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Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos

Ausgabe vom  11.12.2023,  Seite 25, nord
Polizisten stehen vor Demonstrierenden mit Palästina-Flagge

Pro-Palästina-Demonstrationen Hamburger Härte

Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.
Von André Zuschlag

19.11.2023

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung „Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.
Interview von André Zuschlag

30.10.2023

Autokorso mit palästinensischen Flaggen auf der Hamburger Mönckebergstraße

Verbieten oder laufen lassen Streit um Nahost-Demos

Für Freitag ist in Hamburg eine Nahost-Kundgebung untersagt, für Mittwoch eine weitere angemeldet. Vertreter der Opposition fordern auch dafür Verbot.
Von Gernot Knödler

12.10.2023

Zwei Polizisten mit Helm blicken in die Kamera. Im Hintergrund liegt ein Verletzter

Polizeigewalt in Hamburg Schädeltrauma und Falschmeldungen

Nach einer 1. Mai-Demo in Hamburg verletzt ein Polizist einen Demonstranten schwer. Mit der taz spricht der 19-Jährige Demonstrant über den Angriff.
Von Katharina Schipkowski

9.5.2023

Streit um Versammlungsfreiheit

In Hamburg wurden zwei Ak­ti­vis­t:in­nen von der Polizei am Sammeln von Unterschriften gehindert. Der Vorwurf: Wer sammelt, muss auch eine Veranstaltung anmelden. Die Bür­ge­r:in­nen wehren sich nun
Von Leopold Pelizaeus
Ausgabe vom  19.8.2022,  Seite 30-31, nord thema
Ein Mann spricht in ein Mikrofon, auf einem Transparent daneben steht

Versammlungsverbote beim G20-Gipfel Ein Schlauchboot ist ungefährlich

Beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine Attac-Aktion in der Sperrzone verboten. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht.
Von Robert Matthies

25.2.2022

Polizisten kesseln eine Gruppe Demonstrant:innen ein.

Bußgeld gegen De­mons­tran­t:in­nen Eingekesselt und abkassiert

Am 1. Mai kesselte die Hamburger Polizei De­mons­tran­t:in­nen ein. Einige bekamen nun einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die Abstandsregeln.
Von Finn Walter

9.9.2021

Zwei Wasserwerfer sind vor der Roten Flora im Einsatz

Neue Proteste in Hamburg angekündigt Nachholspiel für den 1. Mai

Am 1. Mai waren Protestkundgebungen linker Gruppen in Hamburg verboten. Nun sollen sie an Himmelfahrt nachgeholt werden.
Von André Zuschlag

11.5.2021

Eine Faust, ein Vermummter auf einem Plakat und das Schild

Demoverbot in Hamburg zum 1. Mai Hey, Repressionsbehörde!

Kommentar von Katharina Schipkowski
Monatelang die Quer­den­ke­r*in­nen demonstrieren lassen, dann aber linke Proteste am 1. Mai rigoros verbieten? Momentchen mal, so geht es nicht!

30.4.2021

Eine Demo mit roten und goldenen Transparenten, davor Polizist:innen

Demoverbote in Hamburg am 1. Mai Im Zeichen der Reichen

Die Proteste zum 1. Mai zielen in diesem Jahr auf eine Kritik der ungleichen Verteilung der Lasten der Coronapandemie. Demos sind verboten.
Von Katharina Schipkowski

28.4.2021

weggeklagt Der Versuch, Fridays for Future auszubremsen, scheitert kläglich

Von Lena Toschke
Ausgabe vom  26.9.2020,  Seite 60, taz.hamburg
Überdimensionale rrote Faust in einer Menschenmenge

Demos in Hamburg am 1. Mai Kleingruppen gegen Nazis

Hamburger Autonome wollen sich die Versammlungsfreiheit am 1. Mai nicht nehmen lassen. Auch Neonazis versuchen, den Tag für sich zu vereinnahmen.
Von Katharina Schipkowski

26.4.2020

Ungleiche Versammlungsfreiheit

Während in Hamburg nur Mini-Mahnwachen stattfinden konnten, kamen in Kiel 100 Menschen zusammen
Von Sarah Zaheer
Ausgabe vom  21.4.2020,  Seite 26, nord
Polizisten kontrollieren einen Mann und fotografieren sein Fahrrad

Versammlungsfreiheit in Hamburg Demonstrieren im Einzelfall okay

Versammlungen sind während der Corona-Pandemie in Hamburg nicht mehr pauschal verboten. Aber erlaubt werden sie auch nicht so oft.
Von Katharina Schipkowski

8.4.2020

Vor einer Wand stehen zwei Polizisten mit einem Pappschlild von Demonstranten, links davon lehnt eine einzelne Demonstrantin an der Wand

Jura-Professor über Demo-Verbote „Fünf Meter Abstand“

Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen.
Interview von Gernot Knödler

8.4.2020

Polizei langt zu – ohne Handschuhe

Hamburger demonstrierten mit Schutzvorkehrungen für Geflüchtete. Die Polizei schritt dennoch rabiat ein
Von Sarah Zaheer
Ausgabe vom  7.4.2020,  Seite 26, nord
Ein Polizist trägt Schuhe weg

Aktion für Geflüchtete in Hamburg Spuren legen verboten

Die Polizei verbietet in Corona-Zeiten Demonstrationen. Um trotzdem Solidarität mit Geflüchteten zu zeigen, greifen Aktivist*innen zu Kreide.
Von Anna Dotti

5.4.2020

Demonstranten stehen mit Pappschildern und Mundschutz in großem Abstand zueineander auf einem Platz

Demos wegen Corona-Pandemie verboten Virus killt Versammlungsfreiheit

Behörden in Niedersachsen und Hamburg untersagen Proteste unter Verweis auf Corona-Kontaktverbote, auch wenn Demonstranten Abstand halten.
Von Gernot Knödler

2.4.2020

Ein Mann im schwarzen T-Shirt und Hasskappe schaut eine regennasse Straße hinunter, am Horizont Wasserwerfer

Grüne im Hamburger Wahlkampf Angst vor der eigenen Courage

Mit Blick auf das Amt der Bürgermeisterin ist die grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank drauf und dran, die eigene Klientel zu verprellen.
Von Gernot Knödler

28.1.2020