Armenien nach dem Krieg: Frauen müssen an die Macht
Nach dem Krieg erlebt Armenien ein politisches Erdbeben. Männer dominieren die Öffentlichkeit. Das Land braucht eine Frauenbewegung.
W o sind sie geblieben, die Frauen in Armenien? Sie sind von der Straße verschwunden. Dabei bräuchte das postsowjetische Land gerade jetzt eine starke Frauenbewegung, denn die Südkaukasusrepublik steckt derzeit wohl in einer ihrer tiefsten politischen Krisen seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991. Über Monate schon demonstrieren vor allem Männer in der Hauptstadt Jerewan. Alte Männer. Wütende Männer. Männer, die brüllen und voller Sehnsucht Stalin oder Lawrenti Beria zitieren.
Männer, die bei jeder Wahl ihre Partei wechseln und Stimmen kaufen. Aber auch Männer, die ihr Land lieben. Männer, die sich tief gedemütigt fühlen, weil sie durch den jüngsten Krieg ein Stück „ihrer“ Heimaterde verloren haben, für die sie vor dreißig Jahren mit Blut bezahlt haben. Seit dem Ende des 44-tägigen Krieges am 9. November 2020 um die Region Bergkarabach kommt es immer wieder zu Protesten gegen die Regierung.
Premierminister Nikol Paschinjan wird für die bittere Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich gemacht. Ihm geben die Leute die Schuld an der schmachvollen Kapitulation, weil er das Waffenstillstandsabkommen unterschrieben hatte. Für die Armenier*innen bedeutet das nicht nur große Gebietsverluste, sondern es geht um nichts Geringeres als die Existenz ihrer Heimat, ja ihrer Identität schlechthin. Armenien wird in diesen Wochen von einem politischen Erdbeben erschüttert.
Die oppositionellen Kräfte mobilisieren immer wieder Menschen gegen den „Verräter Paschinjan“. Damit nicht genug, ist nun ein offener Machtkampf zwischen der armenischen Regierung und dem eigenen Militär entbrannt. Erstmals fordern auch führende Vertreter der Armee öffentlich den Rücktritt von Regierungschef Paschinjan. Sogar die Armenische Apostolische Kirche stellt sich erstmals offen gegen die Regierung und fordert den Rücktritt von Paschinjan.
Sündenbock für den verlorenen Krieg
Noch vor knapp drei Jahren war er im ganzen Land als Held gefeiert worden. 2018 waren Hunderttausende wochenlang auf die Straße gegangen und hatten Paschinjan im Zuge der „Samtenen Revolution“ zur Macht verholfen. Diese friedliche „Samtene Revolution“ war nur dank des Engagements von Frauen möglich. Bis 2018 hatte Armenien nie Frauenproteste erlebt. Endlich aber zogen sie auf die Straße und setzten sich ein für radikale Änderungen, die dann auch kamen.
Es waren Mütter mit Kinderwagen, Studentinnen, Rentnerinnen und Frauen in Rollstühlen, die die Bilder der Straßenkämpfe prägten. Viele trauten sich zum ersten Mal, öffentlich zu protestieren. Das patriarchalische Land zeigte auf einmal ein anderes Gesicht. Paschinjans Versprechen, mit der Korruption aufzuräumen, war der große Motor der Massenbewegung. Er hielt es. Paschinjan beendete die Herrschaft von Oligarchen und Kriminellen, die das Land mehr als 20 Jahre lang ausgeraubt und ausgeplündert hatten.
Die Hoffnung auf mehr Demokratie, auf Freiheit, Gleichberechtigung und Solidarität blieb jedoch unerfüllt. Die Frauen wurden wieder abgedrängt ins Abseits der Öffentlichkeit. Nur eine einzige Frau schaffte es in das Regierungskabinett von Paschinjan. Die politische Kultur Armeniens bleibt weiter von Manipulation, Verleumdung und vor allem Rache geprägt. Wer eine offene Rechnung mit Paschinjan hat, schließt sich der Opposition an.
Dort haben sich 17 politische Parteien und Bündnisse zusammengeschlossen, unter anderem Gruppen wie „Blühendes Armenien“, die Republikanische Partei des früheren Präsidenten Sersch Sargsjan, sowie die Armenian Revolutionary Federation Daschnaktsutjun, die bis zum Machtwechsel 2018 an der Regierung beteiligt waren. Auch Armeniens Ex-Präsident Robert Kotscharjan will wieder zurück in die große Politik.
Frauen sollten solidarisch sein
Ihm hängt der Ruf als „politischer Gangster“ an, außerdem ist er eng mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befreundet. Kotscharjan treiben zudem persönliche Motive zur Rache an Paschinjan. Die beiden führen einen alten Krieg. Als Paschinjan an die Macht kam, ließ er zuallererst Kotscharjan festnehmen. Zehn Jahre zuvor war es umgekehrt.
Nach der gefälschten Präsidentschaftswahl 2008 gingen Tausende auf die Straße. Kotscharjan ließ die Proteste von Sicherheitskräften brutal niederschlagen. Zehn Menschen kamen zu Tode. Paschinjan, der damals die Demonstranten anführte, wurde ein versuchter Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung in Armenien vorgeworfen. Er musste für zwei Jahre ins Gefängnis. Dort dürfte er wohl mehr Zeit verbringen, sollte die heutige Opposition wieder an die Macht kommen. Davor hat Paschinjan mit gutem Grund Angst.
Deswegen sagt er, die samtenen Zeiten seien vorbei, und deutet damit an, dass er ab jetzt eine härtere Gangart gegenüber seinen Gegnern einschlagen wolle. Und wo sind Frauen? Die Tränen vieler von ihnen sind nach dem Krieg noch kaum getrocknet. Tausende suchen Trost an den Gräbern ihrer Söhne, Ehemänner und Brüder. Sie sorgen sich um die Jüngeren, deren noch frische Wunden vielleicht nie heilen werden. Sollten Armeniens Frauen wieder auf die Straße gehen? Nein.
Diese Männer, die ausschließlich auf Rache sinnen und einen erbitterten Machtkampf führen, verdienen das nicht. Stattdessen sollten Frauen eigene politische Parteien gründen, um sich auf eine vorgezogene Wahl vorzubereiten. Frauen sollten unbedingt solidarisch sein und ihre Stimme nur Frauen geben. Das wäre die einzige Perspektive für einen realen und langfristigen Machtwechsel. Doch in einem patriarchalischen Land wie Armenien, in dem die Mehrheit bereit zu sein scheint, die Geschicke erneut einem Autokraten anzuvertrauen, wird das wohl Illusion bleiben. Leider.
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