Paritätische Wahllisten Ausgebremste Symbolik Kommentar von Christian Rath Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten. 18.1.2022
BVerfG zu Thüringer Wahlgesetz Keine Pflicht zur Parität Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen. Von Christian Rath 18.1.2022
Gericht kippt Thüringer Paritätsgesetz Mann, oh Mann, oh Mann Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt das Paritätsgesetz des Landtags. Es sei nicht mit dem Gleichstellungsgebot zu rechtfertigen. Von Christian Rath 15.7.2020
Entscheidung über das Paritätsgesetz Ignorantes Thüringer Gericht Kommentar von Christian Rath Am Thüringer Parité-Gesetz zeigt sich wieder einmal: Entscheidend ist nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern ihre Interpretation. 15.7.2020
Ramelow und die AfD Pragmatisch bis zum Umfallen Kommentar von Anna Lehmann Thüringens Ministerpräsident gibt der AfD aus Gründen der Handlungsfähigkeit nach. So macht er sich erpressbar. 9.3.2020
Linke Problemzonen Der renitente Ramelow Bodo Ramelow stimmt mit der AfD und will das Paritätsgesetz aussetzen. Die Partei rügt ihn. Und Sahra Wagenknecht meldet sich wieder zu Wort. Von Anna Lehmann 8.3.2020
Gleichstellung im Landtag Thüringer Paritätsgesetz wackelt FDP, CDU und AfD wollen das erst im Januar in Kraft getretene Gesetz wieder abschaffen. Auch bei schnellen Neuwahlen gäbe es ein Problem. Von Patricia Hecht 11.2.2020
Kommentar Eltern in der Politik Windeln, Brüste und Tabus Eine Abgeordnete in Thüringen wurde des Saals verwiesen – weil sie ihr Baby dabei hatte. Das zeigt, wie männlich die deutsche Gesellschaft tickt. Von Patricia Hecht 30.8.2018
Thüringer Grünen-Abgeordnete mit Baby Kinder im Parlament nicht erwünscht Eine Thüringer Grünen-Abgeordnete wird des Plenarsaals verwiesen, weil sie ihr Baby dabei hat. Nun prüft ihre Fraktion, ob das verfassungswidrig ist. Von Patricia Hecht 30.8.2018
