Strategie Ausgrenzung, Gegenpropaganda, politische Korrektheit – hat sich alles als toxisch erwiesen. Trotzdem: Gegen den Rechtspopulismus der AfD hilft nur reden. Ein Essay von Arno FrankGesellschaft SEITE 17–20
AFDDie Partei etabliert sich als politische Kraft in Deutschland. Aber was genau macht sie aus? Und wie wird sie die Demokratie verändern? Fünf Thesen aus gegebenem Anlass▶SEITE 3
INTEGRATIONWährend die bayerische Regierung Drohbriefe an Kanzlerin Merkel schickt, erklärt CSU-Ministerin Ilse Aigner im taz-Interview, was eine gesetzliche „Leitkultur“ soll
Grenzfall 1 EU-Staaten setzen auf Kontrollen, die Wirtschaft stöhnt▶SEITE 2Grenzfall 2 Flüchtlinge kommen in Griechenland nicht weiter▶SEITE 3Grenzfall 3 Julia Klöckners Plan A2: Strikte Einreisebegrenzung▶SEITE 12
KoalitionVizekanzler Sigmar Gabriel greift die Bundeskanzlerin an. Merkel habe die Flüchtlinge eingeladen und lasse nun die SPD die Suppe auslöffeln. Die CSU zerrt weiter von der anderen Seite und will Flüchtlinge nun auf „Leitkultur“ verpflichten
PopulismusSahra Wagenknecht hat nach ihrer „Gastrecht“-Aussage beide Parteiflügel gegen sich. Die Fraktionsvorsitzende der Linken rechtfertigte sich mit dem Rechtsruck in Deutschland. Die Parteispitze positionierte sich gegen Abschiebungen▶SEITE 3
Parteitag Die Kanzlerin schwört ihre Partei auf christliche Grundwerte ein und lehnt eine Obergrenze für Flüchtlinge ab. Die Delegierten feiern sie dafür. Und verschärfen die Vorgaben für die Flüchtlingspolitik – mit Merkels Zustimmung ▶ SEITE 3
CDU und CSU einigen sich auf die von der SPD kritisierten Transitzonen. Es ist ein Teilsieg für Horst Seehofer – und mies für das Binnenklima der Koalition.
Die Union ist wieder ganz bei sich: bloß nichts Fremdes, erst recht keine Fremden. Aber trotzdem – oder gerade deswegen – engagieren sich die Menschen.
