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Transparente mit der Aufschrift „Demokratie braucht Wissenschaft“ und „Studieren in Berlin wird richtig unsexy“ werden bei einer Demonstration der Berliner Wissenschaft unter dem Motto #SaveBrainCity! vor dem Abgeordnetenhaus gezeigt. Demonstriert wird ge

Kürzungspolitik in Berlin

Die Gesellschaft schafft sich ab

Kommentar von Timm Kühn

CDU und SPD haben die Kürzungen verabschiedet. Gelöst wird damit kein einziges gesellschaftliches Problem – im Gegenteil.

20.12.2024

Das Foto zeigt eine Protestkundgebung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

Der Vorhang ist gefallen

CDU und SPD setzten das drei Milliarden schwere Einsparungsupdate des Haushalts durch. Vor dem Parlament gibt es erneut Proteste gegen die Kürzungen.

Von Stefan Alberti

19.12.2024

Michael Müller, SPD, seit 2021 im Bundestag

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin

Gnadenlos abgestraft

Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter.

Von Rainer Rutz

19.12.2024

Streit um Antisemitismus

Trotzkisten verlassen Linkspartei

Die Gruppe Sozialismus von unten um Christine Buchholz verlässt die Linke. Sie solidarisiert sich mit ihrem ausgeschlossenen Mitglied Ramsis Kilani.

Von Erik Peter

16.12.2024

Schwarz gekleidete und glatzköpfige Demonstranten, einer zeigt das

Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin

Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft

Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in Friedrichshain.

Von Hanno Fleckenstein

16.12.2024

Vorwürfe gegen Parlamentarier

Stefan Gelbhaar verzichtet überraschend auf seine Kandidatur für die Liste der Berliner Grünen

Von Stefan Alberti

16.12.2024,

Seite 7, inland

Das Bild zeigt die Kuppel des Bundestags am Abend .

Bundestagswahl am 23. Februar

Quoten-Poker um die besten Listenplätze

In diesen Tagen stellen Berliner CDU, Grüne und SPD ihre Kandidaten für die Bundestagswahl auf. Nur bei den Grünen ist klar: An der Spitze steht eine Frau.

Von Stefan Alberti

12.12.2024

Neue Bewegung Studis gegen Rechts

Antifaschismus auf dem Seminarplan

Viel los bei der ersten Vollversammlung der „Studis gegen Rechts“ an der FU: Die Initiative mobilisiert gegen den AfD-Bundesparteitag im Januar.

Von Raweel Nasir und Erik Peter

11.12.2024

Bei einem Protest gegen Kürzungen im Kulturetat zeigen Demonstrierende ein Herz-Plakat, auf dem steht:

Sparpläne in Berlin

Glamour vor dem echten Leben

Kommentar von Timm Kühn

Schwarz-Rot agiert im Sparchaos dilettantisch. Doch durch die Planlosigkeit schimmert eine größenwahnsinnige Big-City-Ideologie durch.

9.12.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.

Von Stefan Alberti

5.12.2024

Das bild zeigt einen Delegierten auf der Gründungsversammlung der RKP

Comeback der K-Gruppen

Ein Heilsversprechen für junge Kader

In Berlin hat sich eine Revolutionäre Kommunistische Partei gegründet. Das Energielevel der rund 200 jungen Menschen beim Parteitag sackte schnell ab.

Von Timm Kühn

1.12.2024

Das Bild zeigt eine Parteifahne der Grünen

Parteitag der Berliner Grünen

Mietern helfen, nicht Eigentümern

Die Grünen wollen ein Wohnungswirtschaftsgesetz und einen „Vermieter-Führerschein“. Eine Mitgliederbefragung für die Spitzenkandidatur lehnen sie ab.

Von Stefan Alberti

1.12.2024

Berliner SPD ist die Kultur egal

Meisterleistung an empathiefreier Ignoranz

Gastkommentar von Katja Kollmann

Im Kulturbereich in Berlin wird immer mehr gekürzt und gespart. Noch SPD-Mitglied fragt sich warum die SPD nichts unternimmt.

28.11.2024

Das Foto zeigt eine Parteifahne der Grünen.

Landesparteitag

Grünen-Spitze will „Vermieterführerschein“

Der Landesvorstand schlägt ein Wohnungswirtschaftsgesetz vor. Laut Parteichef Philmon Ghirmai wären dessen Regeln bislang einmalig in Deutschland.

Von Stefan Alberti

27.11.2024

Franziska Giffey sitzt neben zwei BVG-Mitarbeiterinnen

Spardiktat des Berliner Senats

Wer hat uns verraten?

Kommentar von Erik Peter

Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin. Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat.

26.11.2024

Das Bild zeigt eine Abstimmung bei einem Landesparteitag der Berliner Grünen

Abgeordnetenhauswahl 2026

Basis soll wirklich Boss sein

Ein Realo-Antrag zum anstehenden Parteitag der Grünen fordert, die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 erstmals per Mitgliederbefragung zu klären.

Von Stefan Alberti

26.11.2024

Linke gegen AfD und BSW

Showdown in Lichtenberg

Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner tritt in Berlin-Lichtenberg zur Bundestagswahl an. Doch in der ehemaligen linken Hochburg sind heute BSW und AfD stark.

Von Daniel Brandt

25.11.2024