Volksentscheide in Hamburg Souverän geht anders Kommentar von Robert Matthies Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hadert mit dem Neutralitätsgebot bei Volksentscheiden. Das ist ein Angriff auf die direkte Demokratie. 11.1.2026
Empfang für Antisemitismusbeauftragten Hamburger Tempelverband muss draußen bleiben Zum Senatsempfang für den scheidenden Beauftragten Hensel wurde die liberale Gemeinde nicht eingeladen. Die sieht sich ein weiteres Mal diskriminiert. Von Gernot Knödler 6.12.2025
Elbtower Hamburg kauft Olafs Stummel Der Hamburger Senat erwägt, einen Teil des halbfertigen Hochhauses an den Elbbrücken zu kaufen, um dort ein Naturkundemuseum unterzubringen. Von Gernot Knödler 14.10.2025
Erfolgreicher Klima-Volksentscheid Votum als Chance Kommentar von Gernot Knödler Ja, der erfolgreiche Hamburger Volksentscheid wird zu Verteilungskonflikten führen. Aber er ist zugleich ein wichtiges Aufbruchssignal. 14.10.2025
Erfolgreicher Klimaentscheid in Hamburg Bürger*innen voraus Die Klimakrise eskaliert, die CO2-Emissionen steigen. Der Volksentscheid in Hamburg zeigt, dass die Bürger*innen sich mehr trauen als die Politik. Von Susanne Schwarz 13.10.2025
Klimaschutz in Hamburg jetzt ernsthaft Wie die SPD die Zukunft vergeigte Kommentar von Jan Kahlcke Wirtschaft, SPD und CDU in Hamburg jammern über das vom Volk beschlossene scharfe Klimaschutzgesetz. Dabei hätte es nicht so weit kommen müssen. 13.10.2025
Antisemitismusbeauftragter in Hamburg Rücktritt wegen zu vieler Anfeindungen Hamburgs Antisemitismusbeauftragter tritt zurück. Als Gründe nennt er antisemitische sowie persönliche Angriffe. Zuvor gab es Streit um seine Besetzung. Von Gernot Knödler 1.10.2025
Hamburger Kommunalpolitik Senat will Bezirkschefs bestimmen Rot-Grün will Bezirksamtsleiter:innen ohne Wahl durch die Bezirksversammlungen ernennen, wenn diese sich neun Monate lang nicht einigen können. Von Robert Matthies 4.9.2025
Entmachtung der Hamburger Bezirke Nicht gut für die Demokratie Kommentar von Kaija Kutter Hamburgs Senat will nach einer Frist die Bezirks-Chefs selber ernennen. Das schwächt die eh schon schwache untere Beteiligungsebene der Großstadt. 4.9.2025
Aufnahme von Kindern aus Gaza Auch Hamburg will human sein Der Senat signalisiert Bereitschaft, verletzte Kinder aus Gaza medizinisch zu versorgen. Nötig seien dafür klare Vorgaben des federführenden Bundes. Von Robert Matthies 25.8.2025
Journalistin Hazal Ocak über Verfolgung „In der Türkei gibt es einen großen Kampf um die Freiheit“ In der Türkei wurde Ocak mit Strafverfahren überzogen, um sie zum Schweigen zu bringen. Die Stiftung für politisch Verfolgte holte sie nach Hamburg. Von Friederike Gräff 4.8.2025
Außengastronomie in Hamburg Viel Lärm um Lärm Nach einem neuen Lärmgutachten ist es in Ottensen und in der Sternschanze zu laut. SPD und Grüne wollen ein Ende der Außengastronomie ab 22 Uhr. Von Karoline Gebhardt 5.5.2025
Abstimmung über Koaltionsvertrag Hamburgs Grüne machen weiter mit der SPD Die Grüne Jugend hatte zur Ablehnung des Vertrags mit der SPD aufgerufen, doch die Basis stimmte mit großer Mehrheit zu. Streit gab es über Migration. Von Jan Kahlcke 28.4.2025
Grüne Jugend gegen rot-grüne Koalition „Wir lehnen den Koalitionsvertrag ab“ Am Montag sollen Hamburgs Grüne dem Koalitionsvertrag mit der SPD zustimmen. Die Grüne Jugend hält vor allem die Asylpolitik für „unmenschlich“. Interview von Kaija Kutter 25.4.2025
Neue Regierung in Hamburg Rot-Grün bleibt sich treu Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den Ressortzuschnitten. Von Kaija Kutter, Gernot Knödler und André Zuschlag 24.4.2025
Hamburger Koalitionsvertrag Rot-Grün macht weiter – so! Kommentar von Jan Kahlcke Für ein reiches Bundesland wie Hamburg sind die Pläne von SPD und Grünen ziemlich unambitioniert. Aber beim Thema Abschieben packt sie der Ehrgeiz. 24.4.2025
Abschluss der Koalitionsverhandlungen Hamburg bleibt rot-grün SPD und Grüne haben sich in Hamburg auf die Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt. Aus der Wahl im März waren beide mit Verlusten gegangen. Von André Zuschlag 24.4.2025
Kampagne gegen Außenwerbung Anti-Werbe-Ini droht, Hamburg zu verklagen Das Volksbegehren Hamburg Werbefrei verlangt vom Senat, dass er eine Testimonial-Kampagne der Außenwerber unterbindet. Diese müssten neutral agieren. Von Gernot Knödler 16.4.2025
Hamburgs rot-grüne Koalitionsgespräche Es soll weiter Geld regnen Kommentar von Jan Kahlcke Damit Hamburg die Milliarden der kommenden Jahre überhaupt ausgeben kann, wollen SPD und Grüne Umweltklagen gegen Großprojekte einschränken. 4.4.2025
SPD und Grüne verhandeln über erneute Koalition in Hamburg Zum Auftakt am Donnerstag betonten beide Seiten die gute Atmosphäre. Weniger harmonisch könnte es werden, wenn es um Autobahnbau, Klimaschutz und Migration geht – und an einen Neuzuschnitt der Zuständigkeiten Ausgabe vom 28.3.2025, Seite 25, nord Download (PDF)
