Verschlüsselte Messenger Und jährlich grüßt die Chatkontrolle Für den Kinderschutz soll selbst verschlüsselte Kommunikation am Handy kontrolliert werden können. Doch der Widerstand dagegen ist vielfältig. Von Svenja Bergt 17.10.2025
Rezept für Überwachung mit Chatkontrolle Grundrechte, geschnetzelt Kommentar von Svenja Bergt Breiter Protest verhinderte die Abstimmung über die Chatkontrolle. Was nie ein gutes Rezept gegen Internetkriminalität war, ist noch nicht vom Tisch. 11.10.2025
Mangelnde Aufarbeitung der Pandemie Zu früh für einen Schlussstrich Kommentar von Eric Bonse Der Schlussbericht des Europaparlaments zur Coronapandemie vermittelt den Eindruck, alles sei ganz gut gelaufen. Dabei gibt es eine Reihe Probleme. 14.7.2023
Meinungsfreiheit im Netz Gut gemeinte Zensur Essay von Jacob Mchangama Wenn Demokratien die Meinungsfreiheit einschränken, um Extremisten zurückzudrängen, verraten sie auch einen Teil der Werte, die sie schützen wollen. 17.7.2022
Neugestaltung der EU Frischekur für Europa Gastkommentar von Karl-Martin Hentschel Um ihrer Müdigkeit zu entkommen, braucht die EU eine neue Verfassung. Entscheidend ist, die Bürger*innen mit ins Boot zu nehmen. 9.5.2022
Eklat zwischen der EU und Polen Es geht ums Ganze Kommentar von Eric Bonse Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau. 19.10.2021
Rechtsstreit zwischen EU und Polen Wer das letzte Wort hat Ob EU-Recht oder nationales Recht vorgeht, wird nicht nur in Polen kritisch hinterfragt. Die wichtigsten juristischen Fragen und Antworten. Von Christian Rath 20.10.2021
Polen auf Rechtskurs Der Streit zwischen Polen und EU über die umstrittene Justizreform geht in die nächste Runde. Polens Ministerpräsident wirft Europa „Erpressung“ vor, Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit harten Sanktionen3 Ausgabe vom 20.10.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Konflikt zwischen Brüssel und Warschau Die Folterwerkzeuge sind gezückt Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“. Von Eric Bonse 19.10.2021
Warschau versucht neue Reform Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen? Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 18.8.2021, Seite 10, ausland Download (PDF)
Streit zwischen Polen und EU Nationalpopulisten bleiben stur Kommentar von Gabriele Lesser Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben. 15.7.2021
petition der woche Schutz für Europas Demokratie, auch während der Epidemie Von Eric Bonse Ausgabe vom 11.4.2020, Seite 18, gesellschaft Download (PDF)
EZB darf Banken kontrollieren Von Christian Rath Ausgabe vom 31.7.2019, Seite 8, wirtschaft + umwelt Download (PDF)
Asylrecht in Deutschland und der EU Grundrecht faktisch abgeschafft Die Diskussion in der Union ist fern jeder Rechtskenntnis. Maßgeblich ist heute das EU-Asylrecht. EU-Richtlinien sind im deutschen Asylgesetz realisiert. Von Christian Rath 22.11.2018
Kommentar Asylrecht in der EU Mauern als Vision? Bitte nicht! Kommentar von Ulrich Schulte Friedrich Merz tut mit seinem Vorschlag zu einer Reform des Grundrechts auf Asyl so, als wäre das vernünftig. Dabei ist sein Vorstoß höchst populistisch. 22.11.2018
Mögliches Strafverfahren gegen Ungarn Orbán fordert EU-Parlament heraus Für ein Strafverfahren gegen Ungarn müssten auch konservative Abgeordnete zustimmen. Spitzenkandidat Weber (CSU) gerät unter Druck. Von Eric Bonse 11.9.2018
Veränderungen im Asylrecht Ein Grundrecht als Zombie Heute ist der Schutz für Geflüchtete viel höher als noch 1993. Das und mehr verkennt der aktuelle Diskurs um Bleiberecht und Obergrenzen. Von Christian Rath 9.8.2018
Kommentar EU-Verfahren gegen Polen Wenn zwei sich streiten Kommentar von Gabriele Lesser Die EU eröffnet ein Strafverfahren gegen Polen. Der nationalpopulistischen PiS-Regierung ist das nur recht – sie strebt den „Polexit“ an. 21.12.2017
Debatte Politischer Extremismus Wenn Dämme brechen Kommentar von Florian Roth und Harald Roth Politische Prognosen sind oft unzuverlässig, vor allem bei der Vorhersage von Extremereignissen. Ein Blick aus der Katastrophenforschung. 7.12.2017
Kommentar EU-Verfahren gegen Polen Drum prüfe, wer sich ewig windet Kommentar von Eric Bonse Die EU-Abgeordneten drücken sich davor, den Entzug des Stimmrechts für Polen einzuleiten. Die Wertegemeinschaft ist ein zahnloser Tiger. 16.11.2017
