Türkei-Referendum in Österreich Erdoğan-Netzwerk hilft zum Sieg Die vielen Ja-Stimmen sollen durch Manipulation erzielt worden sein. Der türkische Geheimdienst MIT spielte wohl eine große Rolle. Von Ralf Leonhard 20.4.2017
Eric Bonse über die Wahlen in Österreich und Italien Europa braucht den Neustart Von Eric Bonse Ausgabe vom 6.12.2016, Seite 12, Meinung + Diskussion Download (PDF)
Asylrecht in Österreich Erst Notstand, dann Abschiebung Die Regierung will schärfere Gesetze, um Flüchtlinge schneller loswerden zu können. Die sollen am liebsten gar nicht mehr ins Land kommen. Von Ralf Leonhard 12.4.2016
Dann halt Cannabis AUS Nun hat auch Österreich ein Rauchverbot beschlossen. Und Hanf legalisiert Von Ralf Leonhard Ausgabe vom 9.7.2015, Seite 14, Gesellschaft Kultur Medien Download (PDF)
Islam in Deutschland Nicht verfassungskonform Islamverbände wenden sich gegen ein Islamgesetz wie in Österreich. Auch Innenminister de Maizière (CDU) lehnt das Ansinnen seiner Parteifreunde ab. Von Daniel Bax 8.3.2015
EU-Vertrag Österreichs Parlament stimmt zu Mit den Stimmen von Regierungskoalition und Grünen ratifiziert der Wiener Nationalrat den Lissabon-Vertrag. Kritik von Rechtsparteien und Bürgerbewegungen. Von Ralf Leonhard 11.4.2008
Kommentar Österreichs Bleiberecht Nicht auf dem Boden der Verfassung Kommentar von Ralf Leonhard Die österreichischen Regierungsparteien betreiben eine Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge. Debatten darüber werden zwar geführt - aber außerhalb des Parlaments. 7.11.2007
Nächste Runde im Kärntner Ortstafelstreit Landeshauptmann Jörg Haider will mit neuer Finte die Anweisung umgehen, slowenische Schilder aufzustellen Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 20.2.2007, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Österreich bleibt der FPÖ fern Nur magerer Zuspruch zu Volksbegehren gegen EU-Verfassung und Türkeibeitritt Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 15.3.2006, Seite 10, Ausland Download (PDF)
FPÖ macht mobil Österreichs Freiheitliche starten Volksbegehren gegen die EU-Verfassung. Wirtschaft kontert mit Gegenaktion Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 7.3.2006, Seite 11, Ausland Download (PDF)
das wichtigste Wien auf Europakurs Österreichs Parlament billigt EU-Verfassung. 13 CDU/CSU-Mitglieder wollen im Bundestag mit Nein stimmen Ausgabe vom 12.5.2005, Seite 02, der tag Download (PDF)
Schlankheitskur für Österreichs Verfassung Das Grundgesetz ist bisher in 1.300 verschiedenen Gesetzen versteckt, selbst Staatsrechtler blicken nicht mehr durch. Bis Jahresende soll ein 70-köpfiger Konvent einen neuen Entwurf vorlegen, derzeit wird aber nur freundlich diskutiert Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 27.10.2004, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Wien will durch die Hintertür in die Nato Die Regierung will das Strafrecht ändern. Dann wäre Teilnahme an Out-of-area-Einsätzen der Nato möglich Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 26.3.2002, Seite 11, Ausland Download (PDF)
johannes voggenhuber, österreich, grüner Der Profi für Niederlagen Von DANIELA WEINGÄRTNER Ausgabe vom 28.2.2002, Seite 02, taz-dossier 1 Download (PDF)
reinhard e. bösch, österreich, fpö Der promovierte Oberstleutnant Von RALF LEONHARD Ausgabe vom 28.2.2002, Seite 03, taz-dossier 2 Download (PDF)
