Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos Ausgabe vom 11.12.2023, Seite 25, nord Download (PDF)
Pro-Palästina-Demonstrationen Hamburger Härte Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum. Von André Zuschlag 19.11.2023
Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung „Das Verbot ist zu weit gefasst“ Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch. Interview von André Zuschlag 30.10.2023
Verbieten oder laufen lassen Streit um Nahost-Demos Für Freitag ist in Hamburg eine Nahost-Kundgebung untersagt, für Mittwoch eine weitere angemeldet. Vertreter der Opposition fordern auch dafür Verbot. Von Gernot Knödler 12.10.2023
Polizeigewalt in Hamburg Schädeltrauma und Falschmeldungen Nach einer 1. Mai-Demo in Hamburg verletzt ein Polizist einen Demonstranten schwer. Mit der taz spricht der 19-Jährige Demonstrant über den Angriff. Von Katharina Schipkowski 9.5.2023
Streit um Versammlungsfreiheit In Hamburg wurden zwei Aktivist:innen von der Polizei am Sammeln von Unterschriften gehindert. Der Vorwurf: Wer sammelt, muss auch eine Veranstaltung anmelden. Die Bürger:innen wehren sich nun Von Leopold Pelizaeus Ausgabe vom 19.8.2022, Seite 30-31, nord thema Download (PDF)
Versammlungsverbote beim G20-Gipfel Ein Schlauchboot ist ungefährlich Beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine Attac-Aktion in der Sperrzone verboten. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht. Von Robert Matthies 25.2.2022
Bußgeld gegen Demonstrant:innen Eingekesselt und abkassiert Am 1. Mai kesselte die Hamburger Polizei Demonstrant:innen ein. Einige bekamen nun einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die Abstandsregeln. Von Finn Walter 9.9.2021
Neue Proteste in Hamburg angekündigt Nachholspiel für den 1. Mai Am 1. Mai waren Protestkundgebungen linker Gruppen in Hamburg verboten. Nun sollen sie an Himmelfahrt nachgeholt werden. Von André Zuschlag 11.5.2021
Demoverbot in Hamburg zum 1. Mai Hey, Repressionsbehörde! Kommentar von Katharina Schipkowski Monatelang die Querdenker*innen demonstrieren lassen, dann aber linke Proteste am 1. Mai rigoros verbieten? Momentchen mal, so geht es nicht! 30.4.2021
Demoverbote in Hamburg am 1. Mai Im Zeichen der Reichen Die Proteste zum 1. Mai zielen in diesem Jahr auf eine Kritik der ungleichen Verteilung der Lasten der Coronapandemie. Demos sind verboten. Von Katharina Schipkowski 28.4.2021
weggeklagt Der Versuch, Fridays for Future auszubremsen, scheitert kläglich Von Lena Toschke Ausgabe vom 26.9.2020, Seite 60, taz.hamburg Download (PDF)
Demos in Hamburg am 1. Mai Kleingruppen gegen Nazis Hamburger Autonome wollen sich die Versammlungsfreiheit am 1. Mai nicht nehmen lassen. Auch Neonazis versuchen, den Tag für sich zu vereinnahmen. Von Katharina Schipkowski 26.4.2020
Ungleiche Versammlungsfreiheit Während in Hamburg nur Mini-Mahnwachen stattfinden konnten, kamen in Kiel 100 Menschen zusammen Von Sarah Zaheer Ausgabe vom 21.4.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
Versammlungsfreiheit in Hamburg Demonstrieren im Einzelfall okay Versammlungen sind während der Corona-Pandemie in Hamburg nicht mehr pauschal verboten. Aber erlaubt werden sie auch nicht so oft. Von Katharina Schipkowski 8.4.2020
Jura-Professor über Demo-Verbote „Fünf Meter Abstand“ Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen. Interview von Gernot Knödler 8.4.2020
Polizei langt zu – ohne Handschuhe Hamburger demonstrierten mit Schutzvorkehrungen für Geflüchtete. Die Polizei schritt dennoch rabiat ein Von Sarah Zaheer Ausgabe vom 7.4.2020, Seite 26, nord Download (PDF)
Aktion für Geflüchtete in Hamburg Spuren legen verboten Die Polizei verbietet in Corona-Zeiten Demonstrationen. Um trotzdem Solidarität mit Geflüchteten zu zeigen, greifen Aktivist*innen zu Kreide. Von Anna Dotti 5.4.2020
Demos wegen Corona-Pandemie verboten Virus killt Versammlungsfreiheit Behörden in Niedersachsen und Hamburg untersagen Proteste unter Verweis auf Corona-Kontaktverbote, auch wenn Demonstranten Abstand halten. Von Gernot Knödler 2.4.2020
Grüne im Hamburger Wahlkampf Angst vor der eigenen Courage Mit Blick auf das Amt der Bürgermeisterin ist die grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank drauf und dran, die eigene Klientel zu verprellen. Von Gernot Knödler 28.1.2020
