Abschiebungen nach Syrien Weiter Wirbel um Wadephul Johann Wadephul hat einen Vergleich zwischen Syrien und Deutschland 1945 gezogen. Der Außenminister erntet erneut Kritik aus den eigenen Reihen. Von Sabine am Orde 5.11.2025
Abschiebungen nach Syrien Reden wir nicht darüber! Die Union versucht, die von Außenminister Wadephul (CDU) losgetretene Debatte über Abschiebungen nach Syrien wieder einzufangen. Mit wenig Erfolg. Von Frederik Eikmanns und Sabine am Orde 3.11.2025
Suweida bleibt unruhig Die Region wird wieder von bewaffneten Drusen kontrolliert, die Waffenruhe ist fragil Von Lisa Schneider Ausgabe vom 6.8.2025, Seite 4-5, nahaufnahme Download (PDF)
Faeser holt Syrienreise nach Die Noch-Innenministerin lotet Abschiebungen von Geflüchteten aus Ausgabe vom 28.4.2025, Seite 7, inland Download (PDF)
Deutsche Vertretung in Syrien Baerbock in Damaskus und Beirut Die Bundesaußenministerin pocht bei ihrer letzten Amtsreise nach Syrien und Libanon auf Stabilität. Von Julia Neumann 20.3.2025
EU-Außenministertreffen Brüssel setzt auf Ohnmacht Kommentar von Anastasia Zejneli EU-Außenbeauftragte Kallas steht vor einer schwierigen Aufgabe. Sie muss versuchen, einen gemeinsamen Umgang der Mitgliedsstaaten zu Syrien zu finden 16.12.2024
Ansage der Außenministerin an Verbündete Bravo, Baerbock! Kommentar von Daniel Bax Die Außenministerin hat recht: Israel und die Türkei gehen in Syrien zu weit. Die Bundesregierung könnte ihrer Forderung mehr Nachdruck verleihen. 12.12.2024
Migrationspolitik in Deutschland Eine Verschärfung jagt die nächste Donnerstag und Freitag treffen sich die Ministerpräsident*innen und Innenminister*innen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda. Von Frederik Eikmanns 19.6.2024
Abschiebungen nach Afghanistan Fahrlässige Symbolpolitik Kommentar von Christian Jakob Geht es nach der Union, sollen Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden. Statt der Straftäter werden so Kriegsverbrecher resozialisiert. 20.6.2024
Deutsche Staatsangehörige in Syrien USA erinnern an IS-Gefangene Die USA fordern die Rückführung von IS-Anhänger*innen in ihre Herkunftsländer. Auch mehr als 200 Deutsche sitzen in Syrien weiter fest. Von Jannis Hagmann 28.6.2021
Innenministerkonferenz uneins Abschiebestopp beerdigt Die CDU-Innenminister verhindern, dass weiterhin nicht nach Syrien abgeschoben werden darf. Pro Asyl nennt das einen „Dammbruch“. Von Sabine am Orde 11.12.2020
Außenminister Maas in der Türkei Nur nicht anecken Kommentar von Jürgen Gottschlich Bei seinem Besuch in Ankara gibt sich Bundesaußenminister Maas höflich zurückhaltend – und versäumt darüber seine Aufgabe. 27.10.2019
Außenminister besucht die Türkei Als Freund nach Ankara Heiko Maas reist für einen Blitzbesuch nach Ankara. Er gibt sich trotz des türkischen Angriffs auf Nordsyrien freundlich – kriegt aber nur vage Versprechen. Von Tobias Schulze 26.10.2019
Reaktion auf AKKs Schutzzonen-Vorschlag Weniger Reflexe, bitte Kommentar von Anja Maier Ganz gleich, was die Verteidigungsministerin aufs Tapet bringt – es wird ihr um die Ohren gehauen. Besser wäre, Inhalt und Form zu unterscheiden. 23.10.2019
Sicherheitszone in Nordsyrien AKK lässt weiter Fragen offen Die Verteidigungsministerin präsentiert ihre Pläne im Bundestag. Abgeordnete von Opposition und SPD vermissen aber noch immer Details. Von Tobias Schulze 23.10.2019
AKK – Die Frau, die schneller schießt als ihr Schatten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem Vorschlag, in Nordsyrien eine „international kontrollierte Sicherheitszone“ samt Bundeswehr einzurichten, die eigenen Koalitionspartner und die Nato überrascht. Aber was will sie eigentlich genau? Und macht da überhaupt jemand mit?3 Ausgabe vom 23.10.2019, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kramp-Karrenbauers Vorstoß Profilierungsversuch per SMS CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will eine Schutzzone in Nordsyrien errichten. SPD und internationale Partner sind irritiert. Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze 22.10.2019
AKKs Nordsyrien-Vorstoß Skurriler Vorschlag Kommentar von Tobias Schulze Mit einem UN-Mandat wäre ein internationaler Militäreinsatz in Syrien völkerrechtskonform. Aber es gibt bessere Mittel mit weniger Fragezeichen. 22.10.2019
Fünf Fragen an Boris Pistorius „Ich muss gucken, ob Abschiebungen möglich sind“ Von Andrea Scharpen Ausgabe vom 24.11.2018, Seite 56-57, schwerpunkt Download (PDF)
„Die Geflüchteten können keinen Anwalt bezahlen“ Der Rechtsanwalt Paulo Dias kritisiert die geistige Brandstiftung im politischen Diskurs. Seine Mandanten seien die Leidtragenden dieser Entwicklung und könnten sich nicht wehren Von Andrea Scharpen Ausgabe vom 24.11.2018, Seite 56-57, schwerpunkt Download (PDF)
