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Sarah Wedl-Wilson, Kultursenatorin in Berlin, bei einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin Druck machen, Vermerke löschen, Zeugen diskreditieren

Im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten Zeugen von massiver Einflussnahme. Das bringt Berlins Kultursenatorin in Erklärungsnot.

Von Erik Peter und Timm Kühn

27.2.2026

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU).

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Alles wieder ganz anders

Nach der überraschenden Umfrage zur Berlin-Wahl tagt das Parlament unter neuen Vorzeichen – und arbeitet sich an so vielen Streitthemen wie selten ab.

Von Stefan Alberti

26.2.2026

Luftbild zeigt den U-Bahnhof Gleisdreieck und den Brlo-Biergarten

Bauprojekt Urbane Mitte in Berlin Senat soll auf dem Boden bleiben

Am Donnerstag wollen CDU und SPD den Bebauungsplan für die Urbane Mitte-Süd verabschieden. Ob beim Hochhausprojekt auch Wohnungen entstehen, ist unsicher.

Von Uwe Rada

26.2.2026

AfD-Protest gegen Drag Queens: Der stellvertretende Sprecher der AfD-Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf, Martin Kohler, hält am 23. November 2025 eine Rede bei einer Protestkundgebung gegen Drag Queens vor dem Humboldt Forum in Berlin. Er trägt einen Pu

Studie zu autoritären Tendenzen Die Demokratie wackelt

Der Berlin-Monitor verzeichnet ein Wachstum antidemokratischer Einstellungen in der Stadt. Die SPD will mit einem Demokratiefördergesetz gegensteuern.

Von Timm Kühn

23.2.2026

Jian Omar am Rednerpult des Berliner Abgeordnetenhauses

Drohungen gegen Grünen-Abgeordneten Jian Omar wehrt sich gegen islamistische Hetze

Der Berliner Grünen-Abgeordnete Jian Omar fordert lautstark Menschenrechte und Schutz von Minderheiten in Syrien. Jetzt wird er von Islamisten bedroht.

Von Marina Mai

16.2.2026

Das Bild zeigt ein auf dem Boden liegendes AfD-Plakat.

Schutz für Berliner Verfassungsgericht Die Kernfrage bleibt offen

Senat beschließt Gesetzentwürfe zur Stärkung des Gerichts. Die Opposition ist eingebunden. Justizsenatorin muss sich wegen Dienstreisen rechtfertigen.

Von Stefan Alberti

10.2.2026

Sarah Wedl-Wilson und Kai Wegner im Berliner Abgeordnetenhaus

Antisemitismus-Fördergeldaffäre Kompetenz egal?

Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention irregulär verteilt hat.

Von Nina Apin

26.1.2026

Kai Wegner bangt um Wiederwahl Matchball für die Linke

Acht Monate vor der Landtagswahl kämpft Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) um verloren gegangenes Vertrauen – und um seine Wiederwahl.

Von Stefan Alberti

15.1.2026

Kai Wegner und Ute Bonde hissen eine Flagge zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Berliner Landeshaushalt Das Schlimmste abgewendet – vorerst

Das Abgeordnetenhaus verabschiedet diesen Donnerstag den Rekord-Haushalt für 2026 und 2027. Solide und soziale Finanzplanung sieht anders aus. Der taz-Überblick.

Von Lilly Schröder, Erik Peter, Uta Schleiermacher, Susanne Memarnia, Hilka Dirks, Claudius Prößer und Hanno Fleckenstein

18.12.2025

Gebärdendolmetscher beim Parlamentstag des Berliner Behindertenparlaments im Abgeordnetenhaus Berlin (AGH).

Berliner Behindertenparlament Die Politik lässt was springen

Beim Parlamentstag des Behindertenparlaments stehen Senator:innen Rede und Antwort. Konkrete Zusagen gibt es nicht, aber dafür etwas mehr Geld.

Von Gabrielle Meton

30.11.2025

Die ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannin und Martin Hikel sprechen auf einer Pressekonferenz über ihren Rücktritt

Chaos bei der Berliner SPD Unterlegen im Machtspiel

Die SPD-Landesvorsitzenden erklären, warum sie hinschmeißen. In den Kreisverbänden ist man weder überrascht, noch scheint man traurig.

Von Susanne Memarnia

24.11.2025

Das Foto zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Abgeordnetenhaus in Berlin Wegner und Eralp können sich auch einig sein

Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes, Kritik an Äußerung über Sinti und Roma und weiter ein großes Fragezeichen hinter einem Umzug der ZLB.

Von Stefan Alberti

20.11.2025

Luftbild vom Schillerkiez in Neukölln und dem angrenzenden Tempelhofer Feld

Direkte Demokratie in Berlin Sind Volksbefragungen eine gute Idee?

Kommentar von Stefan Alberti und Hanno Fleckenstein

Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia. Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra.

18.11.2025

Das Bild zeigt den Blick auf Brandenburger Tor von Westen beider Fußball-EM 2024. Die darauf zführnde Straße ist mit Kunstrasen ausgelegt.

Ein Plädoyer für Autofreiheit Macht Berlin lebenswerter!

Kommentar von Stefan Alberti

Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren.

5.11.2025

Joe Chialo spricht bei einer Demo vor dem Brandenburger Tor

Fördergeldaffäre der Berliner CDU Verdacht auf Untreue

Ein Untersuchungsausschuss wird sich mit der Vergabe von Antisemitismus-Fördergeldern beschäftigen. Ein Rechtsgutachten spricht von Rechtsverstößen.

Von Erik Peter

5.11.2025

Eine Frau mit einem Lilafarbenen Regenschirm läuft durch Herbstlaub auf einem Gehweg

Berlin passt sich ans Klima an Mit Bäumen gegen die Hitze

Berlins Landesparlament übernimmt eine Volksinitiative für mehr Bäume. Die Hauptstadt ist damit das erste Bundesland mit einem Klimaanpassungsgesetz.

Von Stefan Alberti

3.11.2025

Berlin im frühen 20. Jahrhundert Wie die Arbeiterschaft sich ins Parlament kämpfte

Kolumne Der Anstoß von Stefan Hunglinger

Wer kein eigenes Haus besaß, hatte Anfang des 20. Jahrhunderts nur ein eingeschränktes passives Wahlrecht. Ein Verleger umging das Gesetz mit einem Trick.

11.10.2025