Extremismus-Klausel in Niedersachsen CDU wittert überall Verfassungsfeinde Die niedersächsische CDU möchte, dass Mitarbeiter des Landtags strenger auf „Extremismus“ überprüft werden. So einfach ist das aber nicht. Von Nadine Conti 18.11.2025
Jugendzentrum in Hannover bedroht Extremismus-Klausel zurück Wer an Organisationen vermietet, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, soll keine Förderung mehr bekommen. So will es die Deutschlandkoalition. Von Nadine Conti 17.11.2024
Polizeibeamtin mit Reichsbürger-Nähe Gericht bestätigt Suspendierung Friederike H. flog bei der Polizei raus, weil sie der Reichbürger-Ideologie nahe steht. Die Suspendierung ist laut Oberverwaltungsgericht rechtens. Von Andreas Speit 29.4.2021
Aufarbeitung des Radikalenerlasses Die Zeit der Berufsverbote Niedersachsen legt seinen Bericht über Berufsverbote und Überwachungen in Folge des Radikalenerlasses vor. Die Landesbeauftragte fordert Entschädigungen. Von Reimar Paul 30.1.2018
„Hysterische Angst vor dem Kommunismus“ meinungsfreiheit Die niedersächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses, Jutta Rübke (SPD), fand heraus dass dass 170.000 BewerberInnen auf ihre Gesinnung hin überprüft wurden. Über den Schaden für die Betroffenen und die Demokratie Von Tobias Brück Ausgabe vom 16.5.2017, Seite 26-27, Nord Download (PDF)
Tausende potentielle Kommunisten Radikalenerlass 170.000 Bewerber des öffentlichen Dienstes wurden in Niedersachsen von 1972 bis 1988 auf ihre „Verfassungstreue“ durchleuchtet. 130 Menschen erhielten daraufhin ein Berufsverbot Von Tobias Brück Ausgabe vom 25.4.2017, Seite 26, Nord Download (PDF)
Radikalenerlass in Niedersachsen „Einige sind innerlich zerbrochen“ Die niedersächsische Landesregierung arbeitet jetzt das Schicksal der Opfer von Berufsverboten auf. Für den Lehrer Rolf Günther ein wichtiger Schritt, der befriedet. Interview von Klaus Wolschner 2.1.2017
Berufsverbote werden aufgearbeitet POLITIK Niedersachsens Landtag beschließt, die Folgen des Radikalenerlasses für die politisch Aktiven endlich aufzuarbeiten und setzt einen Beauftragten ein. CDU und FDP halten das für unnötig Ausgabe vom 16.12.2016, Seite 30, Nord Download (PDF)
DKPler Matthias Wietzer über Berufsverbote „Eine lebenslange Bestrafung“ Niedersachsen will die Opfer politisch motivierter Berufsverbote rehabilitieren. Lehrer Matthias Wietzer über inquisitorische Anhörungen, Überwachung, Diskriminierung. Interview von Andreas Wyputta 20.7.2014
DER RECHTE RANDWIE EINE STADT MIT EINER RECHTEN ERZIEHERIN UMGEHT Unerwünschte Mediation Von ANDREAS SPEIT Ausgabe vom 21.6.2012, Seite 18, Nord Aktuell Download (PDF)
Berufsverbot für Delmenhorster FDP-Politiker Besuchen verboten Während die FDP berät, ob Claus Hübscher nach seiner Iran-Reise noch für den Landtag kandidieren darf, hat die Volkshochschule Delmenhorst bereits ein Berufsverbot gegen ihren Ex-Chef verfügt. Von Benno Schirrmeister 14.5.2012
Kommentar Diktatorenbesuche Der Iran und seine Freunde Kommentar von Benno Schirrmeister Die Aufregung über Hübscher ist peinlich – und stärkt das Mullahs-Regime. Denn im Grunde war der Versuch Ahmadinedschads, Hübschers Besuch für Publicity-Zwecke auszuschlachten, ein Armutszeugnis. 14.5.2012
Lüneburg schult Blick für Nazis bei Kita-Mitarbeitern UNTERWANDERUNG Nach den taz-Berichten über rechte Erzieherin sollen Träger sensibilisiert werden Ausgabe vom 30.11.2011, Seite 22, Nord Aktuell Download (PDF)
DER RECHTE RANDWIE LÜNEBURG MIT EINER NPD-NAHEN BESCHÄFTIGTEN UMGEHT Als Erzieherin unerwünscht Von ANDREAS SPEIT Ausgabe vom 29.9.2011, Seite 22, Nord Aktuell Download (PDF)
Fragen und Antworten Wie hältst du's mit der Burka? Nach dem hessischen Vorbild will auch Niedersachsen die Burka aus dem öffentlichen Dienst verbannen. Was kann der Staat verbieten? Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen. Von Pascal Beucker 3.2.2011
Rechtsextreme darf weiter Kinder betreuen Braune Erzieherin kehrt zurück Im August beurlaubte Lüneburg eine Erzieherin wegen ihrer rechtsextremen Ansichten. Nun hat diese sich schriftlich distanziert – und darf wieder in die Kita. Von Andreas Speit 1.9.2010
Wer über einen Kita-Erlass für Niedersachsen nachdenkt Kindergarten nazifrei Von ANDREAS SPEIT Ausgabe vom 19.8.2010, Seite 22, Nord Aktuell Download (PDF)
Rechtslastige Erzieherin NEONAZIS Lüneburg hat eine Kindergärtnerin, die sich für die NPD engagiert, vom Dienst freigestellt. Zuvor hat sich bereits ein Sportverein in Lübtheen gegen das Engagement ihrer Familie gewehrt Von ANDREA RÖPKE / ANDREAS SPEIT Ausgabe vom 11.8.2010, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
