Antisemitismus in Deutschland und Essen Nach dem Anschlag Ein Angriff in Essen entpuppt sich als internationaler Krimi mit Rockern und Revolutionsgarden. Doch er zeigt auch banalen, antisemitischen Alltag. Von Steffen Greiner 11.12.2022
Rechtes Netzwerk um „Hannibal“ MAD-Mitarbeiter freigesprochen Peter W. stand im Verdacht, den Ex-KSK-Soldaten André S. vor Durchsuchungen gewarnt zu haben. Jetzt zog die Staatsanwaltschaft ihre Berufung zurück. Von Christina Schmidt und Luisa Kuhn 9.11.2020
Herbstkonferenz der Justizminister Mehr Geld für geraubte Zeit Die Justizminister beschließen die Erhöhung der Entschädigung für unschuldig Inhaftierte. Eine konkrete Summe steht noch aus. Von Christian Rath 10.11.2017
Schweizer Spitzel vor Gericht Ein Deal für den Spion Daniel M. soll Steuerfahnder in NRW ausgespäht und dafür Zehntausende Euro kassiert haben. Er könnte mit einer Bewährungsstrafe davonkommen. Von Christian Rath 18.10.2017
Keine Haft für Werner Mauss Der legendäre Geheimagent der Bonner Republik muss nicht hinter Gitter – trotz Steuerhinterziehung Von Andreas Wyputta Ausgabe vom 6.10.2017, Seite 6, inland Download (PDF)
Indischer Spion in Deutschland „Wir müssen gute Kontakte pflegen“ Ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde des Bundes soll für den indischen Geheimdienst spioniert haben. Jetzt steht er in Berlin vor Gericht. Von Dilbahar Askari 6.12.2016
Prozessauftakt gegen Werner Mauss Agent Schildkröte Der Ex-Undercoveragent Werner Mauss soll mehr als 15,2 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. Er selbst schweigt. Der Fall wird kompliziert. Von Tobias Schulze 26.9.2016
Straffreiheit für Informanten V-Mann für Dienste verurteilt Ein BND-Informant wurde wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe verturteilt. Sicherheitskreise fordern von der Strafverfolgung abzusehen. Von Christian Rath 22.5.2013
Gefährlich rational LINKSPARTEI Observation könnte mit der rot-grünen Regierung in NRW zu Ende gehen – „rational“ gilt beim Verfassungsschutz als marxistischer Duktus Von PASCAL BEUCKER Ausgabe vom 23.7.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Prozess gegen Sauerland-Gruppe Airport-Anschlag geplant Der zweiter Angeklagte sagt aus, dass eine Autobombe den Flughafen von Düsseldorf oder Dortmund lahmlegen sollte. Gruppenchef Fritz G. bestreitet eine Beteiligung von Geheimdiensten. Von Pascal Beucker 11.8.2009
Keine Beobachtung durch Verfassungsschutz Ramelow siegt gegen Geheimdienst Der Verfassungsschutz darf Bodo Ramelow, Fraktionsvize der Linken im Bundestag, nicht länger beobachten - aber nur, weil er Parlamentarier ist. Von Andreas Wyputta 16.2.2009
Kommentar Ramelow-Urteil Links und ohne Spitzel Kommentar von A. Wyputta Das Ramelow-Urteil ist kein Anlass zur Euphorie - es schützt nur einen Abgeordneten vor einem Geheimdienst. Doch es verstärkt den Druck auf Schäuble, Überwachung von Linken zu überdenken. 15.2.2009
Liechtensteiner Steueraffäre Ein Rührstück vom BND Es sah aus wie ein Krimi mit Happy End: Der BND entlarvte Steuerhinterzieher. Jetzt gibt es Indizien, dass der BND von eigenen illegalen Aktivitäten ablenken wollte. Von Andreas Wyputta 26.2.2008
Ramelow gucken jetzt verboten Der Verfassungsschutz darf den Vizechef der Linksfraktion Bodo Ramelow nicht mehr überwachen. Kölner Gericht: Kein Grundsatzentscheid über das Beschatten von Linken Von PASCAL BEUCKER / DANIEL SCHULZ Ausgabe vom 18.1.2008, Seite 06, Inland Download (PDF)
Kommentar Ramelow-Urteil Unter falschem Extremismusverdacht Kommentar von Christian Rath Das Ramelow-Urteil bedeutet nicht, dass die gesamte Linkspartei von nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Dabei ist die Partei gar nicht verfassungsfeindlich. 18.1.2008
Schulhof-Comic gegen Islamismus Sprechblasen für Schläfer Der Verfassungsschutz in NRW will Schüler vom Islamismus abhalten - mit einem platten Comic und Ratschlägen wie: "Spiel nicht im Team der Mudschaheddin". Von Wolf Schmidt 5.11.2007
Online-Durchsuchung Karlsruhe sieht PC-Trojaner skeptisch Die Verfassungsrichter äußern sich kritisch über das Gesetz zur Onlinedurchsuchung in NRW. Eine der entscheidenden Fragen wird sein, ob der Computer zur Wohnung gehört. Von Christian Rath 11.10.2007
Karlsruhe skeptisch über Trojaner Bundesverfassungsrichter äußern sich kritisch über Gesetz zur Online-Durchsuchung in Nordrhein-Westfalen. Sogar der Zugriff auf die Festplatte und die Überwachung der Tastatureingaben wäre für Beobachter möglich. Wichtige Entscheidung für Bund Von THOMAS SEYTHAL Ausgabe vom 11.10.2007, Seite 05, Inland Download (PDF)
NRW-Verfassungsschutzchef zum Bundestrojaner Schläubles Pläne reichen weiter NRW hat als einziges Bundesland ein Gesetz, das erlaubt, auf privaten Computern zu schnüffeln. NRW-Verfassungsschutzchef Möller hält es für besonders rechtsstaatlich. 9.10.2007
Nordrhein-Westfalen V-Mann mit heißen Nebenjobs Nach der Enttarnung eines in der Neonazi-Szene eingesetzten Spitzels gerät die NRW-Regierung in Erklärungsnot: Der V-Mann war angeblich kriminell. Von Andreas Speit 12.9.2007
