

SPD-Chef und seine Idee zum Mindestlohn

Was Klingbeil verschweigt

Kommentar von Pascal Beucker
Die Bundesrepublik muss die EU-Mindestlohnrichtlinie spätestens 2024 umsetzen. Das Versagen der Ampel ist, dass sie es nicht bereits getan hat.

2.7.2023

Ein Mann, Finnlands Ministerpräsident Petteri Orpo, ist in diffusem Licht zu sehen

Finnlands Wirtschaftsminister gefeuert

Zehn Tage zu viel

Kommentar von Reinhard Wolff
Wenn Finnlands Regierungschef Petteri Orpo sich um den Ruf des Landes sorgt, sollte er die Koalition mit den Wahren Finnen sofort beenden.

2.7.2023

Robert Habeck und Clara Geywitz unterhalten sich im Plenarsaal des Bundestagsgebäudes

Ringen um das Gebäudeenergiegesetz

Ein kommunikatives Desaster

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Von der Opposition bekam das Heizungsgesetz ordentlich Gegenwind. Trotzdem geht die verunsicherte Bevölkerung aufs Konto der Regierung selbst.

28.6.2023

Ein mann trägt einen Rucksack mit der Aufschrift FCK AFD

AfD in den Medien

Eine unnötige Bühne

Kommentar von Gareth Joswig
Reißerische Lügen lassen sich gut verkaufen. Trotzdem wären Fakten-Checks und Aufklärung viel sinnvoller als Interviews mit AfD-Politikern.

28.6.2023

Grenzschützer vor Grenzzaun am 18. April 2023

Die Entwicklung der Grünen

Das eingehegte Denken

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
Eine globale Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Notwendig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur.

28.6.2023

Die Afd-Politiker Höcke, Sesselmann und Brandner in Sonneberg

AfD gewinnt Landratswahl in Sonneberg

Kein braunes Wunder

Kommentar von Gareth Joswig
Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben.

26.6.2023

Solarpanele im Sonnenuntergang

Kommunale Wärmeplanung

Die Streber im Südwesten

Zahlreiche Städte in Baden-Württemberg haben ihre kommunale Wärmeplanung längst erledigt - und zeigen, was kluge Konzepte ausmacht.
Von Bernward Janzing

17.6.2023

Netanjahu in der Knesst, er schaut skeptisch

Schlappe für Netanjahus Justizreform

Geschwächt, und doch gefährlich

Kommentar von Judith Poppe
Netanjahu scheinen zwar die Asse im Ärmel auszugehen, doch seine Niederlage bei einer Abstimmung verheißt nichts Gutes.

15.6.2023

Sonnenblumenfeld

Grüne unter Druck

Kein Grund zur Zerknirschung

Gastkommentar von Ralf Fücks
Der Zeitgeist steht derzeit ungünstig für die Grünen. Doch die Partei bleibt der unverzichtbare Motor der ökologischen Transformation.

16.6.2023

Sarah Wagenknechtvor grauem Hintergrund

Spaltung der Linken

Sozialismus mit rechtem Code

Gastkommentar von Thorsten Holzhauser
Nationalisten und „Linkskonservative“ – ein Blick ins europäische Ausland gibt eine Ahnung vom Programm einer möglichen neuen Wagenknecht-Partei.

14.6.2023

Boris Johnson und Nicola Sturgeon

Boris Johnson und Nicola Sturgeon

Das Ende einer Ära

Kommentar von Dominic Johnson
Mit den Rücktritten von Boris Johnson und Nicola Sturgeon hat sich die britische Politik verändert. Jetzt sind statt Feuer und Farbe Manager am Zug.

13.6.2023

AfD-Fähnchen an einem Maschendrahtzaun

Wer sind die 46,7 Prozent?

Wo man Antidemokraten wählt

Kommentar von Gareth Joswig
Bei der Landratswahl in Sonneberg scheitert der AfD-Mann knapp an der absoluten Mehrheit. Was ist da los?

12.6.2023

Second-Hand-Kleidung auf einer Kleiderstange

Konflikte um die Energiewende

Die grüne Grenze

Kommentar von Heike Holdinghausen
Die Debatte über das Heizungsgesetz war nur der Anfang. Klar ist: Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen, wenn sich die SPD neu erfindet.

8.6.2023

it Schlauchbooten retten Mitarbeiter der Organisation Ärzte ohne Grenzen Migranten und Flüchtlinge im Mittelmeer von einem Boot in Seenot.

EU-Asylrecht wird verschärft

Grüne Basis entsetzt

Die Grünen wollen die geplante Reform des EU-Asylrechts mittragen. In einem Brief an ihre Spitze protestieren mehr als 700 Parteimitglieder dagegen.
Von Sabine am Orde

6.6.2023

Ein Stapel Schlauchboote liegt im Hafen von Dover, England

Asylpolitik der Grünen

Bruch mit der eigenen Linie

Kommentar von Christian Jakob
Vor der EU-Innenministerkonferenz rücken die Grünen von ihren eigenen Asylgrundsätzen ab. Offenbar tragen sie die weitere Abschottung Europas mit.

4.6.2023