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Mehrere Politiker:innen bei einer Veranstaltung.

SPD Berlin vor dem Parteitag

Beziehungsstatus: kompliziert

Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere Machtzentren.
Von Rainer Rutz

21.11.2024

Prominenz an der Spitze

Ex-Union-Berlin-Manager will für BSW in den Bundestag

20.11.2024

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt die führenden Köpfe der schwarz-roten Koalition im Land Berlin.

Berliner Landeshaushalt

„Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“

CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.
Von Stefan Alberti

19.11.2024

Rote Laterne

Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin

Berlin trägt die schwarz-rote Laterne

Kommentar von Uwe Rada
Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken.

19.11.2024

Mehrere Personen mit Luftballons auf einer Party.

Debatte um Lachgas in Berlin

Wer zu lang zieht, hat nichts mehr zu lachen

Lachgas wird unter jungen Menschen immer populärer, birgt aber große Risiken für sie selbst und andere. Noch ist es legal verkäuflich.
Von Darius Ossami

19.11.2024

Mehrere Klappmesser.

Maßnahmen gegen Messergewalt

Sprangers schärfstes Schwert

Mit Verbotszonen in Kreuzberg und Führerscheinentzug will die Innensenatorin gegen Messergewalt vorgehen. Grüne, Linke und Polizei-Lobby sind skeptisch.
Von Hanno Fleckenstein

18.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti

15.11.2024

berlin,  S. 22
Demoblock mit Palästina-Banner

Streit über Antisemitismus

Linke will Trennlinie zur Hamas

Der Antisemitismus-Streit in der Linken hat ein Parteiausschlussverfahren zur Folge. Der Neuköllner Palästina-Aktivist Ramsy Kilani soll gehen.
Von Erik Peter

14.11.2024

Fast leerer nächtlicher U-Bahnhof

Schutzräume im ÖPNV

Mehr Frauen-Wagen wagen

Von den Grünen kommt der Vorschlag, für Frauen reservierte U- und S-Bahn-Wagen einzusetzen. Aber ist das ein gute Idee?
Von Claudius Prößer

13.11.2024

Das Foto zeigt eine winterliche Szene aus der TV-Serie

Berliner Landesfinanzen

„Winter is coming“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt vorzubereiten.
Von Stefan Alberti

13.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Zelte vor dem ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel.

Zukunft der Notunterkunft in Berlin

Teures Tegel als gutes Geschäft

Während die SPD die Massenunterkunft Tegel schließen will, möchte die CDU an ihr festhalten. Womöglich auch, weil die Messe Berlin gut damit verdient.
Von Marina Mai

12.11.2024

Porträtfoto von Peter Kurth

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Wohnblock Kreuzberger Zentrum

Wohnungskrise in Berlin

Rettungsprogramm für den sozialen Wohnungsbau

Jährlich fallen tausende Wohnungen in Berlin aus der Mietpreisbindung. Die Linke stellt nun ein Maßnahmenpaket gegen den Schwund vor.
Von Jonas Wahmkow

6.11.2024

Demonstration, eine junge Teilnehmende hält ein Schild

Schutz des Verfassungsgerichts

Im Namen des Berliner Volkes

Berlins Verfassungsgericht ist nicht voll gegen Angriffe von Demokratiefeinden geschützt. Politik und Wissenschaft streiten noch über nötige Maßnahmen.
Von Hanno Fleckenstein

4.11.2024

Weitere Linken-Austritte

1.11.2024

berlin,  S. 22
Auf einer Karre liegt ein Schild mit der Aufschrift Ausgang

Austritte bei der Linken

„Es gibt bei uns keine Antisemiten!“

Unser Autor Alexander Karschnia ist aus der Linkspartei ausgetreten. Er plädiert für neue Netzwerke, um den regressiven Zeitgeist zu kontern.

28.10.2024

Demonstranten in der Rigaer Straße

Angekündigte rechtsextreme Demo

Nazis wollen in die Rigaer Straße

Eine Demonstration aus dem Umfeld der AfD will im Dezember nach Friedrichshain. Linke wollen das verhindern.
Von Erik Peter

27.10.2024

Ist der Austritt der Linken-Politiker*innen aus der Partei gerechtfertigt?

Führende Linken-Politiker*innen haben die Partei verlassen. Ist das, wie Un­ter­stüt­ze­r*in­nen sagen, angesichts der Debatte um den Nahostkonflikt in der Partei ein konsequenter Schritt? Oder ist es, wie Kri­ti­ke­r*in­nen ihnen vorwerfen, ein Zeichen für mangelnde Kompromissfähigkeit? Ein Pro und Contra

25.10.2024

berlin,  S. 21
Das Bild zeigt Herbstlaub

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.
Von Stefan Alberti

23.10.2024