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taz zahl ich
Salutierende Soldaten

Kommentar Weltweite Rüstungsexporte

Waffenhandel außer Kontrolle

Kommentar von Wolf-Dieter Vogel
Der Prozess gegen Ex-Mitarbeiter der Waffenschmiede Heckler & Koch offenbart, dass die Rüstungskontrolle in Deutschland nicht funktioniert.

20.2.2019

Christian Rath über das Urteil zum Kfz-Kennzeichen-Abgleich

Gefühl der Verunsicherung

Von Christian Rath

6.2.2019

meinung + diskussion,  S. 12
Ein Feuerwehrauto löscht einen Hausbrand

Kommentar Textilbranche

Karatschi liegt bei Dortmund

Kommentar von Hannes Koch
Ein deutsches Landgericht weist eine Klage zu einem Fabrikbrand in Pakistan ab – wegen Verjährung. Das Verfahren macht dennoch Hoffnung.

11.1.2019

Ein kleiner Junge hat ein Buch auf den Knien, er sitzt alleine auf einer langen leeren Bank und lacht lauthals

Kommentar Urteil zum Heimunterricht

Abschottung gefährdet Kinder

Kommentar von Simone Schmollack
Eltern wollten ihre Kinder zuhause unterrichten. Das EGMR sah deren Wohl in Gefahr. Sein Urteil bekräftigt zurecht das hohe Gut der Interaktion.

10.1.2019

Richter des Bundesverfassungsgericht

Kommentar Abweisung der AfD-Klage

Populisten bleiben unkorrigiert

Die AfD hat den Prozess vor dem Verfassungsgericht verloren. An ihren Hetzparolen darf sie aber trotzdem festhalten.
Von Christian Rath

18.12.2018

Dich Töchter von Asia Bibbi

Kommentar Asyl für Asia Bibi

Asyl trotz Alice Weidel

Kommentar von Silke Mertins
Dass Alice Weidel von der AfD sich für sie einsetzt, dafür kann Asia Bibi nichts. Die Not der Christen in Pakistan, die verfolgt werden, ist unbeschreiblich.

12.11.2018

Kristina Hänel

Kommentar Prozess um § 219a

Verlieren heißt gewinnen

Kommentar von Dinah Riese
Von der Bundesregierung ist eine Liberalisierung des Abtreibungsgesetzes nicht zu erwarten. Doch das Bundesverfassungsgericht könnte helfen.

28.8.2018

Ein Gefängniszaun

Kommentar Erzwingungshaft für Politiker

Der Staat als Rechtsbrecher

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Ein Gericht prüft, ob Politiker eingesperrt werden dürfen, wenn sie nichts gegen dreckige Luft unternehmen. Das ist überfällig.

28.8.2018

Jemand hält eine Smartphone in der Hand

Kommentar freies WLAN

Ganz ohne Ärger geht es nicht

Kommentar von Christian Rath
Im Urteil des Bundesgerichtshofs zur Störerhaftung liegt die Wurzel neuen Ärgers. Es kommt darauf an, wie mit Sperransprüchen umgegangen wird.

26.7.2018

Zwei Hände sind über einem kühlen grauen Betonbalkon zu sehen, eine hält eine Zigarette

Kommentar Urteil zur Fixierung

Fesseln verliert an Attraktivität

Kommentar von Christian Rath
Die Fixierung von Psychiatrie-Patienten ist demütigend. Genutzt wird sie bislang oft bei Personalmangel. Dem beugt Karlsruhe jetzt indirekt vor.

24.7.2018

die dritte meinung

Angst essen Rechtsstaat auf, sagt der NRW-Grüne Felix Banaszak

20.7.2018

meinung + diskussion,  S. 12
Walter Sedlmayr zeigt lächelnd auf ein Gebäude hinter sich

Urteil Persönlichkeitsschutz von Mördern

Kein Recht auf Vergessen

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat entschieden. Medien müssen die Namen der Sedlmayr-Mörder nicht aus Online-Archiven löschen.
Von Christian Rath

28.6.2018

Schild mit der Aufschrift

Kommentar Streikverbot für Beamte

Lieber unkündbar

Kommentar von Christian Rath
Der Streit um das Streikrecht für Beamte wird überschätzt. Ein Großteil der Betroffenen legt gar keinen Wert darauf.

12.6.2018

Christian Rath über BND-Überwachung

Suche nach goldener Stecknadel

Von Christian Rath

1.6.2018

meinung + diskussion,  S. 12

Malene Gürgen über den neuen NSU-Untersuchungsausschuss

Es gibt genug zu tun

Von Malene Gürgen

24.5.2018

meinung + diskussion,  S. 12
In einer Halle sind zahlreiche Hühner

Kommentar Urteil zur Tierhaltung

Der Wachhund im Hühnerstall

Kommentar von Manfred Kriener
Ein vielversprechender Urteilsspruch des BGH: Auch illegal erworbene Informationen über skandalöse Tierhaltungen dürfen veröffentlicht werden.

10.4.2018

Richard Rother über mögliche Diesel-Fahrverbote

Endlich durchatmen

Von Richard Rother

20.2.2018

meinung + diskussion,  S. 12

in der türkei inhaftierte journalisten

Folgenschwere Rechtskrise

Deniz Yücels Anwalt Veysel Ok zur Missachtung eines wegweisenden Urteils des türkischen Verfassungsgerichts zur Untersuchungshaft von Journalisten
Von Veysel Ok

18.1.2018

meinung + diskussion,  S. 12
Ein Mann in Anzug, hinter ihm eine türkische Flagge

Kommentar Türkei und #FreeDeniz

Freiheit im Konjunktiv

Kommentar von Jürgen Gottschlich
Eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehung ist erst nach Deniz Yücels Freilassung denkbar. Dafür gibt es jetzt erste Anzeichen.

1.1.2018

die dritte meinung

Die Umweltaktivisten vom Hambacher Forst sind moderne Helden, sagt Ingo Arzt

28.11.2017

meinung + diskussion,  S. 12