Kundgebung vor Landgericht Braunschweig Polizei im falschen Film Die Polizei hat verhindert, dass vor dem Landgericht Braunschweig ein justizkritischer Film gezeigt wird. Filmemacher und Anmelder wollen klagen. Von Gernot Knödler 18.10.2023
Razzien bei der Letzten Generation Klima der Kriminalisierung Kommentar von Susanne Schwarz Es ist unsäglich, die Klimabewegung auch nur annähernd wie die „Reichsbürger“-Terrorgruppe zu behandeln. Derweil verschärft sich die Klimakrise immer weiter. 13.12.2022
Kommentar Verbot der Legida-Demo Demokratie auf Sächsisch Kommentar von Klaus Hillenbrand Leipzig hat eine Legida-Demo abgesagt. Die Inhalte des Grundgesetzes haben sich offenbar noch nicht bis nach Sachsen herumgesprochen. 8.2.2015
Rechtsextreme Neonazis müssen stehen bleiben Polizei erlaubt im brandenburgischen Halbe statt einer Demonstration lediglich eine Kundgebung der Rechten. Demokratienetzwerk begrüßt Entscheidung. Von Konrad Litschko 28.10.2009
Kann Neonazi-Blockade strafbar sein? Rechtsradikale zeigen Politiker an, die ihren geplanten Aufmarsch im brandenburgischen Halbe mitverhindert haben Von JAN PFAFF Ausgabe vom 10.12.2005, Seite 06, Inland Download (PDF)
BI klagt gegen demofreie Zonen ■ Aussichten, das Demoverbot vor Ahaus zu kippen, sind ungewiß: In Gorleben hatten solche Transportkorridore vor Gericht Bestand Von Christian Rath Ausgabe vom 17.3.1998, Seite 9, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
